Markenrecht

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Internetrecht für Unternehmer – Vortrag bei der IHK Frankfurt

Update Internetrecht - Markenrecht, Websiterecht, Verbraucherrichtlinie & Co. Am 29. April 2014 findet bei der IHK Frankfurt um 16:00 Uhr der Vortrag Internetrecht für Unternehmer statt, in dessen Rahmen über drei Stunden höchst praxisrelevante Themen aus dem Spektrum unternehmerischen Handelns im Internet erläutert werden. Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, gibt hier seine rund 18jährige Erfahrung aus dem IT- und Internet-Recht weiter. Der Vortrag gibt zunächst ein Update über die neuesten Entwicklungen aus dem Bereich Urheber- und Markenrecht im Internet, z.B. nTLDs und URS-Verfahren. Darüber hinaus erläutert er die Anforderungen durch die Umsetzung der neuen EU-Verbraucherrichtlinie und deren Auswirkung für [...]

Sat1-Interview zu Online-Bestellung im Ausland

Anlässlich des Interviews in der Sendung SAT1 Weckup am 03.11.2013 haben wir uns mit Fragestellungen rund um Bestellungen und Plagiate aus dem Ausland befasst. Macht man sich bei der unwissentlichen Bestellung eines gefälschten Produkts über das Internet strafbar? Nein natürlich nicht. Sie handeln weder geschäftlich, noch haben Vorsatz. Es kann lhnen aber passieren, dass der Zoll die Ware beschlagnahmt und Sie auf Ihrem Kaufpreis sitzen bleiben, wenn die Bestellung von außerhalb der EU bzw. des EWR eingeführt werden soll. Hier wird häufig die Ware im wegen des vereinfachten Vernichtungsverfahrens zerstört. Wie sieht es mit der Strafbarkeit [...]

von |Montag, 4. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, Markenrecht|

Rechtsfragen bei 3D-Druckern

Anlässlich des Interviews für ZDFInfo zu rechtlichen Fragen bei 3D-Druckern fasst der Beitrag einmal die Thematik, die sich daraus ergebenden Rechtsfragen und möglichen Lösungen zusammen.

von |Dienstag, 19. März 2013|2013, Markenrecht, Top-Themen, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|

Gebühren der Markenanmeldung

I. Nationale Marke - Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamts 1. Grundgebühr für bis zu 3 Klassen € 300,00 2. Klassengebühr für jede Klasse ab der 4. Klasse € 100,00 3. Antrag auf beschleunigte Prüfung € 200,00 II. Gemeinschaftsmarke - Harmonisierungsamt (Allicante) 1. Grundgebühr Gemeinschaftsmarke € 1.050,00 (Paper) oder 1. Grundgebühr Gemeinschaftsmarke € 900,00 (e-filling) 2. Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der 4. Klasse € 150,00 Die früher erforderliche Eintragungsgebühr entfällt seit Mai 2009. III. MMA- und PMMA - WIPO (Genf) 1. Grundgebühr (keine Farbe) sfr 653,00 2. farbliche Wiedergabe sfr 903,00 3. weitere Klassen [...]

von |Donnerstag, 20. September 2012|2012, Markenrecht|

ACTA ad acta?

Was genau ist an der Diskussion dran an der Diskussion um ACTA?

von |Dienstag, 28. Februar 2012|2012, Markenrecht|

Marken als Waffe – Wie man sich gegen markenrechtliche Angriffe auf Domains wehrt

Domain-Recht / Markenrecht Marken als Waffe Wie man sich gegen markenrechtliche Angriffe auf Domains wehrt

von |Mittwoch, 30. November 2011|2011, Abmahnung, Fachartikel, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Markenrecht|

Domain rheingau.de Zweckverband Rheingau nimmt Berufung zurück

Domain rheingau.de: Zweckverband Rheingau nimmt Berufung zurück Urteil damit rechtskräftig 

von |Mittwoch, 23. November 2011|2011, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Markenrecht|

Kein Markenrecht gegen beschreibende Domains – Klage gegen Domain fliesen24.de abgewiesen – Landgericht Hamburg

Kein Anspruch auf Domain fliesen24.de

von |Montag, 31. Oktober 2011|2011, Internet-/Onlinerecht, Markenrecht|

HR-Interview zur Jack Wolfskin Abmahnung Tatze

Checkliste zu Jack Wolfskin Abmahnungen Aus Anlass eines Radio-Interviews für den Hessischen Rundfunk am 22.10.2009 werden die wichtigsten Aspekte als Leitlinie zusammengefasst. Aufgrund der intensiven Diskussion soll nachstehende Liste etwas zur Erläuterung des oft nicht einfach zu verstehenden Markenrechtes beitragen: Jack Wolfskin verfügt über eine Vielzahl von Registermarken für unterschiedliche Waren. Daraus besteht ein Markenrecht, da auch eine Tatze als Marke geschützt werden kann (§ 3 Abs. 1 MarkenG). Daraus folgt: § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch (1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. (2) Dritten ist [...]

von |Donnerstag, 22. Oktober 2009|2009, Internet-/Onlinerecht, Markenrecht|

Markenverletzung durch Google-Adwords

Internet World Business, 12-2007, Seite 12 Das Landgericht Köln entschied im Lichte der BGH-Rechtsprechung zur Unzulässigkeit fremder Kennzeichen als Meta-Tags, dass auch deren Verwendung als Keywords im Rahmen des Google-Adwords-Advertisings Markenrechte verletzen kann (Az.: 81 O 174/06). Im konkreten Fall nutzte ein Konkurrent die Marke eines Mitbewerbers, um bei Eingabe dieses Kennzeichens in der Suchmaschine Google als Anzeige dort aufgeführt zu werden. Im Unterschied zum Sachverhalt der Meta-Tag-Entscheidung des BGH, bei der sich das fremde Kennzeichen zumindest im HTML-Code befindet, dient es hier nur als Anweisung an einen Dritten zur Platzierung der Anzeige. Die Kölner Richter begründeten die Verurteilung damit, [...]

von |Samstag, 12. Januar 2008|2007, Markenrecht|