Windsurfen ist keine Schifffahrt
Windsurfen ist keine Schifffahrt - AG Mainz stellt Verfahren wegen Windsurfens bei Hochwasser ein.
Frohe Weihnachten und ein glückliches 2022!
Liebe Mandanten und Freunde der Kanzlei, durch Corona hat auch die Digitalisierung eine exponentielle Beschleunigung erfahren. Infolge unzähliger Videokonferenzen in diesem Jahr wissen wir, dass der ganz überwiegende Teil inzwischen (wieder) aus dem Homeoffice arbeitet, weshalb wir in diesem Jahr auf Weihnachtskarten verzichten, sondern auf diesem Wege Sie mit unseren Wünschen gerne direkt erreichen möchten. Es bleibt abzuwarten, ob der viel diskutierte Paradigmenwechsel in der Arbeitswelt zum flexiblen Arbeiten, hin zum Homeoffice sich so vollziehen wird. Festzustellen ist aber, dass die Zusammenarbeit auf diesem Wege, jedenfalls in unserem Bereich der Vertragsgestaltung und -verhandlung hervorragend funktioniert hat. Auch wenn vielfach die [...]
Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie – Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage
Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage Wie sich aus Internetrecherchen zwanglos ergibt, mahnte der Inhaber u.a. der Wort- und Wort-Bildmarken Ener-Chi / Ener-Qi Betreiber von Yogastudios sowie Anbieter von Fitnessdienstleistungen ab und nahm diese auf Unterlassung sowie Zahlung von Lizenzgebühren in Anspruch - so auch die hiesige Beklagte, die unter yogalover.de ein Yogastudio betreibt. Der Kläger nahm zunächst einen Streitwert von € 50.000 an und wollte eine "Lizenzgebühr" € 4.710 zzgl. MwSt. haben, obwohl der Kurs nur einmal stattfinden sollte, tatsächlich nicht einmal gegeben wurde. Eine Yogalehrerin des Yogalover-Studios hatte vor, einem Yogakurs mit [...]
Die Arbeitsweise einer IT-Kanzlei – mit und ohne Corona
Über die Schrecken, Risiken und alles weitere ist schon viel geschrieben worden und von allen nahezu alles gesagt. Hier geht es um die Darstellung der Arbeitsweise unserer Vertragspraxis. So kurios es sich anhören mag: An unsere Arbeitsweise ändert zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Coronakrise sehr wenig. Wir arbeiten seit 2003 mit Tools zur Online-Zusammenarbeit. Für unsere Arbeitsweise wurden wir bereits 2003 vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft und Landesentwicklung und der Deutschen Telekom AG für unsere herausragende E-Business-Lösung mit dem ersten Preis ausgezeichent. Die seit damals eingesetze Methodik und Technologie gab und gibt uns die Möglichkeit, nicht nur Dokumente zu teilen und [...]
TV-Interview zum Drohnenrecht
18.02.2020 Am heutigen Freitag wurde Dr. Hajo Rauschhofer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologie (rechtsanwalt.de) und gleichzeitig Gründer von Morgentraum Productions (morgentraum.online) zum Interview bei Rhein-Main TV eingeladen. In dem Interview wurden diverse Fragen zum Drohnenrecht erörtert, z.B. wie sehen die rechtlichen Vorgaben aus? Wo darf ich fliegen bzw. nicht fliegen und mit welchen Vorgaben. Wie sieht es aus, wenn Unfälle passieren? Wie verändern sich die Gesetze? Halten sich die Leute dran oder gibt es viele Verstöße? Die Antworten darauf werden am Montag, den 20.01.2020 in Rhein-Main TV gegeben.
Lex Influencer – Neues Gesetz für Influencer-Marketing erforderlich?
Dem Vernehmen nach plant die Bundesregierung ein Influencer-Gesetz für Social-Media Postings, um dort zu mehr Rechtssicherheit beizutragen. Kern des Gesetzes soll offenbar die Klärung sein, wann ein Post mit Werbung zu kennzeichnen ist. Trennungsgebot bereits gesetzlich mehrfach normiert Für Medienrechtler stellt sich allerdings die Frage, worin konkret der Regulierungsbedarf besteht, da zum einen die Rechtslage aufgrund des Trennungsgebotes in § 6 Telemediengesetz bzw. § 7 Rundfunkstaatsvertrag eindeutig ist und einer sehr langen medienrechtlichen Tradition entsprechen, die eine Trennung von redaktionellen Teilen und Werbung vorsieht. Zudem wird das Trennungsgebot wettbewerbsrechtlich durch § 3 Abs. 3 mit Anhang 11 und § 4 [...]
