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13 11, 2018

15 Jahre E-Business-Preis – 2003 bis 2018, eine kurze IT-rechtliche Zeitreise

von |Dienstag, 13. November 2018|2018, Allgemein|

Am 12. November 2003 wurde unserer Kanzlei durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung der 1. Preis im Wettbewerb branchenbezogene E-Business-Lösungen verliehen. Die seit dem vergangenen 15 Jahre stellen in der IT einige Generationen von Entwicklungen dar. Trotzdem hat sich weder am Grundkonzept noch an der Basistechnologie etwas geändert, freilich nach 15 Jahren mit ganz besseren technischen Möglichkeiten. Wie im Band 45 E-Business-Konzepte für den Mittelstand  (PDF) aufgeführt, gehört der Kanzleigründer, Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer, zu den ersten deutschen Rechtsanwälten mit einer eigenen Internetpräsenz (www.rechtsanwalt.de). Wenngleich es damals teilweise noch an Bandbreite fehlte, so wurden die vor 15 [...]

16 10, 2018

Influencer Marketing und Schleichwerbung

von |Dienstag, 16. Oktober 2018|2018, Compliance, Medienrecht, Social Media, Social Media Law|

Neben den inzwischen als „klassisch“ oder „Old School“ zu bezeichnenden Werbemethoden im Internet, insbesondere durch Anzeigenwerbung oder Google AdWords, richten Unternehmen ihren Fokus inzwischen sehr stark auf Werbung durch sogenannte „Influencer“. Marketingtechnischer Vorteil dieser Influencer-Werbung ist, dass Unternehmen sehr zielgruppenspezifisch potentielle Kunden ansprechen können und dies gleichzeitig über die Authentizität und „Credibility“ (also Glaubhaftigkeit) des Protagonisten einen bestimmten Werbewert schaffen soll. Als Weiterentwicklung der „redaktionellen“ Berichterstattung über bestimmte Produkte - in neutraler Form zulässig als Produkttest - hat sich diese Werbevariante bei Influencern dahingehend entwickelt, dass diese ihren Abonnenten bzw. Followern bestimmte Produkte empfehlen. Soweit dies ein Influencer in fester [...]

16 10, 2018

DSGVO: Eine Zwischenbilanz

von |Dienstag, 16. Oktober 2018|2018, Datenschutzrecht, IT-Recht|

Obwohl die deutschen Unternehmen in den vergangenen Monaten viel Zeit und Geld in die Umsetzung der DSGVO gesteckt haben, zeigt sich fast fünf Monate nach in Krafttreten der DSGVO, dass bei weitem noch nicht alle Unternehmen mit der Umsetzung fertig sind. So sehen sich mehr als ein Drittel deutscher Unternehmen mit ihren internen Prozessen nach wie vor nicht DSGVO konform und bestätigen einen noch bestehenden Umsetzungsbedarf. Erschwert wird dies zusätzlich, da im Zusammenhang mit der DSGVO nach wie vor zahlreiche offene Fragestellungen bestehen. Bei vielen Vorgaben ist nicht klar, was genau sie bedeuten und selbst die Datenschutzaufsichtsbehörden können sich bei [...]

10 10, 2018

UDRP-Verfahren: Ergänzung einer weltweit bekannten Marke mit Domain-Suffix „online“ stellt bad faith dar.

von |Mittwoch, 10. Oktober 2018|2018, Domainrecht, UDRP-Verfahren|

  Claim Number: FA1808001801815 In einem UDRP-Verfahren auf Übertragung ging es um die Domain starallianceonline.com, die durch einen ägyptischen Respondent registriert war. Die bekannte Marke Star Alliance hat weltweit vielfältige Registerpriorität, insbesondere seit dem Jahre 1998. Voraussetzung für eine Übertragungsanspruch In dem Verfahren konnten wiederum die drei für eine Übertragung relevanten Voraussetzungen belegt werden (UDRP Para. 4(a).). Diese sind: a) Identität oder verwechslungsfähige Ähnlichkeit im Sinne des § 4(a)(i) der UDRP b) (keine) Rechte oder berechtigte Interessen an dem Domainnamen auf Seiten des Beschwerdegegners im Sinne des § 4(a)(ii) der UDRP c) Bösgläubige Registrierung und Benutzung eines Domainnamens im Sinne [...]

10 10, 2018

Die Verwendung eines TLD-Suffixes einer Domain eines bekannten Kennzeichens stellt Bösgläubigkeit dar

von |Mittwoch, 10. Oktober 2018|2018, Domainrecht, UDRP-Verfahren|

Claim No. FA1808001800812 - URS-Verfahren staralliance.world, .group, .tours, FA1808001800812 In einem weiteren Verfahren ging es um das bekannte Kennzeichen Star Alliance als eines der ersten und größten weltweiten Verbindungen von Fluggesellschaften. Der Respondent hatte sich reisespezifische Top Level Domains (TLDs) wie .group, .tours und .world mit der betreffenden Zeichenfolge registrieren lassen. Ein gegen ihn durchgeführtes URS-Verfahren führte zur Suspendierung der Domains. Die Bösgläubigkeit ("bad faith") war als offensichtlich zu bejahen, da durch den generischen TLD-Suffix und der bekannten Marke Star Alliance Nutzer Informationen über Star Alliance erwarten, wobei zusätzlich der Respondent versuchte, kommerziellen Nutzen zu ziehen. URS - Schnelles Verfahren [...]

