Urheberrecht

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Linkhaftung Reloaded – Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis

Linkhaftung Reloaded Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis Nichts hielt sich seit Ende der neunziger Jahren so lange im Internet, wie die Fehlinterpretation eines Urteils, das zu dem sogenannten Landgericht Hamburg Disclaimer führte, mit dem Nutzer sich durch einen lustigen Text von der Haftung für Links freizeichnen wollten. 18 Jahre später nun, scheint aus diesem 90er-Jahre Kuriosum Ernst geworden zu sein, da das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 eine Haftung eines Nutzers für das Linksetzen annahm, obwohl dieser in Unkenntnis war, dass es sich um rechtswidrige Inhalte handelte (Az. 310 O 402/16). Der Fall Vereinfacht dargestellt [...]

Nachlese: Vortrag Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien

Wer keine Gelegenheit hatte, am 23.09.2014 den Vortrag von Dr. Rauschhofer zum Thema Bildnis- und Persönlichkeitsrechte zu verfolgen, hat möglicherweise etwas verpasst. Angesichts von 110 Teilnehmern war der große Saal der IHK nahezu ausgebucht. Der Vortrag wurde im Rahmen der abgegebenen Fragebögen mit der Durchschnittsnote 1,5 bewertet. Schutzfähigkeit von Werken Zusammengefasst ging es um die Themen, unter welchen Voraussetzungen Werke schutzfähig sind, vor allem aber auch, wie diese genutzt werden können. Während Urheberschutz vergleichsweise einfach unmittelbar mit Schöpfung eines schutzfähigen Werkes entsteht, bedarf es bei der Einräumung von Rechten einer präzisen Differenzierung. So war erstaunlich, dass dem Auditorium der Unterschied [...]

von |Donnerstag, 2. Oktober 2014|2014, IT-Recht, Medienrecht, Social Media Law, Urheberrecht|

Internetrecht für Unternehmer – Vortrag bei der IHK Frankfurt

Update Internetrecht - Markenrecht, Websiterecht, Verbraucherrichtlinie & Co. Am 29. April 2014 findet bei der IHK Frankfurt um 16:00 Uhr der Vortrag Internetrecht für Unternehmer statt, in dessen Rahmen über drei Stunden höchst praxisrelevante Themen aus dem Spektrum unternehmerischen Handelns im Internet erläutert werden. Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, gibt hier seine rund 18jährige Erfahrung aus dem IT- und Internet-Recht weiter. Der Vortrag gibt zunächst ein Update über die neuesten Entwicklungen aus dem Bereich Urheber- und Markenrecht im Internet, z.B. nTLDs und URS-Verfahren. Darüber hinaus erläutert er die Anforderungen durch die Umsetzung der neuen EU-Verbraucherrichtlinie und deren Auswirkung für [...]

Urheberrecht im Internet // von Bildern, Bearbeitungsrechten und Webshops

Das Urheberrecht als klassisches Immaterialgüterrecht hatte sich zunächst nur mit Themen der klassischen Nutzung von Werken, wie Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und später der Sendung in Fernsehen und Rundfunk (Senderechte) zu befassen. Im Laufe der Digitalisierung kamen weitere Rechte, wie das der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a Urhebergesetz (UrhG) oder Besondere Bestimmungen für Computerprogramme (§§ 69a - 69g), hinzu. Urheberrecht im Internet // von Bildern, Bearbeitungsrechten und Webshops Jeder, der mit einer Internetpräsenz aktiv werden möchte oder bereits ist, tut gut daran, die diesbezüglichen rechtlichen Fragestellungen zu beantworten. Wer für einen Webshop der Nutzung einer [...]

von |Donnerstag, 3. April 2014|2014, Abmahnung, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht, Video|

