Dr. jur. Hajo Rauschhofer

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Über Dr. jur. Hajo Rauschhofer

Dr. jur. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, berät seit 1996 als Rechtsanwalt im Bereich IT-Recht und Internet-Recht. Als empfohlener Anwalt für IT- und Medienrecht ist er als einer der ersten Rechtsanwälte mit einer eigenen Website im Internet präsent (http://www.rechtsanwalt.de). Im Jahre 2000 promovierte er zum Thema „Mediendienste im World Wide Web“.

Lex Influencer – Neues Gesetz für Influencer-Marketing erforderlich?

Dem Vernehmen nach plant die Bundesregierung ein Influencer-Gesetz für Social-Media Postings, um dort zu mehr Rechtssicherheit beizutragen. Kern des Gesetzes soll offenbar die Klärung sein, wann ein Post mit Werbung zu kennzeichnen ist. Trennungsgebot bereits gesetzlich mehrfach normiert Für Medienrechtler stellt sich allerdings die Frage, worin konkret der Regulierungsbedarf besteht, da zum einen die Rechtslage aufgrund des Trennungsgebotes in § 6 Telemediengesetz bzw. § 7 Rundfunkstaatsvertrag eindeutig ist und einer sehr langen medienrechtlichen Tradition entsprechen, die eine Trennung von redaktionellen Teilen und Werbung vorsieht. Zudem wird das Trennungsgebot wettbewerbsrechtlich durch § 3 Abs. 3 mit Anhang 11 und § 4 [...]

von |Mittwoch, 19. Juni 2019|2019, Medienrecht, Social Media, Wettbewerbsrecht|

Kanzlei-Eichhörnchen im Fernsehen / Das Netz sucht einen Namen

Es sind machmal die kleinen, unverhofften Geschichten, die erheitern - fernab von Sachzwängen. Auch wenn das Kanzlei-Eichhörnchen schon längere Zeit in den sozialen Medien unterwegs ist, so erfuhr es doch jetzt eine außergewöhnliche mediale Aufmerksamkeit, verursacht durch einen Aprilscherz: Wir meldeten, dass das Kanzlei-Eichhörnchen durch die Hessische Behörde für Artenschutz, Fauna und Flora zum Hessischen Internet-Tier des Jahres gewählt wurde. „Befeuert“ wurde die Plausibilität dieser Meldung durch eine tatsächliche erfolgte Veröffentlichung des Bildes vom Kanzlei-Eichhörnchen in den lokalen Zeitungen. Viele gratulierten und erfreuten sich an diesem Aprilscherz. Die Redaktion des Hessischen Rundfunks saß dem Aprilscherz nicht auf, weil es die [...]

von |Donnerstag, 11. April 2019|2019|

Kanzleieichhörnchen – Hessens Internet-Tier des Jahres

                Wiesbaden/Rauschhofer Rechtsanwälte // Viele, vor allem Wiesbadener kennen es aus den sozialen Medien. Nun ist es „amtlich“. Die Hessische Behörde für Artenschutz, Fauna & Flora wählte durch Ihr Gremium „soziale Medien“ das „Kanzleieichhörnchen“, auch als „IT-Eichhörnchen“ bekannt, zum Hessischen Internet-Tier des Jahres. Ausschlaggebend sei dessen freundliches Wesen, seine naturbelassene Neugier gepaart mit Respekt, Charme und Witz sowie sein Engagement für IT-Nüsse. Immer wieder erfreut es die Zuseher und inzwischen Fangemeinde in kurzen Videos, die seine Entwicklung vom schüchternen Eichhörnchen zu einem Social Media Star dokumentieren. Dr. Hajo Rauschhofer, Inhaber der IT-Rechtskanzlei in [...]

von |Montag, 1. April 2019|Allgemein|

Domain international / UDRP-Verfahren: Registrierungsdauer für Bad Faith unerheblich

Swiss International Air Lines AG v. Yu WANG Claim Number: FA1902001830131 - swiss-airlines.com In einem von uns geführten Verfahren vor dem National Arbitration Forum wegen der Domain einer bekannten Airline ging es insbesondere um die Frage, ob und inwieweit die Dauer der Registrierung für die Annahme von Bad Faith relevant sei. In einem intensiver geführten Verfahren mit Complaint, Response, Additional Submission und Additional Response befand das Panel richtigerweise, dass für die Frage der Übertragung einer Domain es nur darauf ankommt, dass die drei Kriterien von (1) Verwechslungsgefahr („identical or confusingly similar to a trademark or service mark“), (2) keine berechtigten [...]

von |Dienstag, 26. März 2019|2019, Domainrecht, UDRP-Verfahren|

URS-Verfahren bleibt Königsweg bei internationalen Domains. Entscheidung am selben Tag!