Kanzlei-Eichhörnchen im Fernsehen / Das Netz sucht einen Namen
Es sind machmal die kleinen, unverhofften Geschichten, die erheitern - fernab von Sachzwängen. Auch wenn das Kanzlei-Eichhörnchen schon längere Zeit in den sozialen Medien unterwegs ist, so erfuhr es doch jetzt eine außergewöhnliche mediale Aufmerksamkeit, verursacht durch einen Aprilscherz: Wir meldeten, dass das Kanzlei-Eichhörnchen durch die Hessische Behörde für Artenschutz, Fauna und Flora zum Hessischen Internet-Tier des Jahres gewählt wurde. „Befeuert“ wurde die Plausibilität dieser Meldung durch eine tatsächliche erfolgte Veröffentlichung des Bildes vom Kanzlei-Eichhörnchen in den lokalen Zeitungen. Viele gratulierten und erfreuten sich an diesem Aprilscherz. Die Redaktion des Hessischen Rundfunks saß dem Aprilscherz nicht auf, weil es die [...]
Kanzleieichhörnchen – Hessens Internet-Tier des Jahres
Wiesbaden/Rauschhofer Rechtsanwälte // Viele, vor allem Wiesbadener kennen es aus den sozialen Medien. Nun ist es „amtlich“. Die Hessische Behörde für Artenschutz, Fauna & Flora wählte durch Ihr Gremium „soziale Medien“ das „Kanzleieichhörnchen“, auch als „IT-Eichhörnchen“ bekannt, zum Hessischen Internet-Tier des Jahres. Ausschlaggebend sei dessen freundliches Wesen, seine naturbelassene Neugier gepaart mit Respekt, Charme und Witz sowie sein Engagement für IT-Nüsse. Immer wieder erfreut es die Zuseher und inzwischen Fangemeinde in kurzen Videos, die seine Entwicklung vom schüchternen Eichhörnchen zu einem Social Media Star dokumentieren. Dr. Hajo Rauschhofer, Inhaber der IT-Rechtskanzlei in [...]
Domain international / UDRP-Verfahren: Registrierungsdauer für Bad Faith unerheblich
Swiss International Air Lines AG v. Yu WANG Claim Number: FA1902001830131 - swiss-airlines.com In einem von uns geführten Verfahren vor dem National Arbitration Forum wegen der Domain einer bekannten Airline ging es insbesondere um die Frage, ob und inwieweit die Dauer der Registrierung für die Annahme von Bad Faith relevant sei. In einem intensiver geführten Verfahren mit Complaint, Response, Additional Submission und Additional Response befand das Panel richtigerweise, dass für die Frage der Übertragung einer Domain es nur darauf ankommt, dass die drei Kriterien von (1) Verwechslungsgefahr („identical or confusingly similar to a trademark or service mark“), (2) keine berechtigten [...]
URS-Verfahren bleibt Königsweg bei internationalen Domains. Entscheidung am selben Tag!
<lufthansa.dev> Domain-Recht Uniform Rapid Suspension Im Rahmen der stetig währenden Auseinandersetzungen zwischen Markeninhabern und Domaingrabbern geht es darum, Letzteren schnell und effektiv das Handwerk zu legen. Da insbesondere internationale Unternehmen meist für die wichtigen gTLD und ccTLDs sowie nTLDs Domainregistrierungen vorgenommen haben, geht es bei der rechtswidrigen Verwendung fremder Kennzeichen im Wesentlichen um eine effektive und schnelle Unterbindung des Treibens. Möchte man eine Übertragung einer Domain erreichen ist das UDRP-Verfahren Mittel der Wahl. Geht es dagegen um deren Deaktivierung bietet das URS-Verfahren, wie an anderer Stelle schon dargestellt, hier einen schnellen und effektiven Weg, der sich jüngst in [...]
Rauschhofer Social