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Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie – Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage

Ener-Qi ohne markenrechtliche Energie Landgericht Frankfurt erteilt Schadensersatzklage aus der Marke Ener-Qi eine Absage Wie sich aus Internetrecherchen zwanglos ergibt, mahnte der Inhaber u.a. der Wort- und Wort-Bildmarken Ener-Chi / Ener-Qi Betreiber von Yogastudios sowie Anbieter von Fitnessdienstleistungen ab und nahm diese auf Unterlassung sowie Zahlung von Lizenzgebühren in Anspruch - so auch die hiesige Beklagte, die unter yogalover.de ein Yogastudio betreibt. Der Kläger nahm zunächst einen Streitwert von € 50.000 an und wollte eine "Lizenzgebühr" € 4.710 zzgl. MwSt. haben, obwohl der Kurs nur einmal stattfinden sollte, tatsächlich nicht einmal gegeben wurde. Eine Yogalehrerin des Yogalover-Studios hatte vor, einem Yogakurs mit [...]

Sicherung von Geschäftsanteilen durch dinglichen Arrest aus internationalem Recht

Eine für die Praxis recht bedeutsame Entscheidung hat das Amtsgericht München, Az.: 261 C 63/13 (nicht rechtskräftig), getroffen, das den dinglichen Arrest zur Sicherung von Geschäftsanteilen einer deutschen GmbH aus einer polnischen Subsidiärhaftung eines Geschäftsführers annahm. Dinglicher Arrest Der Sicherung vorausgegangen war ein gescheitertes Software-Projekt, das rückabgewickelt wurde und vom Auftraggeber die Aufwendungen wie auch Schadensersatz im Rahmen eines Verfahrens vor dem Landgericht und später Oberlandesgericht Frankfurt erfolgreich durchgesetzt wurde. Mit dem Titel aus erster Instanz versuchte man zunächst, gegen die verurteilte Beklagte zu vollstrecken. Diese änderte zunächst den Unternehmensnamen als auch den Geschäftssitz, so dass es neuer Titelumschreibung nebst [...]

von |Freitag, 28. Februar 2014|2014, Neue Entscheidungen, Prozessrecht|