Dr. jur. Hajo Rauschhofer

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Über Dr. jur. Hajo Rauschhofer

Dr. jur. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, berät seit 1996 als Rechtsanwalt im Bereich IT-Recht und Internet-Recht. Als empfohlener Anwalt für IT- und Medienrecht ist er als einer der ersten Rechtsanwälte mit einer eigenen Website im Internet präsent (http://www.rechtsanwalt.de). Im Jahre 2000 promovierte er zum Thema „Mediendienste im World Wide Web“.

Frohe Weihnachten 2013 ! Ein Video-Rück- und Ausblick zum IT-Recht

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Grund und Gelegenheit genug, zum einen für das Interesse und die spannenden Diskussionen zu danken, zum anderen mit einem kleinen Rück- und Ausblick zum IT-Recht das Jahr 2013 zu verabschieden. Das letzte Jahr war wieder geprägt von spannenden Urteilen. Zu nennen sind die von uns erwirkten Entscheidungen zur Herausgabe eines Administratorenkennworts im Wege der einstweiligen Verfügung, das Verbot der Alleinstellungswerbung mit der Behauptung „konkurrenzlos“ zu sein und allen voran natürlich die äußerst intensiv geführte Auseinandersetzung zu den Abmahnungen wegen des Impressums auf Facebook, im Rahmen dessen das [...]

von |Montag, 23. Dezember 2013|IT-Recht|
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Pressemitteilung: OLG Nürnberg weist Klage wegen Facebook-Impressums als rechtsmissbräuchlich ab

Das Oberlandesgericht Nürnberg (Az.: 3 U 348/13) verkündete am 03.12.2013 das Urteil zur Berufung in dem Verfahren wegen eines unvollständigen Impressums auf Facebook und gab der Berufung vollumfänglich statt. Gegenstand der Auseinandersetzung war zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage ausreicht, zum anderen vor allem aber, ob hierzu mindestens 199 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Die Abmahnerin gab an, über eine eigens programmierte Software 30.000 Impressumsverletzungen auf Facebook festgestellt zu haben und versandte innerhalb von nur 8 Tagen mindestens 199 Abmahnungen, obwohl die eigene Geschäftstätigkeit überschaubar zu sein schien. Während das Landgericht [...]

von |Montag, 9. Dezember 2013|2013, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|
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OLG Nürnberg weist Klage zum Impressum auf Facebook wegen Rechtsmissbräuchlichkeit ab

Leitsätze 1. Mindestens 199 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen indizieren die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahntätigkeit, insbesondere dann, wenn die Forderung aus den Abmahnungen in ihrer Summe den Nettoerlös der Geschäftstätigkeit übersteigt. 2. Ein weiteres Indiz für die Rechtsmissbräuchlichkeit ist, wenn bis auf die gerichtlich geltend gemachten Unterlassungsklagen, die nur erhoben wurden, um die negative Feststellungsklage umgekehrten Rubrums unzulässig werden zu lassen, keine weiteren Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt wurden. 3. Zusätzliches Indiz für einen Rechtsmissbrauch ist die automatisierte Ermittlung von Rechtsverstößen durch eine Suchsoftware, da mit dieser Software ohne großen Aufwand Rechtsverstöße festgestellt werden konnten. Die Entscheidung im Volltext Urteilsanalyse im [...]

von |Donnerstag, 5. Dezember 2013|2013, Abmahnung, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|
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Pressemitteilung: OLG Nürnberg weist Klage wegen Abmahnung zum Facebook Impressum ab

Das Oberlandesgericht Nürnberg verkündete soeben das Urteil zur Berufung in dem Verfahren wegen eines unvollständigen Impressums auf Facebook und gab der Berufung vollumfänglich statt. Abmahnungen und Rechtsmissbrauch Gegenstand der Auseinandersetzung war zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber, ob hierzu 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Die Abmahnerin gab an, über eine eigens programmierte Software 30.000 Impressumsverletzungen auf Facebook festgestellt zu haben und versandte innerhalb von nur 8 Tagen über 200 Abmahnungen, obwohl die eigene Geschäftstätigkeit überschaubar zu sein schien. Nachdem [...]

von |Dienstag, 3. Dezember 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|
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Bewertungen in Social Media – Werturteil und Tatsachenbehauptung

Unternehmer, Unternehmen und Selbständige freuen sich über positive Bewertungen in Social Media. Solche Bewertungen haben den Vorteil, dass aufgrund der Ihnen unterstellten Authentizität und möglichen großen Verbreitung sie einen erheblichen Marketingvorteil darstellen kann. Werturteil oder Tatsachenbehauptung? Schwierig wird es allerdings, wenn sehr nachteilige Bewertungen bis hin zu Schmähkritik oder sogar durch Äußerung falscher Behauptungen Unternehmen diffamiert werden. Hier ist es wichtig, die Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung zu kennen sowie die Möglichkeiten eines Vorgehens. Tatsachenbehauptungen mit Mitteln der Beweiserhebung überprüfbar Nicht alles, was in einem Blog oder Webforum an kritischen Bemerkungen veröffentlicht wird, ist automatisch als Meinungsäußerung geschützt. Das Oberlandesgericht [...]

