bslider-kanzlei-rauschhofer-villa-sommer-text

Das Vertragsrecht im Internet weist eine Vielzahl möglicher Konstellationen auf. Neben dem schon fast klassischen Vertragsschluss über einen Onlinekauf, der sich nach den herkömmlichen zivilrechtlichen Regelungen richtet, gibt es spezialrechtliche Besonderheiten für Materien aus Outsourcing, Softwareentwicklung, Auftragsdatenverarbeitung oder Carrierverträge. Allen Vertragsabschlüssen gleich ist das Grundmodell des BGB der §§ 145 ff. BGB, dass ein Vertrag durch Angebot und Annahme zustande kommt. Während im Fall der klassischen Verträge zumeist Kaufverträge über internetbasierte Plattformen (Amazon, eBay, eigene Shops, etc.) mit Fragen rund um die sichere Gestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) betroffen sind, stehen bei Spezialgebieten häufig maßgeschneiderte Einzelvertragswerke an.

Bei Online-Vertragsabschlüssen, die über einen Webshop abgewickelt werden, ist auch zwischen Dienstleistung und Ware zu unterscheiden. Für den Betrieb von Webshops hat die Rechtsprechung in einer großen Bandbreite Fälle beurteilt, so nahezu jede Facette erfasst.

Rechtssichere Gestaltung von Webshop und AGB

Die rechtssichere Gestaltung des Webauftritts und auch der AGB sind von grundlegender Bedeutung. Neben dem allgemeinen Aspekt der zwischen den Parteien gültigen Regelungen, beispielsweise zu Lieferbedingungen oder Zahlungsbedingungen, besteht das Risiko im Falle unwirksamer AGB von Wettbewerbern abgemahnt zu werden.

Dabei erreichen die Streitwerte leicht Summen im fünfstelligen Bereich. Hinzu treten die Entwicklungen europarechtlichen Ursprungs, da die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben durch Richtlinien, Verordnungen und der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofes neben den nationalen Entwicklungen zu berücksichtigen sind. Die Gefahr, gegen neue Vorgaben zu verstoßen, ist stets vorhanden. Um dies zu verhindern, ist fundiertes Fachwissen vonnöten, um die Erstellung rechtssicherer AGB zu gewährleisten.
Rauschhofer Rechtsanwälte betreuen seit vielen Jahren Webshops und Handelsplattformen, so dass wir eine sichere Beratung in allen Vertragsangelegenheiten rund Internetsachverhalte bieten können.

Verträge für individuelle Implementierungsprojekte

Im Vergleich zu den massenhaften Vertragsschlüssen über AGB, stellen die Verträge zu Spezialbereichen immer ein Unikat dar. Sowohl das Wissen um die spezialrechtlichen Regelungen, wie auch die Besonderheiten der praktischen Gegebenheiten sind zu berücksichtigen. Der Materie geschuldet sind individuell an die jeweilige Situation angepasste Verträge notwendig, um den Vertragsgegenstand und die synallagmatischen Leistungen der Parteien zu regeln. So sind die Aspekte eines Outsourcings, mit dem ganze Betriebsteile ausgelagert werden, technisch und juristisch höchst komplex. Auch die vertragsrechtliche Komponente einer Softwareentwicklung setzt die Kenntnis von technischen Grundlagen voraus, da nur die Erfahrung über den Ablauf eines Projektes – von der technischen Feinspezifikation bis zum „Going-Live“ – einer vorrausschauenden Vertragsgestaltung ermöglicht.

Aufgrund langjähriger Erfahrung in diesen Gebieten, sind Rauschhofer Rechtsanwälte in der Lage, Ihnen die maßgeschneiderte Vertragslösung für eine Vielzahl von Projekten anbieten zu können. Dafür bieten wir neben der Erstellung, Überarbeitung und Verhandlung der Dokumente, auch die Begleitung von Verhandlungen bis hin zur Umsetzung des Vertrages an.

