Windsurfen ist keine Schifffahrt
Windsurfen ist keine Schifffahrt - AG Mainz stellt Verfahren wegen Windsurfens bei Hochwasser ein.
Die Arbeitsweise einer IT-Kanzlei – mit und ohne Corona
Über die Schrecken, Risiken und alles weitere ist schon viel geschrieben worden und von allen nahezu alles gesagt. Hier geht es um die Darstellung der Arbeitsweise unserer Vertragspraxis. So kurios es sich anhören mag: An unsere Arbeitsweise ändert zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Coronakrise sehr wenig. Wir arbeiten seit 2003 mit Tools zur Online-Zusammenarbeit. Für unsere Arbeitsweise wurden wir bereits 2003 vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft und Landesentwicklung und der Deutschen Telekom AG für unsere herausragende E-Business-Lösung mit dem ersten Preis ausgezeichent. Die seit damals eingesetze Methodik und Technologie gab und gibt uns die Möglichkeit, nicht nur Dokumente zu teilen und [...]
Drohnenrecht für Hobbypiloten
Was für rechtliche Anforderungen gilt es am Beispiel der Drohnen Mavic Pro / Mavic 2 zu beachten? Wer Drohnen privat fliegen möchte, hat es nicht einfach. Während eine Bestellung in wenigen Tagen zu dem neuen Fluggerät verhilft, ist die Auseinandersetzung mit dem für dieses Fluggerät geltenden Rechts alles andere als trivial. Die Rechtslage sei anhand des Fallbeispiels einer privaten Drohnennutzung handelsüblicher Hightech-Drohnen wie DJI Mavic Pro, Mavic 2 etc. dargestellt. Viele nehmen die neue Generation der Drohnen zum Anlaß, mit diesem Hobby zu starten, so dass vor allem für die Newcomer wichtig ist, sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen zu befassen. [...]
USDRP: Fake-Gewinnspiel ist ein Fall von „bad faith“ / NAF National Arbitration Forum
Im USDRP-Verfahren gegen einen indischen Registranten einer Domain siegte die Antragstellerin. Der Registrant hatte sich die Domain <lufthansa-air.us> gesichert und auf der Website eine Fake-Lotterie/Gewinnspiel veranstaltet, bei der Teilnehmer angeblich nach drei leichten Fragen Tickets für eine Flugreise gewinnen konnten. Tatsächlich sollten dabei nur über Phishing Daten der Teilnehmer abgegriffen werden. Hiergegen wandte sich die Antragstellerin als Markeninhaberin an das NAF National Arbitration Forum und beantragte die Durchführung eines USDRP-Verfahrens. In dem Verfahren erkannte Sandra J. Franklin als Panelistin, dass alle notwendigen Voraussetzungen für eine stattgebende Entscheidung vorliegen und die Domain zu transferieren ist. Der Zusatz des generischen Wortes „air“ [...]
Datenschutz international: Non Safe Habor und die Exit-Strategie
Wir hatten berichtet und darauf hingewiesen, dass das Safe Harbor Abkommen durch den europäischen Gerichtshof für unwirksam erklärt worden ist. Auch hatten wir die rechtlichen Konsequenzen daraus in unserem Beitrag Noch zwei Monate: Safe Habor 2.0 oder Plan B? erläutert. Zwischenzeitlich sind diese zwei Monate bis auf wenige Tage fast verstrichen und es scheint keine wirkliche Lösung in Sicht. Wenngleich Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder heute am 27.01.2016 tagt und für den 2. oder 3. Februar Ergebnisse angekündigt hat, dürfte doch nicht zuletzt durch die Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz aus Niedersachsen, wonach dieser Unternehmen [...]
Noch zwei Monate: Safe Habor 2.0 oder Plan B?