<lufthansa.dev> Domain-Recht Uniform Rapid Suspension Im Rahmen der stetig währenden Auseinandersetzungen zwischen Markeninhabern und Domaingrabbern geht es darum, Letzteren schnell und effektiv das Handwerk zu legen. Da insbesondere internationale Unternehmen meist für die wichtigen gTLD und ccTLDs sowie nTLDs Domainregistrierungen vorgenommen haben, geht es bei der rechtswidrigen Verwendung fremder Kennzeichen im Wesentlichen um eine effektive und schnelle Unterbindung des Treibens. Möchte man eine Übertragung einer Domain erreichen ist das UDRP-Verfahren Mittel der Wahl. Geht es dagegen um deren Deaktivierung bietet das URS-Verfahren, wie an anderer Stelle schon dargestellt,  hier einen schnellen und effektiven Weg, der sich jüngst in [...]

von |Donnerstag, 14. März 2019|2019, Domainrecht, UDRP-Verfahren|

Kammergericht Berlin zu Influencer Marketing – kein Freifahrtschein für Influencer

Umstritten ist, die Frage, ab wann Postings sogenannter Influencer als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Hierzu entschied nun das Kammergericht Berlin als II. Instanz, dass Influencer in den sozialen Medien zwar - dies ist nichts neues - wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten müssen. Anders als die Vorinstanz des Landgerichts, sah das Kammergericht in der Verlinkung eines Unternehmens mangels Kennzeichen nicht per se eine wettbewerbswidrige Werbung. Vielmehr müsse im jeweiligen Einzelfall untersucht werden, ob es sich um redaktionelle Äußerungen im Rahmen der Meinungsfreiheit handelt oder bewusst fremder Wettbewerb gefördert werden soll. Auswirkung für die Praxis Dennoch ergibt sich aus der Pressemitteilung des Kammergerichts - [...]

15 Jahre E-Business-Preis – 2003 bis 2018, eine kurze IT-rechtliche Zeitreise

Am 12. November 2003 wurde unserer Kanzlei durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung der 1. Preis im Wettbewerb branchenbezogene E-Business-Lösungen verliehen. Die seit dem vergangenen 15 Jahre stellen in der IT einige Generationen von Entwicklungen dar. Trotzdem hat sich weder am Grundkonzept noch an der Basistechnologie etwas geändert, freilich nach 15 Jahren mit ganz besseren technischen Möglichkeiten. Wie im Band 45 E-Business-Konzepte für den Mittelstand  (PDF) aufgeführt, gehört der Kanzleigründer, Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer, zu den ersten deutschen Rechtsanwälten mit einer eigenen Internetpräsenz (www.rechtsanwalt.de). Wenngleich es damals teilweise noch an Bandbreite fehlte, so wurden die vor 15 [...]

von |Dienstag, 13. November 2018|2018, Allgemein|

Influencer Marketing und Schleichwerbung

Neben den inzwischen als „klassisch“ oder „Old School“ zu bezeichnenden Werbemethoden im Internet, insbesondere durch Anzeigenwerbung oder Google AdWords, richten Unternehmen ihren Fokus inzwischen sehr stark auf Werbung durch sogenannte „Influencer“. Marketingtechnischer Vorteil dieser Influencer-Werbung ist, dass Unternehmen sehr zielgruppenspezifisch potentielle Kunden ansprechen können und dies gleichzeitig über die Authentizität und „Credibility“ (also Glaubhaftigkeit) des Protagonisten einen bestimmten Werbewert schaffen soll. Als Weiterentwicklung der „redaktionellen“ Berichterstattung über bestimmte Produkte - in neutraler Form zulässig als Produkttest - hat sich diese Werbevariante bei Influencern dahingehend entwickelt, dass diese ihren Abonnenten bzw. Followern bestimmte Produkte empfehlen. Soweit dies ein Influencer in fester [...]

von |Dienstag, 16. Oktober 2018|2018, Compliance, Medienrecht, Social Media, Social Media Law|

DSGVO: Eine Zwischenbilanz

Obwohl die deutschen Unternehmen in den vergangenen Monaten viel Zeit und Geld in die Umsetzung der DSGVO gesteckt haben, zeigt sich fast fünf Monate nach in Krafttreten der DSGVO, dass bei weitem noch nicht alle Unternehmen mit der Umsetzung fertig sind. So sehen sich mehr als ein Drittel deutscher Unternehmen mit ihren internen Prozessen nach wie vor nicht DSGVO konform und bestätigen einen noch bestehenden Umsetzungsbedarf. Erschwert wird dies zusätzlich, da im Zusammenhang mit der DSGVO nach wie vor zahlreiche offene Fragestellungen bestehen. Bei vielen Vorgaben ist nicht klar, was genau sie bedeuten und selbst die Datenschutzaufsichtsbehörden können sich bei [...]

von |Dienstag, 16. Oktober 2018|2018, Datenschutzrecht, IT-Recht|

UDRP-Verfahren: Ergänzung einer weltweit bekannten Marke mit Domain-Suffix „online“ stellt bad faith dar.

  Claim Number: FA1808001801815 In einem UDRP-Verfahren auf Übertragung ging es um die Domain starallianceonline.com, die durch einen ägyptischen Respondent registriert war. Die bekannte Marke Star Alliance hat weltweit vielfältige Registerpriorität, insbesondere seit dem Jahre 1998. Voraussetzung für eine Übertragungsanspruch In dem Verfahren konnten wiederum die drei für eine Übertragung relevanten Voraussetzungen belegt werden (UDRP Para. 4(a).). Diese sind: a) Identität oder verwechslungsfähige Ähnlichkeit im Sinne des § 4(a)(i) der UDRP b) (keine) Rechte oder berechtigte Interessen an dem Domainnamen auf Seiten des Beschwerdegegners im Sinne des § 4(a)(ii) der UDRP c) Bösgläubige Registrierung und Benutzung eines Domainnamens im Sinne [...]

von |Mittwoch, 10. Oktober 2018|2018, Domainrecht, UDRP-Verfahren|