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18 11, 2013

OLG Nürnberg entscheidet am 03.12. über Facebook Impressum

von |Montag, 18. November 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|

Nach der mündlichen Verhandlung am 12.11.2013, in deren Rahmen noch einmal die Argumente ausgetauscht wurden, entscheidet nun das OLG Nürnberg am 03.12.2013 über die Klage eines Unternehmens, dass das Wiesbadener Unternehmen LAMARC GmbH wegen eines unvollständigen Facebook-Impressums unter dem Info-Reiter auf Unterlassung in Anspruch genommen hatte. Link in Impressum Gegenstand der Auseinandersetzung ist zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber die Frage, ob 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Nachdem in der ersten mündlichen Verhandlung am 06.08.2013 der Senat den Unterlassungsantrag [...]

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14 11, 2013

Relaunch www.rechtsanwalt.de

von |Donnerstag, 14. November 2013|IT-Recht|

Nichts ist so stetig wie der Wandel. Dies gilt vor allem im IT-Recht, wie wir aus unserer inzwischen über 17jährigen Erfahrung wissen. Speziell die neueren Entwicklungen von Tablet-PC und Smartphone gaben für uns den Ausschlag, unsere Homepage einem kompletten Relaunch zu unterziehen. Ebenso war es 10 Jahre nach unserem 1. Preis beim Hessischen Wettbewerb branchenbezogener E-Business-Lösungen an der Zeit, etwas Neues zu unternehmen. Beiträge aus „Generationen“ des IT-Rechts Wir haben für Sie Beiträge aus „Generationen“ des IT-Rechts konsolidiert und neu strukturiert. Die Umstellung von mehreren hundert Content-Seiten war eine Herausforderung, deren Ergebnis man auf unserer völlig neu gestalteten Internetseite unter [...]

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14 11, 2013

Urheberrecht reicht weiter – Werke der angewandten Kunst eher schutzfähig

von |Donnerstag, 14. November 2013|Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Urheberrecht|

Es ist nicht weniger als eine Revolution im Urheberrecht. Produktgestaltungen, die früher als nicht schutzfähig bewertet wurden, unterfallen nun dem Schutz des Urheberrechts. Der Bundesgerichtshof fällte gestern eine Grundsatzentscheidung, die nicht zuletzt auch für das Webdesign und die Gestaltung von Benutzeroberflächen in Software erhebliche Auswirkungen hat. Werke der angewandten Kunst und Gestaltungshöhe Der erste Zivilsenat entschied, dass zwischen Werken der bildenden Kunst und der angewandten Kunst keine unterschiedlicher Maßstab an Schöpfungshöhe mehr besteht. Bislang galt für die Schutzfähigkeit bei Werken der angewandten Kunst, insbesondere bei der Gebrauchsgrafik, dass ein urheberrechtlicher Schutz erst dann greift, wenn ein „bedeutendes schöpferisches Überragen“ über [...]

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11 11, 2013

Facebook-Impressum: Verlinkung im Info-Reiter soll nicht ausreichen

von |Montag, 11. November 2013|2013, Abmahnung, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen, Wettbewerbsrecht|

Während es in einem weiteren Verfahren zum Impressum auf Facebook morgen am 12.11.2013 vor dem Oberlandesgericht Nürnberg vor allem um die Frage geht, ob deutlich über 200 Abmahnungen innerhalb von acht Tagen rechtsmissbräuchlich sind, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jüngst entschieden, dass eine Verlinkung unter dem Reiter „Info“ nicht ausreichend sein soll (I-20 U 75/13). Anforderungen der Rechtsprechung an Anbieterkennzeichnung / Impressum Für Anbieter von Seiten, die der Impressumspflicht gemäß § 5 Telemediengesetz unterliegen, wird es nunmehr immer schwerer, den Anforderungen der Rechtsprechung zu genügen. Die Entscheidung ist sicherlich diskussionswürdig. Insbesondere vermag die Differenzierung des Oberlandesgerichts Düsseldorf, wonach Nutzer unter „Kontakt“ [...]

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8 11, 2013

Sexting – Wie man rechtlich dagegen vorgehen sollte

von |Freitag, 8. November 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

Nicht zuletzt der heutige Artikel im Wiesbadener Kurier gibt Anlass, sich mit dem Jugendphänomen des „Sexting“ zu beschäftigen. Hierbei werden zusammengefasst eigene intime Bilder, die Betroffen an vermeintlich Vertraute schicken, meist durch Dritte über soziale Medien, sei es Facebook, MMS, vor allem aber WhatsApp und jüngst Snapchat weiterverbreitet. Während dies für den Weiterverbreitenden zunächst als Spaß wirkt und nicht selten als jugendliche Dummheit abgetan wird, hat dies aufgrund der durch das Internet gegebenen Weiterverbreitungseffekte massive Auswirkungen. Beispielsweise führt eine solche Verbreitung innerhalb einer Schule in kürzester Zeit dazu, dass nahezu jeder „informiert“ ist. Aus rechtlicher Sicht ist hierbei wichtig zu [...]