Dazu:

Nach draußen, IT-Outsourcing – Auslagerung vertraglich Regeln, Internetworld 11/04, S. 42f.
Open Source, aber nicht frei, Internetworld 10/04, S. 16
Brief und Siegel, Software-Verträge, Internetworld 7/04, S. 48 – 50
E-Mails: Postfächer unbedingt regelmäßig checken, Internetworld 08/03, S. 19
Server-Housing ohne Fallstricke, Internetworld 06/03, S. 66
Administratoren zischen Gut und Böse, Internetworld 02/03, S. 50;

E-Mail-Einsatz im Unternehmen –
Rechtliche Aspekte zu Virenübermittlung und Sicherheit sowie Datenschutz und Arbeitsrecht
Beitrag in der (Beitrag in der DIREKT MARKETING 03/2002, S. 58/59)

E-Mail-Einsatz im Unternehmen –
Rechtliche Konsequenzen beim geschäftlichen E-Mail-Verkehr
Beitrag in der (Beitrag in der DIREKT MARKETING 02/2002, S. 60 – 63)

Mails als Sicherheitsrisiko – Beitrag in der MARKET news_03/2002, S. 46

Internet-Auktionen letzter Akt – BGH bestätigt Rechtsverbindlichkeit
OLG Hamm: Online-Auktionen bindend!
Online-Auktionen doch bindend? – Kurzbericht v. 15.11.00
Praktische Auswirkungen des Signaturgesetzes – Beitrag vom 1.11.2000
Das neue FernabsatzG
LG Münster: Online-Auktion nicht bindend!
Grenzüberschreitende Softwareüberlassung im Internet nach dem CISG
Webhosting und Insolvenz des Kunden
Das „Jahr-2000-Problem“ und die rechtlichen Konsequenzen
EDV-Recht
Scheinselbständigkeit

Weitere News aus dem Bereich Vertragsrecht

TV-Interview zu Rechtsfragen der neuen Ray-Ban Meta in hr Maintower

Mittwoch, 1. November 2023|Kommentare deaktiviert für TV-Interview zu Rechtsfragen der neuen Ray-Ban Meta in hr Maintower

TV-Interview zu Rechtsfragen der neuen Ray-Ban Meta in hr Maintower zu sehen in der ARD-Mediathek #tv#interview#itrecht#rechtsanwalt#datenschutz#persönlichkeitsrecht

Windsurfen ist keine Schifffahrt

Freitag, 14. Oktober 2022|Kommentare deaktiviert für Windsurfen ist keine Schifffahrt

Windsurfen ist keine Schifffahrt - AG Mainz stellt Verfahren wegen Windsurfens bei Hochwasser ein.

Frohe Weihnachten und ein glückliches 2022!

Mittwoch, 22. Dezember 2021|Kommentare deaktiviert für Frohe Weihnachten und ein glückliches 2022!

Liebe Mandanten und Freunde der Kanzlei, durch Corona hat auch die Digitalisierung eine exponentielle Beschleunigung erfahren. Infolge unzähliger Videokonferenzen in diesem Jahr wissen wir, dass der ganz überwiegende Teil inzwischen [...]

Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie – Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage

Dienstag, 9. Februar 2021|Kommentare deaktiviert für Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie – Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage

Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage Wie sich aus Internetrecherchen zwanglos ergibt, mahnte der Inhaber u.a. der Wort- und Wort-Bildmarken Ener-Chi / [...]

Die Arbeitsweise einer IT-Kanzlei – mit und ohne Corona

Donnerstag, 19. März 2020|Kommentare deaktiviert für Die Arbeitsweise einer IT-Kanzlei – mit und ohne Corona

Über die Schrecken, Risiken und alles weitere ist schon viel geschrieben worden und von allen nahezu alles gesagt. Hier geht es um die Darstellung der Arbeitsweise unserer Vertragspraxis. So kurios [...]

TV-Interview zum Drohnenrecht

Freitag, 17. Januar 2020|Kommentare deaktiviert für TV-Interview zum Drohnenrecht

18.02.2020 Am heutigen Freitag wurde Dr. Hajo Rauschhofer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologie (rechtsanwalt.de) und gleichzeitig Gründer von Morgentraum Productions (morgentraum.online) zum Interview bei Rhein-Main TV eingeladen. In dem Interview [...]

Lex Influencer – Neues Gesetz für Influencer-Marketing erforderlich?

Mittwoch, 19. Juni 2019|Kommentare deaktiviert für Lex Influencer – Neues Gesetz für Influencer-Marketing erforderlich?

Dem Vernehmen nach plant die Bundesregierung ein Influencer-Gesetz für Social-Media Postings, um dort zu mehr Rechtssicherheit beizutragen. Kern des Gesetzes soll offenbar die Klärung sein, wann ein Post mit Werbung [...]

