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9 12, 2013

Pressemitteilung: OLG Nürnberg weist Klage wegen Facebook-Impressums als rechtsmissbräuchlich ab

von |Montag, 9. Dezember 2013|2013, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|

Das Oberlandesgericht Nürnberg (Az.: 3 U 348/13) verkündete am 03.12.2013 das Urteil zur Berufung in dem Verfahren wegen eines unvollständigen Impressums auf Facebook und gab der Berufung vollumfänglich statt. Gegenstand der Auseinandersetzung war zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage ausreicht, zum anderen vor allem aber, ob hierzu mindestens 199 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Die Abmahnerin gab an, über eine eigens programmierte Software 30.000 Impressumsverletzungen auf Facebook festgestellt zu haben und versandte innerhalb von nur 8 Tagen mindestens 199 Abmahnungen, obwohl die eigene Geschäftstätigkeit überschaubar zu sein schien. Während das Landgericht [...]

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5 12, 2013

OLG Nürnberg weist Klage zum Impressum auf Facebook wegen Rechtsmissbräuchlichkeit ab

von |Donnerstag, 5. Dezember 2013|2013, Abmahnung, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

Leitsätze 1. Mindestens 199 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen indizieren die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahntätigkeit, insbesondere dann, wenn die Forderung aus den Abmahnungen in ihrer Summe den Nettoerlös der Geschäftstätigkeit übersteigt. 2. Ein weiteres Indiz für die Rechtsmissbräuchlichkeit ist, wenn bis auf die gerichtlich geltend gemachten Unterlassungsklagen, die nur erhoben wurden, um die negative Feststellungsklage umgekehrten Rubrums unzulässig werden zu lassen, keine weiteren Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt wurden. 3. Zusätzliches Indiz für einen Rechtsmissbrauch ist die automatisierte Ermittlung von Rechtsverstößen durch eine Suchsoftware, da mit dieser Software ohne großen Aufwand Rechtsverstöße festgestellt werden konnten. Die Entscheidung im Volltext Urteilsanalyse im [...]

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3 12, 2013

Pressemitteilung: OLG Nürnberg weist Klage wegen Abmahnung zum Facebook Impressum ab

von |Dienstag, 3. Dezember 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

Das Oberlandesgericht Nürnberg verkündete soeben das Urteil zur Berufung in dem Verfahren wegen eines unvollständigen Impressums auf Facebook und gab der Berufung vollumfänglich statt. Abmahnungen und Rechtsmissbrauch Gegenstand der Auseinandersetzung war zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber, ob hierzu 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Die Abmahnerin gab an, über eine eigens programmierte Software 30.000 Impressumsverletzungen auf Facebook festgestellt zu haben und versandte innerhalb von nur 8 Tagen über 200 Abmahnungen, obwohl die eigene Geschäftstätigkeit überschaubar zu sein schien. Nachdem [...]

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3 12, 2013

Bewertungen in Social Media – Werturteil und Tatsachenbehauptung

von |Dienstag, 3. Dezember 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Medienrecht, Social Media, Social Media Law|

Unternehmer, Unternehmen und Selbständige freuen sich über positive Bewertungen in Social Media. Solche Bewertungen haben den Vorteil, dass aufgrund der Ihnen unterstellten Authentizität und möglichen großen Verbreitung sie einen erheblichen Marketingvorteil darstellen kann. Werturteil oder Tatsachenbehauptung? Schwierig wird es allerdings, wenn sehr nachteilige Bewertungen bis hin zu Schmähkritik oder sogar durch Äußerung falscher Behauptungen Unternehmen diffamiert werden. Hier ist es wichtig, die Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung zu kennen sowie die Möglichkeiten eines Vorgehens. Tatsachenbehauptungen mit Mitteln der Beweiserhebung überprüfbar Nicht alles, was in einem Blog oder Webforum an kritischen Bemerkungen veröffentlicht wird, ist automatisch als Meinungsäußerung geschützt. Das Oberlandesgericht [...]

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27 11, 2013

BYOD – Bring Your Own Device

von |Mittwoch, 27. November 2013|Arbeitsrecht, Cloud Computing, Compliance, Datenschutzrecht, IT-Recht|

Bring Your Own Device (BYOD) ist ein hoch aktuelles Thema aus dem IT Recht und bezeichnet die Nutzung privater Endgeräte von Arbeitnehmern zu beruflichen Zwecken. In Zeiten von Social Media, Cloud Computing und Mobile Computing bedeutet die perfekte Erreichbarkeit, dass jedermann, jederzeit, in nahezu jedem Format und überall erreichbar ist. BYOD in Unternehmen Während die Anzahl der Unternehmen, die BYOD erlauben, in den USA schon auf 95 % geschätzt wird, ist diese Anzahl in Deutschland wesentlich geringer, doch stark ansteigend. Für die Arbeitnehmer bedeutet die Nutzung des Privatgeräts zunächst eine Erleichterung, da ein zweites Gerät wegfällt. Auf Seite der Arbeitgeber [...]