Bekanntlich hat der EuGH entschieden, dass das Safe Habor Abkommen unwirksam ist und die jeweiligen Datenschutzbehörden eigenständig die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung in die USA überprüfen können (vergleiche: Was die EuGH-Entscheidung zu Safe Harbor wirklich bedeutet). Für die Beratungspraxis stellt sich nun die Frage, wie international operierende Vertragsparteien mit dieser Situation umgehen sollen. Relevant ist diese Frage für alle Datentransfers personenbezogener Daten mit US-Berührungen. Neben Facebook und Google sind für den eCommerce vor allem Payment Themen wie Kartenzahlung, Fraud Prevention oder auch Cloud Services genannt. Bei Licht betrachtet dürfte daher im eCommerce Bereich ein Großteil der Unternehmen betroffen sein. Darüber hinaus [...]
RA Dr. Rauschhofer auf Domain pulse 2015 in Berlin
Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer wird am Freitag, den 27.02.2015 auf der Domain pulse 2015 über Domainrecht zum Thema DENIC zwischen den Stühlen? Domaininhaber, Markeninhaber und die Registrierungsstellen diskutieren. Die Konferenz wird live gestreamt und die Videomitschnitte sowie Präsentationen und Redner-Informationen im Nachgang auf der Veranstaltungs-Website www.domainpulse.org für den öffentlichen Download bereitgestellt. Dr. Hajo Rauschhofer ist seit 1996 als Rechtsanwalt im Bereich IT- und Internetrecht tätig sowie Fachanwalt für IT-Recht. Im Jahr 2000 promovierte er zum Thema „Mediendienste im World Wide Web – Elektronische Publikationen im Lichte des Presserechts“. Seit 2002 betreut er in der Kanzlei Rauschhofer Rechtsanwälte mit spezialisierten Juristen [...]
Veranstaltungshinweis: Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien bei der IHK Frankfurt am 23.09.2014
Veranstaltungshinweis: Am 23.9. hält RA Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, beim Online-Marketing-Meeting in der IHK Wiesbaden einen Vortrag über Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien. 4. Online-Marketing-Meeting Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien, Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht Rauschhofer Rechtsanwälte Wie verwendet man Bildmaterial im Netz und welche rechtlichen Fragestellungen muss man beachten zwischen Urheberrecht, Copyright, eigenen Bildern oder Bildnisrechten? Anmeldung via IHK Wiesbaden
1.000,- Euro Schmerzensgeld für Weitergabe von Handyfotos – Urteil auf Sexting übertragbar
In einem Rechtsstreit um die Weitergabe von intimen Bildern einer Schülerin durch eine Mitschülerin an Dritte verurteilte das Landgericht Frankfurt nach Anerkenntnis zunächst zur Unterlassung und im weiteren Verfahren zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 1.000,- Euro sowie zur Tragung der Anwaltskosten in Höhe von rund 700,- Euro (Urteil vom 20.05.2014, Az.: 2-03 O 189/13). Dem Rechtsstreit vorausgegangen war, dass die Klägerin den leeren Akku ihres iPhones an dem Laptop der Beklagten aufladen wollte. Hierbei gelangten die Bilder auf den Laptop der Beklagten, die diese weitergab. Für die Klägerin besonders misslich war, dass die Weitergabe dazu führte, dass die [...]
URS-Entscheidung auf Sperrung einer Domain in nur einem Tag / Uniform Rapid Suspension System für nTLDs
Wie bereits an anderer Stelle erläutert, ist das Uniform Rapid Suspension System (URS) ein probates Mittel gegen Domaingrabber von nTLD vorzugehen, da es zum einen keiner Übertragung der Domain mit entsprechend kostenauslösenden Maßnahmen bedarf, zum anderen die Verfahren effektiv, schlank und schnell sind. URS probates Mittel gegen Domaingrabber In einer vergleichsweise klaren Angelegenheit um ein bekanntes Unternehmenszeichen mit der Domain .flights, entschied das National Arbitration Forum in seiner ersten Entscheidung zu einer Domain mit dieser Kennung, bereits innerhalb eines Tages nach Antragstellung, dass die Domain zu sperren ist. Der Examiner führte hierzu an: “The Complainant's mark is famous. The Response [...]
Rauschhofer Social