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5 05, 2014

Nachlese zum Vortrag: „Update Internetrecht“ voller Erfolg

von |Montag, 5. Mai 2014|2014, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht|

Update Internetrecht Die von dem BIEG Hessen gemeinsam mit der IHK Frankfurt durchgeführte Vortragsveranstaltung zum Update Internetrecht war ein voller Erfolg. Gegenstand des Vortrags waren zum einen die für jeden Unternehmer bedeutsamen Fragestellungen von Urheber-, Marken- und Domainrecht sowie die jüngsten Entwicklungen dazu, wie beispielsweise die jüngsten Entscheidungen zu Google-Adword oder das neu eingeführte Uniform Rapid Suspension System (URS). Umsetzung der Verbrauerrichtlinie bis 13.06.2014 Vor allem aber gab der Referent Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, einen Überblick, welche Änderungen sich für Online-Anbieter aus der am 13.06.2014 in Kraft tretenden Verbraucherrichtlinie ergeben. Beispielsweise ist nun eine neue Widerrufsbelehrung [...]

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28 04, 2014

Uniform Rapid Suspension Verfahren / Parken einer Domain und bad faith

von |Montag, 28. April 2014|2014, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, Neue Entscheidungen, UDRP-Verfahren|

Parken einer Domain unter Einblenden eines Kaufservices indiziert bad faith Domain-Recht Uniform Rapid Suspension In einem neuen Domainstreit-Verfahren (NAF FA1403001549329), das als „Uniform Rapid Suspension“-Verfahren (URS) geführt wurde, konnte erneut für ein bekanntes Kennzeichen eine Sperrung einer Domain durchgesetzt werden. Schnelle Sperrung nach Uniform Rapid Suspension Das URS Verfahren nach dem für neue Top Level Domains (nTLDs) eine schnelle Sperrung der Seite im Falle von Markenrechtsverletzung durchgeführt werden kann, hat einmal mehr seine spezifische Stärke gezeigt. Von Zustellung bis zur Entscheidung dauerte es gerade einmal 24 Tage. Die Streitigkeit betraf die neue Domainendung „.careers“, zu der nach Auskünften [...]

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11 04, 2014

Internetrecht für Unternehmer – Vortrag bei der IHK Frankfurt

von |Freitag, 11. April 2014|2014, Abmahnung, Abmahnungen, Datenschutzrecht, Domainrecht, EDV-/Vertragsrecht, Facebook, IT-Recht, Markenrecht, Seminare, Social Media, Social Media Law, Urheberrecht|

Update Internetrecht - Markenrecht, Websiterecht, Verbraucherrichtlinie & Co. Am 29. April 2014 findet bei der IHK Frankfurt um 16:00 Uhr der Vortrag Internetrecht für Unternehmer statt, in dessen Rahmen über drei Stunden höchst praxisrelevante Themen aus dem Spektrum unternehmerischen Handelns im Internet erläutert werden. Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, gibt hier seine rund 18jährige Erfahrung aus dem IT- und Internet-Recht weiter. Der Vortrag gibt zunächst ein Update über die neuesten Entwicklungen aus dem Bereich Urheber- und Markenrecht im Internet, z.B. nTLDs und URS-Verfahren. Darüber hinaus erläutert er die Anforderungen durch die Umsetzung der neuen EU-Verbraucherrichtlinie und deren Auswirkung für [...]

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7 04, 2014

Uniform Rapid Suspension System (URS) für Domainstreitigkeiten bewährt sich

von |Montag, 7. April 2014|2014, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, UDRP-Verfahren|

  Domain-Recht Uniform Rapid Suspension Nach der Einführung neuer Top-Level-Domains (nTLDs) wurde als Ergänzung des Uniform Dispute Resolution Policy Verfahrens (UDRP) das Uniform Rapid Suspension System (URS) etabliert. Dieses Verfahren gibt in einem an UDRP angelehnten Verfahren die Möglichkeit, eine Suspension, also eine Sperrung eines Domain-Namens, zu bewirken.   URS / UDRP -  keine Übertragung aber Sperrung Somit anders als im UDRP-Verfahren, bei dem die Übertragung einer Domain verlangt werden kann, bietet das URS-Verfahren die Sperrung einer Domain. Da man Domaingrabbern über Verfahren vor ordentlichen Gerichten nicht immer Herr wird, weil sie unter falschen Adressen firmieren oder schlicht [...]

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3 04, 2014

Urheberrecht im Internet // von Bildern, Bearbeitungsrechten und Webshops

von |Donnerstag, 3. April 2014|2014, Abmahnung, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht, Video|

Das Urheberrecht als klassisches Immaterialgüterrecht hatte sich zunächst nur mit Themen der klassischen Nutzung von Werken, wie Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und später der Sendung in Fernsehen und Rundfunk (Senderechte) zu befassen. Im Laufe der Digitalisierung kamen weitere Rechte, wie das der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a Urhebergesetz (UrhG) oder Besondere Bestimmungen für Computerprogramme (§§ 69a - 69g), hinzu. Urheberrecht im Internet // von Bildern, Bearbeitungsrechten und Webshops Jeder, der mit einer Internetpräsenz aktiv werden möchte oder bereits ist, tut gut daran, die diesbezüglichen rechtlichen Fragestellungen zu beantworten. Wer für einen Webshop der Nutzung einer [...]