Kanzlei-Eichhörnchen im Fernsehen / Das Netz sucht einen Namen

Donnerstag, 11. April 2019|Kommentare deaktiviert für Kanzlei-Eichhörnchen im Fernsehen / Das Netz sucht einen Namen

Es sind machmal die kleinen, unverhofften Geschichten, die erheitern - fernab von Sachzwängen. Auch wenn das Kanzlei-Eichhörnchen schon längere Zeit in den sozialen Medien unterwegs ist, so erfuhr es doch [...]

Kanzleieichhörnchen – Hessens Internet-Tier des Jahres

Montag, 1. April 2019|Kommentare deaktiviert für Kanzleieichhörnchen – Hessens Internet-Tier des Jahres

                Wiesbaden/Rauschhofer Rechtsanwälte // Viele, vor allem Wiesbadener kennen es aus den sozialen Medien. Nun ist es „amtlich“. Die Hessische Behörde für Artenschutz, [...]

Domain international / UDRP-Verfahren: Registrierungsdauer für Bad Faith unerheblich

Dienstag, 26. März 2019|Kommentare deaktiviert für Domain international / UDRP-Verfahren: Registrierungsdauer für Bad Faith unerheblich

Swiss International Air Lines AG v. Yu WANG Claim Number: FA1902001830131 - swiss-airlines.com In einem von uns geführten Verfahren vor dem National Arbitration Forum wegen der Domain einer bekannten Airline [...]

URS-Verfahren bleibt Königsweg bei internationalen Domains. Entscheidung am selben Tag!

Donnerstag, 14. März 2019|Kommentare deaktiviert für URS-Verfahren bleibt Königsweg bei internationalen Domains. Entscheidung am selben Tag!

<lufthansa.dev> Domain-Recht Uniform Rapid Suspension Im Rahmen der stetig währenden Auseinandersetzungen zwischen Markeninhabern und Domaingrabbern geht es darum, Letzteren schnell und effektiv das Handwerk zu legen. Da insbesondere [...]

Kammergericht Berlin zu Influencer Marketing – kein Freifahrtschein für Influencer

Dienstag, 29. Januar 2019|Kommentare deaktiviert für Kammergericht Berlin zu Influencer Marketing – kein Freifahrtschein für Influencer

Umstritten ist, die Frage, ab wann Postings sogenannter Influencer als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Hierzu entschied nun das Kammergericht Berlin als II. Instanz, dass Influencer in den sozialen Medien zwar [...]

15 Jahre E-Business-Preis – 2003 bis 2018, eine kurze IT-rechtliche Zeitreise

Dienstag, 13. November 2018|Kommentare deaktiviert für 15 Jahre E-Business-Preis – 2003 bis 2018, eine kurze IT-rechtliche Zeitreise

Am 12. November 2003 wurde unserer Kanzlei durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung der 1. Preis im Wettbewerb branchenbezogene E-Business-Lösungen verliehen. Die seit dem vergangenen 15 Jahre [...]

Influencer Marketing und Schleichwerbung

Dienstag, 16. Oktober 2018|Kommentare deaktiviert für Influencer Marketing und Schleichwerbung

Neben den inzwischen als „klassisch“ oder „Old School“ zu bezeichnenden Werbemethoden im Internet, insbesondere durch Anzeigenwerbung oder Google AdWords, richten Unternehmen ihren Fokus inzwischen sehr stark auf Werbung durch sogenannte [...]

DSGVO: Eine Zwischenbilanz

Dienstag, 16. Oktober 2018|Kommentare deaktiviert für DSGVO: Eine Zwischenbilanz

Obwohl die deutschen Unternehmen in den vergangenen Monaten viel Zeit und Geld in die Umsetzung der DSGVO gesteckt haben, zeigt sich fast fünf Monate nach in Krafttreten der DSGVO, dass [...]

UDRP-Verfahren: Ergänzung einer weltweit bekannten Marke mit Domain-Suffix „online“ stellt bad faith dar.

Mittwoch, 10. Oktober 2018|Kommentare deaktiviert für UDRP-Verfahren: Ergänzung einer weltweit bekannten Marke mit Domain-Suffix „online“ stellt bad faith dar.

  Claim Number: FA1808001801815 In einem UDRP-Verfahren auf Übertragung ging es um die Domain starallianceonline.com, die durch einen ägyptischen Respondent registriert war. Die bekannte Marke Star Alliance hat weltweit vielfältige [...]