Urheberrecht reicht weiter – Werke der angewandten Kunst eher schutzfähig

Es ist nicht weniger als eine Revolution im Urheberrecht. Produktgestaltungen, die früher als nicht schutzfähig bewertet wurden, unterfallen nun dem Schutz des Urheberrechts. Der Bundesgerichtshof fällte gestern eine Grundsatzentscheidung, die nicht zuletzt auch für das Webdesign und die Gestaltung von Benutzeroberflächen in Software erhebliche Auswirkungen hat. Werke der angewandten Kunst und Gestaltungshöhe Der erste Zivilsenat entschied, dass zwischen Werken der bildenden Kunst und der angewandten Kunst keine unterschiedlicher Maßstab an Schöpfungshöhe mehr besteht. Bislang galt für die Schutzfähigkeit bei Werken der angewandten Kunst, insbesondere bei der Gebrauchsgrafik, dass ein urheberrechtlicher Schutz erst dann greift, wenn ein „bedeutendes schöpferisches Überragen“ über [...]

von |Donnerstag, 14. November 2013|Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Urheberrecht|

Rechtsfragen bei 3D-Druckern

Anlässlich des Interviews für ZDFInfo zu rechtlichen Fragen bei 3D-Druckern fasst der Beitrag einmal die Thematik, die sich daraus ergebenden Rechtsfragen und möglichen Lösungen zusammen.

von |Dienstag, 19. März 2013|2013, Markenrecht, Top-Themen, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|

Abmahnung bei Filesharing

Abmahnung Filesharing Schadensersatz Unterlassungserklärung

von |Donnerstag, 4. Februar 2010|2010, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Urheberrecht|

Internationale Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung

Internet World Business, 03-2008, Seite 10 Für Rechtsverstöße auf deutschen Websites gilt normalerweise der sogenannte "fliegende Gerichtsstand", das bedeutet: Man kann an jedem deutschen Gericht Klage einreichen. Doch wie sieht es bei ausländischen Sites aus? Das Oberlandesgericht Köln hatte über die internationale Zuständigkeit bei einer Urheberrechtsverletzung eines britischen Anbieters zu entscheiden. Zwar konnte die Internetseite auch in Deutschland abgerufen werden. Dies genüge, so die Richter, "indes für die Annahme einer Begehung des angenommenen Urheberrechtsverstoßes (auch) in Deutschland als Erfolgsort der Handlung nicht. Nach der Rechtsprechung des BGH ist bei Wettbewerbsverletzungen im Internet der Erfolgsort dann im Inland gelegen, wenn sich [...]

von |Samstag, 12. Januar 2008|2008, Urheberrecht|

Urheberrecht: Sicherung des Auskunftsanspruchs gegen Provider

Internet World Business, 23-2008, Seite 10 Das OLG Köln bestätigte in einem Verfahren nach Paragraf 101 Absatz 9 UrhG einen Antrag, der die einstweilige Löschung von IP-Daten untersagte (Az.: 6 Wx 2/08). Zwar stelle in einem solchen Auskunftsverfahren, das im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes eingeleitet werden kann, die Erteilung der Auskunft eine unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache dar. Doch dem Rechteinhaber sei bis zur Hauptsacheentscheidung über die Herausgabe der Daten mit deren Sicherung gedient. Im konkreten Fall wurde ein ganzes Musikalbum unmittelbar nach Veröffentlichung über ein Filesharing-Netzwerk angeboten. Daraus schlossen die Richter nicht nur auf eine offensichtliche Rechtsverletzung, sondern bejahten aufgrund [...]

von |Samstag, 12. Januar 2008|2008, Urheberrecht|

Urheberrecht – Sind Verträge urheberrechtlich geschützt

Internet World Business, 14-2008, Seite 10 Das LG Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag wegen der Verwendung eines Mustervertrags ab. Im konkreten Fall verwendete der Antragsgegner eine Version, die bis auf kleine Details der des Antragsstellers glich. Bei sogenannten nicht literarischen Sprachwerken sei, so die Richter "weder die alltägliche, handwerklich saubere Gestaltung noch die darüber hinausgehende, besonders gelungene Schöpfung geschützt". Auch gut durchdachte, strukturiert aufgebaute und stilistisch gelungene Vertragswerke genössen keinen Urheberschutz, urteilten die Richter. Eine Schutzuntergrenze beginne vielmehr erst dann, wenn ein Vertrag weit hervorsticht (Az.: 17 O 68/08). Praxistipp: Die Entscheidung ist kein genereller Freibrief für das Kopieren [...]

von |Samstag, 12. Januar 2008|2008, EDV-/Vertragsrecht, Urheberrecht|