Social Media

OLG Nürnberg weist Klage zum Impressum auf Facebook wegen Rechtsmissbräuchlichkeit ab

Leitsätze 1. Mindestens 199 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen indizieren die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahntätigkeit, insbesondere dann, wenn die Forderung aus den Abmahnungen in ihrer Summe den Nettoerlös der Geschäftstätigkeit übersteigt. 2. Ein weiteres Indiz für die Rechtsmissbräuchlichkeit ist, wenn bis auf die gerichtlich geltend gemachten Unterlassungsklagen, die nur erhoben wurden, um die negative Feststellungsklage umgekehrten Rubrums unzulässig werden zu lassen, keine weiteren Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt wurden. 3. Zusätzliches Indiz für einen Rechtsmissbrauch ist die automatisierte Ermittlung von Rechtsverstößen durch eine Suchsoftware, da mit dieser Software ohne großen Aufwand Rechtsverstöße festgestellt werden konnten. Die Entscheidung im Volltext Urteilsanalyse im [...]

Pressemitteilung: OLG Nürnberg weist Klage wegen Abmahnung zum Facebook Impressum ab

Das Oberlandesgericht Nürnberg verkündete soeben das Urteil zur Berufung in dem Verfahren wegen eines unvollständigen Impressums auf Facebook und gab der Berufung vollumfänglich statt. Abmahnungen und Rechtsmissbrauch Gegenstand der Auseinandersetzung war zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber, ob hierzu 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Die Abmahnerin gab an, über eine eigens programmierte Software 30.000 Impressumsverletzungen auf Facebook festgestellt zu haben und versandte innerhalb von nur 8 Tagen über 200 Abmahnungen, obwohl die eigene Geschäftstätigkeit überschaubar zu sein schien. Nachdem [...]

Bewertungen in Social Media – Werturteil und Tatsachenbehauptung

Unternehmer, Unternehmen und Selbständige freuen sich über positive Bewertungen in Social Media. Solche Bewertungen haben den Vorteil, dass aufgrund der Ihnen unterstellten Authentizität und möglichen großen Verbreitung sie einen erheblichen Marketingvorteil darstellen kann. Werturteil oder Tatsachenbehauptung? Schwierig wird es allerdings, wenn sehr nachteilige Bewertungen bis hin zu Schmähkritik oder sogar durch Äußerung falscher Behauptungen Unternehmen diffamiert werden. Hier ist es wichtig, die Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung zu kennen sowie die Möglichkeiten eines Vorgehens. Tatsachenbehauptungen mit Mitteln der Beweiserhebung überprüfbar Nicht alles, was in einem Blog oder Webforum an kritischen Bemerkungen veröffentlicht wird, ist automatisch als Meinungsäußerung geschützt. Das Oberlandesgericht [...]

Neu auf IT-Recht.tv – Sexting – Rechtliche Tipps zum Vorgehen

Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen durch Sexting verbreitete Bilder ist essentiell, dass extrem schnell gehandelt und nicht aus falscher Scham gezögert wird. Haben nämlich solche Bilder erst einmal einen gewissen Verbreitungsgrad erreicht, sind sie so gut wie nicht mehr aufzuhalten. War der oder die Betroffene zu spät mit ihrem Vorgehen, so stehen neben den angesprochenen Beseitigungsansprüchen, also auf Löschung der Bilder, auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche zu. In unserem Video-Blog beschreiben wir die rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten. Sexting - Rechtliche Tipps zum Vorgehen

von |Freitag, 22. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

OLG Nürnberg entscheidet am 03.12. über Facebook Impressum

Nach der mündlichen Verhandlung am 12.11.2013, in deren Rahmen noch einmal die Argumente ausgetauscht wurden, entscheidet nun das OLG Nürnberg am 03.12.2013 über die Klage eines Unternehmens, dass das Wiesbadener Unternehmen LAMARC GmbH wegen eines unvollständigen Facebook-Impressums unter dem Info-Reiter auf Unterlassung in Anspruch genommen hatte. Link in Impressum Gegenstand der Auseinandersetzung ist zum einen die Frage, ob ein Link von der Info-Seite auf die Homepage und von dort zum Impressum ausreicht, zum anderen vor allem aber die Frage, ob 208 Abmahnungen innerhalb von 8 Tagen rechtsmissbräuchlich sind. Nachdem in der ersten mündlichen Verhandlung am 06.08.2013 der Senat den Unterlassungsantrag [...]