von |Dienstag, 3. Dezember 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Medienrecht, Social Media, Social Media Law|
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BYOD – Bring Your Own Device

Bring Your Own Device (BYOD) ist ein hoch aktuelles Thema aus dem IT Recht und bezeichnet die Nutzung privater Endgeräte von Arbeitnehmern zu beruflichen Zwecken. In Zeiten von Social Media, Cloud Computing und Mobile Computing bedeutet die perfekte Erreichbarkeit, dass jedermann, jederzeit, in nahezu jedem Format und überall erreichbar ist. BYOD in Unternehmen Während die Anzahl der Unternehmen, die BYOD erlauben, in den USA schon auf 95 % geschätzt wird, ist diese Anzahl in Deutschland wesentlich geringer, doch stark ansteigend. Für die Arbeitnehmer bedeutet die Nutzung des Privatgeräts zunächst eine Erleichterung, da ein zweites Gerät wegfällt. Auf Seite der Arbeitgeber [...]

von |Mittwoch, 27. November 2013|Arbeitsrecht, Cloud Computing, Compliance, Datenschutzrecht, IT-Recht|
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Neu auf IT-Recht.tv – Sexting – Rechtliche Tipps zum Vorgehen

Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen durch Sexting verbreitete Bilder ist essentiell, dass extrem schnell gehandelt und nicht aus falscher Scham gezögert wird. Haben nämlich solche Bilder erst einmal einen gewissen Verbreitungsgrad erreicht, sind sie so gut wie nicht mehr aufzuhalten. War der oder die Betroffene zu spät mit ihrem Vorgehen, so stehen neben den angesprochenen Beseitigungsansprüchen, also auf Löschung der Bilder, auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche zu. In unserem Video-Blog beschreiben wir die rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten. Sexting - Rechtliche Tipps zum Vorgehen

von |Freitag, 22. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|
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IT-Recht.TV gestartet / Video-Blog zum IT- und Internetrecht

Aufgrund der positiven Resonanz zu unserem Video-Blog IT-Recht, haben wir nun ein virtuelles Studio eingerichtet. Unter IT-Recht.TV finden sich Beiträge zum IT-Recht und Internet, wie auch gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. IT-Recht.TV ist kein professionell produziertes Format, sondern ein effektives Kommunikationsmittel, schnell und unprätentiös zu aktuellen Entscheidungen und Rechtsfragen Stellung nehmen zu können. Für uns bietet dies den Vorteil, ohne schreiben und redigieren von Beiträgen unmittelbar - mehr oder minder per Knopfdruck - nahezu live Videobeiträge erstellen zu können. Für unsere Zuseher an den Empfangsgeräten bedeutet dies, wesentliche Neuigkeiten komprimiert aufbereitet zu sehen und zu hören. Wer sich vertiefend informieren möchte, [...]

von |Donnerstag, 21. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Video|
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Compliance: Verschlüsselung war schon immer ein Thema

Wirtschaftsspionage gab es auch schon immer Die NSA-Spähaffäre ist in aller Munde. Der Untergang der Demokratie scheint für manchen der vielen Talkgäste bevorzustehen. Sicherlich war das Ausmaß (teilweise) unbekannt – jedenfalls, soweit es das Handy der Bundeskanzlerin angeht und soweit man sich im Übrigen nicht professionell mit dem Thema IT-Security beschäftigt. Sicherheit und Verschlüsselung sind kein #Neuland! Das erste Passwort wurde bereits bei Ali Baba und den vierzig Räubern ausgespäht – „Sesam öffne Dich“. Diejenigen, die noch mit Kinderbüchern statt Angry Birds aufgewachsen sind, erinnern sich. Bereits auf Vorträgen im Jahre 2002 hat der Autor mit der Folie im Titelbild [...]

von |Mittwoch, 20. November 2013|2013, Compliance, IT-Recht|
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OLG Nürnberg entscheidet am 03.12. über Facebook Impressum

Nach der mündlichen Verhandlung am 12.11.2013, in deren Rahmen noch einmal die Argumente ausgetauscht wurden, entscheidet nun das OLG Nürnberg am 03.12.2013 über die Klage eines Unternehmens, dass das Wiesbadener Unternehmen LAMARC GmbH wegen eines unvollständigen Facebook-Impressums unter dem Info-Reiter auf Unterlassung in Anspruch genommen hatte. Link in Impressum Gegenstand der Auseinandersetzung ist zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber die Frage, ob 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Nachdem in der ersten mündlichen Verhandlung am 06.08.2013 der Senat den Unterlassungsantrag [...]

von |Montag, 18. November 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|
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