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19 03, 2014

IT-Compliance und die Haftung des Managements

von |Mittwoch, 19. März 2014|2014, Cloud Computing, Compliance, IT-Recht|

Compliance, speziell IT-Compliance, ist kein wirklich neues Thema. Seit über einem Jahrzehnt finden sich Vorträge und Veröffentlichungen zur Haftung von Vorständen, wenn es an der Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems fehlt. Einrichtung einer Compliance-Organisation Diese zumindest teilweise im Bewusstsein von Vorständen und Geschäftsführern verankerte Thematik erfährt indes besondere Aktualität durch eine Entscheidung des Landgerichts München vom 01.12.2013 (Az.: 5 HKO 1387/10 - nicht rechtskräftig). In diesem konkreten Verfahren wurde ein Vorstand wegen des Fehlens eines funktionierenden Compliance-Systems zu 15 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt. Das LG München urteilte, dass ein Vorstandsmitglied seiner Organisationspflicht nur dann genügt, [...]

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28 02, 2014

Sicherung von Geschäftsanteilen durch dinglichen Arrest aus internationalem Recht

von |Freitag, 28. Februar 2014|2014, Neue Entscheidungen, Prozessrecht|

Eine für die Praxis recht bedeutsame Entscheidung hat das Amtsgericht München, Az.: 261 C 63/13 (nicht rechtskräftig), getroffen, das den dinglichen Arrest zur Sicherung von Geschäftsanteilen einer deutschen GmbH aus einer polnischen Subsidiärhaftung eines Geschäftsführers annahm. Dinglicher Arrest Der Sicherung vorausgegangen war ein gescheitertes Software-Projekt, das rückabgewickelt wurde und vom Auftraggeber die Aufwendungen wie auch Schadensersatz im Rahmen eines Verfahrens vor dem Landgericht und später Oberlandesgericht Frankfurt erfolgreich durchgesetzt wurde. Mit dem Titel aus erster Instanz versuchte man zunächst, gegen die verurteilte Beklagte zu vollstrecken. Diese änderte zunächst den Unternehmensnamen als auch den Geschäftssitz, so dass es neuer Titelumschreibung nebst [...]

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19 02, 2014

Fastnacht, Karneval und Social Media – vom Recht am eigenen Bild

von |Mittwoch, 19. Februar 2014|2014, Aktuell, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|

Wer die visuellen Ergebnisse gemeinsamer Erlebnisse von Fastnacht über Social Media für die breite Nachwelt zu dokumentieren möchte, sollte sich vorher mit der Rechtslage vertraut machen. Soweit es sich nicht um Personen der Zeitgeschichte im Sinne des § 23 Kunsturhebergesetz (KUG) geht, steht jeder Person das Recht am eigenen Bild zu (§ 22 KUG).  § 22  Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, daß er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Nach dem Tode des Abgebildeten [...]

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14 02, 2014

Domainrecht: WIPO UDRP-Decision zur Prima-Facie-Beweisführung bei Bad Faith

von |Freitag, 14. Februar 2014|2014, Aktuell, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, Neue Entscheidungen, UDRP-Verfahren|

ADMINISTRATIVE PANEL DECISION Case No. D2013-1844 Leitsätze 1. Eine substantiierte Darlegung im Rahmen der den Complainant treffenden Beweislast führt nach dem Beweis des ersten Anscheins („prima facie“) dazu, dass der Respondent Beweise vorzulegen hat, die eigene Rechte oder legitime Interessen belegen. 2. Wer einen besonderen („legitimen“) anderen Verwendungszweck einer mit den Marken eines weltbekannten Unternehmens identischen Domain darlegt, hat zumindest Anhaltspunkte und Beweismittel vorzulegen, die eine solche Behauptung plausibel erscheinen lassen. 3. Der Erwerb eines mit einem geschützten Kennzeichen identischen Domainnamens in einer öffentlichen Auktion führt nicht zu einer Freiheit von Rechten Dritter. Entscheidungsanalyse In einem intensiv vor der Welturheberorganisation [...]

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23 12, 2013

Frohe Weihnachten 2013 ! Ein Video-Rück- und Ausblick zum IT-Recht

von |Montag, 23. Dezember 2013|IT-Recht|

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Grund und Gelegenheit genug, zum einen für das Interesse und die spannenden Diskussionen zu danken, zum anderen mit einem kleinen Rück- und Ausblick zum IT-Recht das Jahr 2013 zu verabschieden. Das letzte Jahr war wieder geprägt von spannenden Urteilen. Zu nennen sind die von uns erwirkten Entscheidungen zur Herausgabe eines Administratorenkennworts im Wege der einstweiligen Verfügung, das Verbot der Alleinstellungswerbung mit der Behauptung „konkurrenzlos“ zu sein und allen voran natürlich die äußerst intensiv geführte Auseinandersetzung zu den Abmahnungen wegen des Impressums auf Facebook, im Rahmen dessen das [...]

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