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Neu auf IT-Recht.tv – Sexting – Rechtliche Tipps zum Vorgehen

Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen durch Sexting verbreitete Bilder ist essentiell, dass extrem schnell gehandelt und nicht aus falscher Scham gezögert wird. Haben nämlich solche Bilder erst einmal einen gewissen Verbreitungsgrad erreicht, sind sie so gut wie nicht mehr aufzuhalten. War der oder die Betroffene zu spät mit ihrem Vorgehen, so stehen neben den angesprochenen Beseitigungsansprüchen, also auf Löschung der Bilder, auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche zu. In unserem Video-Blog beschreiben wir die rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten. Sexting - Rechtliche Tipps zum Vorgehen

von |Freitag, 22. November 2013|2013, Internet-/Onlinerecht, Social Media, Social Media Law, Top-Themen|

Facebook-Impressum: Verlinkung im Info-Reiter soll nicht ausreichen

Während es in einem weiteren Verfahren zum Impressum auf Facebook morgen am 12.11.2013 vor dem Oberlandesgericht Nürnberg vor allem um die Frage geht, ob deutlich über 200 Abmahnungen innerhalb von acht Tagen rechtsmissbräuchlich sind, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jüngst entschieden, dass eine Verlinkung unter dem Reiter „Info“ nicht ausreichend sein soll (I-20 U 75/13). Anforderungen der Rechtsprechung an Anbieterkennzeichnung / Impressum Für Anbieter von Seiten, die der Impressumspflicht gemäß § 5 Telemediengesetz unterliegen, wird es nunmehr immer schwerer, den Anforderungen der Rechtsprechung zu genügen. Die Entscheidung ist sicherlich diskussionswürdig. Insbesondere vermag die Differenzierung des Oberlandesgerichts Düsseldorf, wonach Nutzer unter „Kontakt“ [...]

Sexting – Wie man rechtlich dagegen vorgehen sollte

Nicht zuletzt der heutige Artikel im Wiesbadener Kurier gibt Anlass, sich mit dem Jugendphänomen des „Sexting“ zu beschäftigen. Hierbei werden zusammengefasst eigene intime Bilder, die Betroffen an vermeintlich Vertraute schicken, meist durch Dritte über soziale Medien, sei es Facebook, MMS, vor allem aber WhatsApp und jüngst Snapchat weiterverbreitet. Während dies für den Weiterverbreitenden zunächst als Spaß wirkt und nicht selten als jugendliche Dummheit abgetan wird, hat dies aufgrund der durch das Internet gegebenen Weiterverbreitungseffekte massive Auswirkungen. Beispielsweise führt eine solche Verbreitung innerhalb einer Schule in kürzester Zeit dazu, dass nahezu jeder „informiert“ ist. Aus rechtlicher Sicht ist hierbei wichtig zu [...]

Rechtliche Bewertung des Einsatzes der Parrot AR.Drone 2.0

In der Wahrnehmung der Öffentlichkeit wächst das Interesse an Drohnen und damit auch an rechtlichen Fragestellungen zum Einsatz von Drohnen. Am Beispiel der Parrot AR.Drone 2.0 werden daher die wesentlichen rechtlichen Aspekte nachstehend zusammengefasst.

Rechtsfragen bei 3D-Druckern

Anlässlich des Interviews für ZDFInfo zu rechtlichen Fragen bei 3D-Druckern fasst der Beitrag einmal die Thematik, die sich daraus ergebenden Rechtsfragen und möglichen Lösungen zusammen.

von |Dienstag, 19. März 2013|2013, Markenrecht, Top-Themen, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|

Landgericht Wiesbaden: Aufklärungspflicht über Zusatzbeauftragung bei Mängelbeseitigung

Leitsatz: Es ist Aufgabe eines Softwarespezialisten einen Auftraggeber darauf aufmerksam zu machen, wenn eine zusätzliche Beauftragung für die Erfüllung von nicht vertragsgegenständlichen Wünschen, die nicht nur der Fehlerbeseitigung dienen, erforderlich ist. Nur in diesem Fall hat ein Auftraggeber die Möglichkeit zu prüfen und zu entscheiden, ob über die Fehlerbeseitigung hinaus weitere zusätzliche Vergütungspflichtige Leistungen beauftragt werden sollen.