von |Montag, 18. November 2013|2013, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law|

Facebook-Impressum: Verlinkung im Info-Reiter soll nicht ausreichen

Während es in einem weiteren Verfahren zum Impressum auf Facebook morgen am 12.11.2013 vor dem Oberlandesgericht Nürnberg vor allem um die Frage geht, ob deutlich über 200 Abmahnungen innerhalb von acht Tagen rechtsmissbräuchlich sind, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jüngst entschieden, dass eine Verlinkung unter dem Reiter „Info“ nicht ausreichend sein soll (I-20 U 75/13). Anforderungen der Rechtsprechung an Anbieterkennzeichnung / Impressum Für Anbieter von Seiten, die der Impressumspflicht gemäß § 5 Telemediengesetz unterliegen, wird es nunmehr immer schwerer, den Anforderungen der Rechtsprechung zu genügen. Die Entscheidung ist sicherlich diskussionswürdig. Insbesondere vermag die Differenzierung des Oberlandesgerichts Düsseldorf, wonach Nutzer unter „Kontakt“ [...]

Sexting – Wie man rechtlich dagegen vorgehen sollte

Nicht zuletzt der heutige Artikel im Wiesbadener Kurier gibt Anlass, sich mit dem Jugendphänomen des „Sexting“ zu beschäftigen. Hierbei werden zusammengefasst eigene intime Bilder, die Betroffen an vermeintlich Vertraute schicken, meist durch Dritte über soziale Medien, sei es Facebook, MMS, vor allem aber WhatsApp und jüngst Snapchat weiterverbreitet. Während dies für den Weiterverbreitenden zunächst als Spaß wirkt und nicht selten als jugendliche Dummheit abgetan wird, hat dies aufgrund der durch das Internet gegebenen Weiterverbreitungseffekte massive Auswirkungen. Beispielsweise führt eine solche Verbreitung innerhalb einer Schule in kürzester Zeit dazu, dass nahezu jeder „informiert“ ist. Aus rechtlicher Sicht ist hierbei wichtig zu [...]

OLG Nürnberg: Abmahnungen wegen Facebook-Impressums könnten rechtswidrig sein

Im heutigen Termin zur mündlichen Verhandlung erklärte das OLG Nürnberg, dass Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Abmahnung wegen fehlenden oder unvollständigen Facebook-Impressums bestehen könnten.

Social Media – Die Risiken

Kein guter Ansatz: Mit Haftungsausschlüssen lassen sich Rechtsverstöße nicht kaschieren   Facebook, Twitter, Blogs und Foren werfen viele Haftungsfragen auf. Nicht alle sind bereits geklärt Nicht zuletzt durch Twitter, Facebook und Co. haben sich Social Media als Kommunikationsform etabliert. Obgleich die „klassischen“ rechtlichen Anforderungen an ein Impressum, an Urheber- oder Wettbewerbsrecht genauso wie bisher gelten, finden sich hier eine Vielzahl von Besonderheiten, die beachtet werden müssen.   Impressumspflicht Für eine geschäftliche Präsenz bei Twitter oder Facebook gilt genauso eine Impressumspflicht wie für jede gewerbliche Website. Die Abgrenzung zwischen geschäftlicher und privater Tätigkeit bei persönlichen Accounts ist fließend, da ein CEO [...]

Twitter, Facebook & Co. – Der Rechtsrahmen von Social Media | Vortrag IHK Wiesbaden

Am Dienstag, den 14.08.2012, fand bei der IHK Wiesbaden eine Veranstaltung zu dem Thema Onlinemarketing und Social Media statt. Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer erläuterte die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Nutzung von Social Media, insbesondere Twitter und Facebook mit nachstehender Präsentation.

von |Mittwoch, 15. August 2012|2012, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Social Media|