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22 11, 2013

Neu auf IT-Recht.tv – Sexting – Rechtliche Tipps zum Vorgehen

von |Freitag, 22. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen durch Sexting verbreitete Bilder ist essentiell, dass extrem schnell gehandelt und nicht aus falscher Scham gezögert wird. Haben nämlich solche Bilder erst einmal einen gewissen Verbreitungsgrad erreicht, sind sie so gut wie nicht mehr aufzuhalten. War der oder die Betroffene zu spät mit ihrem Vorgehen, so stehen neben den angesprochenen Beseitigungsansprüchen, also auf Löschung der Bilder, auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche zu. In unserem Video-Blog beschreiben wir die rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten. Sexting - Rechtliche Tipps zum Vorgehen

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21 11, 2013

IT-Recht.TV gestartet / Video-Blog zum IT- und Internetrecht

von |Donnerstag, 21. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Video|

Aufgrund der positiven Resonanz zu unserem Video-Blog IT-Recht, haben wir nun ein virtuelles Studio eingerichtet. Unter IT-Recht.TV finden sich Beiträge zum IT-Recht und Internet, wie auch gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. IT-Recht.TV ist kein professionell produziertes Format, sondern ein effektives Kommunikationsmittel, schnell und unprätentiös zu aktuellen Entscheidungen und Rechtsfragen Stellung nehmen zu können. Für uns bietet dies den Vorteil, ohne schreiben und redigieren von Beiträgen unmittelbar - mehr oder minder per Knopfdruck - nahezu live Videobeiträge erstellen zu können. Für unsere Zuseher an den Empfangsgeräten bedeutet dies, wesentliche Neuigkeiten komprimiert aufbereitet zu sehen und zu hören. Wer sich vertiefend informieren möchte, [...]

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20 11, 2013

Compliance: Verschlüsselung war schon immer ein Thema

von |Mittwoch, 20. November 2013|2013, Compliance, IT-Recht|

Wirtschaftsspionage gab es auch schon immer Die NSA-Spähaffäre ist in aller Munde. Der Untergang der Demokratie scheint für manchen der vielen Talkgäste bevorzustehen. Sicherlich war das Ausmaß (teilweise) unbekannt – jedenfalls, soweit es das Handy der Bundeskanzlerin angeht und soweit man sich im Übrigen nicht professionell mit dem Thema IT-Security beschäftigt. Sicherheit und Verschlüsselung sind kein #Neuland! Das erste Passwort wurde bereits bei Ali Baba und den vierzig Räubern ausgespäht – „Sesam öffne Dich“. Diejenigen, die noch mit Kinderbüchern statt Angry Birds aufgewachsen sind, erinnern sich. Bereits auf Vorträgen im Jahre 2002 hat der Autor mit der Folie im Titelbild [...]

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18 11, 2013

OLG Nürnberg entscheidet am 03.12. über Facebook Impressum

von |Montag, 18. November 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|

Nach der mündlichen Verhandlung am 12.11.2013, in deren Rahmen noch einmal die Argumente ausgetauscht wurden, entscheidet nun das OLG Nürnberg am 03.12.2013 über die Klage eines Unternehmens, dass das Wiesbadener Unternehmen LAMARC GmbH wegen eines unvollständigen Facebook-Impressums unter dem Info-Reiter auf Unterlassung in Anspruch genommen hatte. Link in Impressum Gegenstand der Auseinandersetzung ist zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber die Frage, ob 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Nachdem in der ersten mündlichen Verhandlung am 06.08.2013 der Senat den Unterlassungsantrag [...]

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14 11, 2013

Relaunch www.rechtsanwalt.de

von |Donnerstag, 14. November 2013|IT-Recht|

Nichts ist so stetig wie der Wandel. Dies gilt vor allem im IT-Recht, wie wir aus unserer inzwischen über 17jährigen Erfahrung wissen. Speziell die neueren Entwicklungen von Tablet-PC und Smartphone gaben für uns den Ausschlag, unsere Homepage einem kompletten Relaunch zu unterziehen. Ebenso war es 10 Jahre nach unserem 1. Preis beim Hessischen Wettbewerb branchenbezogener E-Business-Lösungen an der Zeit, etwas Neues zu unternehmen. Beiträge aus „Generationen“ des IT-Rechts Wir haben für Sie Beiträge aus „Generationen“ des IT-Rechts konsolidiert und neu strukturiert. Die Umstellung von mehreren hundert Content-Seiten war eine Herausforderung, deren Ergebnis man auf unserer völlig neu gestalteten Internetseite unter [...]

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