7 09, 2018

Drohnenrecht für Hobbypiloten

von |Freitag, 7. September 2018|2018, Aktuell|

Was für rechtliche Anforderungen gilt es am Beispiel der Drohnen Mavic Pro / Mavic 2 zu beachten? Wer Drohnen privat fliegen möchte, hat es nicht einfach. Während eine Bestellung in wenigen Tagen zu dem neuen Fluggerät verhilft, ist die Auseinandersetzung mit dem für dieses Fluggerät geltenden Rechts alles andere als trivial. Die Rechtslage sei anhand des Fallbeispiels einer privaten Drohnennutzung handelsüblicher Hightech-Drohnen wie DJI Mavic Pro, Mavic 2 etc. dargestellt. Viele nehmen die neue Generation der Drohnen zum Anlaß, mit diesem Hobby zu starten, so dass vor allem für die Newcomer wichtig ist, sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen zu befassen. [...]

25 05, 2018

Der Einsatz eines diakritischen Zeichens ist zeichenähnlich / Domain / URDP

von |Freitag, 25. Mai 2018|2018, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, UDRP-Verfahren|

Deutsche Lufthansa AG v. Domain Admin / Whois Privacy Corp. Claim Number: FA1802001772547, Entscheidung vom 02. April 2018 In dem UDRP-Fall (FA1802001772547) vor dem National Arbitration Forum war die Domain <lufthaṇsa.com> gegenständlich. Das besondere an der Domain war die Schreibweise, da es sich um eine Schreibweise mit „diakritischem Zeichen“ handelt. Wie bei Fällen des Typosquattings werden dabei ähnliche Zeichen verwendet. Nur aufmerksamen Nutzern konnte auffallen, dass der Buchstabe „n“ mit einem Unterpunkt versehen war. Die kleinere Darstellung auf Smartphones ist der flüchtigen Wahrnehmung dabei zuträglich. Das besondere Zeichen offenbart sich eher, wenn die PUNYCODE-Schreibweise verwendet wird, weil der Domainnamen mit [...]

23 03, 2018

Facebook, Cambridge Analytica und die Forderung nach „neuen Gesetzen“

von |Freitag, 23. März 2018|2018, Datenschutzrecht, DSGVO|

Der IT-Rechtler steht immer recht erstaunt vor populistischen Forderungen, insbesondere, wenn sie aus der Politik kommen, indes offenbar gewisse Basiskenntnisse über bestehende Gesetze  vermissen lassen. Es gibt sie schon, die "neuen Gesetze" Manch ein Politiker ruft jetzt nach neuen Gesetzen zum Datenschutz. Wer sich zumindest in den letzten Monaten, wenn nicht gar zwei Jahren mit dem Datenschutzrecht befasst hat, weiß, dass die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bereits am 25. Mai 2018 gilt. Neben den drastischen Sanktionsmöglichkeiten, die nicht nur bis zu 20 Millionen €, sondern darüber hinaus 4 % des weltweiten Konzernumsatzes als Bußgeld vorsehen, treffen Unternehmen eine Vielzahl ganz dezidierte Verpflichtungen. [...]

15 03, 2018

Die letzten drei Monate – EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

von |Donnerstag, 15. März 2018|2018, Cloud Computing, Datenschutzrecht, DSGVO, IT-Recht, Top-Themen|

Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Aus der Erfahrung unserer Praxis haben wir die Erkenntnis gezeitigt, dass spätestens jetzt Unternehmen sich (leider erst) intensiv beginnen, mit der Thematik zu beschäftigen. In der verbleibenden Zeit DSGVO-konform zu werden dürfte für viele Unternehmen eine Herausforderung sein. Wer dieses Ziel realistischer Weise nicht mehr erreichen kann, sollte priorisieren. In der aktuellen INTERNET WORLD BUSINESS haben wir die Anforderungen beschrieben und möchten mit diversen Checklisten und Hinweisen helfen, zumindest die wichtigsten Anforderungen auch umzusetzen. Lesen Sie den ganzen Artikel >> Die letzten drei Monate (PDF)<< Mit freundlicher Genehmigung der INTERNET WORLD BUSINESS [...]

13 03, 2018

Schulungen und Vorträge zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

von |Dienstag, 13. März 2018|2018, Datenschutzrecht, DSGVO, IT-Recht, Seminare, Vortrag|

Aus der Praxis wissen wir, dass vielen - vor allem mittelständischen Unternehmen - das Thema der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wenngleich auch etwas spät, immer präsenter wird. Hierzu gehört nun nicht mehr allein die Umsetzung der den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechenden Prozesse und vor allem Dokumente zur Sicherstellung der Rechenschaftsverpflichtung (Art. 5 Abs. 2 DSGVO). Diese haben wir an anderer Stelle erläutert. Wichtig ist darüber hinaus auch, durch Schulungen bei Mitarbeitern die erforderlichen Kenntnisse und das entsprechende Bewusstsein zu schaffen, die einen datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten sicherstellen. Datenschutz ist ein das ganze Unternehmen betreffendes Ziel, da Mitarbeiter aus vielen Abteilungen und Bereichen [...]