von |Mittwoch, 13. Februar 2013|2013, EDV-/Vertragsrecht, IT-Recht, Neue Entscheidungen, Top-Themen|

Die Auflösung von Projektschieflagen

Immer wieder erfolgt unsere Beauftragung nicht schon bei der Verhandlung von Implementierungsverträgen für Software, sondern erst, wenn die Konflikte auf operativer Ebene derart eskaliert sind, dass die rechtlichen Optionen auf Rücktritt, Schadensersatz etc. zu prüfen sind. In welcher Form sich dann die Optionen stellen, richtet sich zum einen nach dem damaligen Verhandlungsgeschick des jeweiligen Vertragspartners, für ihn vorteilhafte Klauseln zu vereinbaren, vor allem aber nach dem dokumentierten Sachverhalt, der Fehlleistungen belegt. Das Video beleuchtet, welche Wege aus solchen Projektschieflagen herausführen und wie man diese vermeidet. Die inzwischen über 16-jährige Erfahrung im IT-Recht und Auflösung vielfältiger Projektschieflagen, sei es [...]

von |Freitag, 9. November 2012|2012, EDV-/Vertragsrecht, IT-Recht, Top-Themen|

Social Media – Die Risiken

Kein guter Ansatz: Mit Haftungsausschlüssen lassen sich Rechtsverstöße nicht kaschieren   Facebook, Twitter, Blogs und Foren werfen viele Haftungsfragen auf. Nicht alle sind bereits geklärt Nicht zuletzt durch Twitter, Facebook und Co. haben sich Social Media als Kommunikationsform etabliert. Obgleich die „klassischen“ rechtlichen Anforderungen an ein Impressum, an Urheber- oder Wettbewerbsrecht genauso wie bisher gelten, finden sich hier eine Vielzahl von Besonderheiten, die beachtet werden müssen.   Impressumspflicht Für eine geschäftliche Präsenz bei Twitter oder Facebook gilt genauso eine Impressumspflicht wie für jede gewerbliche Website. Die Abgrenzung zwischen geschäftlicher und privater Tätigkeit bei persönlichen Accounts ist fließend, da ein CEO [...]

Projekte auf der Kippe

Eine sorgfältige vertragliche Regelung kann Probleme zwischen Dienstleister und Auftraggeber vermeiden helfen Projektschieflagen können für den Auftraggeber wie für den Auftragnehmer teuer und unangenehm warden   Bei großen Entwicklungsprojekten – zum Beispiel der Programmierung eines Webshops – kommt es immer wieder zu Schieflagen, die es zu beheben gilt. Bei derlei Problemen herrscht meist zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer Streit über die Erbringung des Leistungsergebnisses. Häufig geht es um verspätete Leistungen mit minderer oder auch fehlender Qualität.   Weitermachen oder aufgeben? Nun kommt es entscheidend darauf an, die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, um entweder ein Projekt noch zu einem erfolgreichen Ende zu [...]

von |Montag, 10. Januar 2011|2011, EDV-/Vertragsrecht, Internet-/Onlinerecht, Top-Themen|

Investitionsschutz: So sichern Sie sich über einen Vertrag bei Softwareprojekten richtig ab

Internet World Business, 15/07, S. 27 Checkliste: Investitionssicherung durch Sicherstellung von Qualität und Performance Neben üblichen Klauseln sollten Ausstiegsrechte bei (wiederholtem) Nichterreichen des Projektziels festgelegt werden (ggf. zusätzlich Sanktionen wie Vertragsstrafen etc.) Hotline (Supportzeit [Feiertags, Notdienst], zum Beispiel ergänzend: Abhebezeit, First Time Solution Rate) Support: Reaktions- und Fehlerbehebungszeiten nach Fehlerschwere (remote/onsite) Pflege: was ist genau ist zu liefern, Updates, Upgrade, Anpassung an gesetzliche und regulative Änderungen Sind Individualänderungen an der Software erfasst oder müssen diese (kostenträchtig) nachgepflegt werden Quellcode-Hinterlegung (Escrow): Definition und Insolvenzabsicherung der Herausgabefälle bei wichtigem Grund, schwerwiegende SLA-Verletzung, Behandlung der End-of-Life-Problematik, unangemessene kommerzielle Bedingungen im Kontext [...]

von |Montag, 6. August 2007|2007, EDV-/Vertragsrecht, Top-Themen|