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7 11, 2013

Herausgabe eines Servers im Wege der einstweiligen Verfügung

von |Donnerstag, 7. November 2013|2011, EDV-/Vertragsrecht, Neue Entscheidungen|

Leitsatz Wird dem Käufer der Besitz an einem Server, der im Eigentumsvorbehalt des Verkäufers steht, mit Gewalt dem Käufer entzogen, kann der Käufer die Herausgabe des Servers im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzen. In einem ausgesprochen kuriosen Fall meinte ein EDV-Dienstleister wegen ausstehender Forderungen einen Server aus dem laufenden Betrieb beim Kunden aufgrund seines Eigentumsvorbehalts mitnehmen zu können. Dem vorausgegangen waren Streitigkeiten über die vertragsgemäße Installation von Software. Der Kunde machte hier Mängelansprüche und Zurückbehaltungsrechte geltend. Das EDV-Unternehmen wählte anstelle der gesetzeskonformen Vorgehensweise die rustikale Variante, verschaffte sich unter falschen Angaben Zugang zum Kunden und entriss unter Anwendung von Gewalt [...]

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6 11, 2013

Freundschaftswerbung im Internet / BGH Tell-a-friend

von |Mittwoch, 6. November 2013|2013, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht, Social Media Law, Wettbewerbsrecht|

Tell-a-friend Funktion als unerlaubte Werbung eingestuft Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs kommt zur Unzulässigkeit einer Freundschaftswerbung gegenüber einem gewerblichen Adressaten (BGH Az.: I ZR 208/12 - Tell-a-Friend Werbung). Der BGH veröffentlichte dazu folgenden Leitsatz: Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail zu schicken, die auf den Internetauftritt des Unternehmens hinweist, ist dies nicht anders zu beurteilen als eine unverlangt versandte Werbe-E-Mail des Unternehmens selbst. Richtet sich die ohne Einwilligung des Adressaten versandte Empfehlungs-E-Mail an einen Rechtsanwalt, stellt dies einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Damit scheint der länger [...]

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4 11, 2013

Sat1-Interview zu Online-Bestellung im Ausland

von |Montag, 4. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, Markenrecht|

Anlässlich des Interviews in der Sendung SAT1 Weckup am 03.11.2013 haben wir uns mit Fragestellungen rund um Bestellungen und Plagiate aus dem Ausland befasst. Macht man sich bei der unwissentlichen Bestellung eines gefälschten Produkts über das Internet strafbar? Nein natürlich nicht. Sie handeln weder geschäftlich, noch haben Vorsatz. Es kann lhnen aber passieren, dass der Zoll die Ware beschlagnahmt und Sie auf Ihrem Kaufpreis sitzen bleiben, wenn die Bestellung von außerhalb der EU bzw. des EWR eingeführt werden soll. Hier wird häufig die Ware im wegen des vereinfachten Vernichtungsverfahrens zerstört. Wie sieht es mit der Strafbarkeit [...]

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25 09, 2013

OLG Hamm untersagt Fachanwaltsportal Alleinstellungsbehauptungen zur Konkurrenzlosigkeit

von |Mittwoch, 25. September 2013|2013, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht, Neue Entscheidungen, Wettbewerbsrecht|

Hamm, Mannheim, Wiesbaden 25. September 2013 Ein Fachanwaltsportal warb u.a. mit „Die Exklusiv-Anzeige Ihrer Fachanwaltschaft in Ihrem Ort/Stadtbezirk ist tatsächlich ein konkurrenzloser Marketing-Vorteil für Sie“ sowie mit der Behauptung „Weil wir Suchanfragen für Ihr Fachgebiet an Ihrem Standort ausschließlich auf Ihr Profil lenken, wird Ihre Anzeige überdurchschnittlich häufig aufgerufen.“ Über das Rundschreiben hinaus fand sich auf der Internetseite von www.fachanwaltsuche.de die Behauptung einer konkurrenzlos hohen Konversionsrate pro Anzeigenaufruf. Nachdem das LG Dortmund (Az.: 19 O 122/13) zunächst dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Mannheimer ArenoNet GmbH (www.rechtsanwalt.com) zurück wies, führte die Berufung bzgl. der beanstandeten Behauptungen zum Erfolg, [...]

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3 09, 2013

OLG Nürnberg: Abmahnung wegen Facebook-Impressums – Verkündungstermins verlegt

von |Dienstag, 3. September 2013|2013, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Abmahnungen wegen Facebook-Impressums - Verkündungstermins verlegt

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