Abmahnungen

Wer haftet für unberechtigte Abmahnungen

Internet World Business, 12/05, S. 12 Der Große Senat des Bundesgerichtshofs für Zivilsachen hatte jüngst die Vorlagefrage des I. und X. Senats zu entscheiden, inwieweit ein Abmahner für eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung aus Immaterialgüterrechten (d. h. insbes. Marken-, Urheber- und Patentrechte), haftet. Die Richter entschieden zusammengefasst, dass wegen der von einer unbegründeten Verwarnung ausgehenden Gefahr für Wirtschaft und Wettbewerb es einer Sanktion in Form einer Haftungsfolge für unberechtigte Verwarnungen bedarf (Az.: GSZ 1/04). Urteilsanalyse Im Rahmen der Urteilsbegründung stellte der Große Zivilsenat darauf ab, dass eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht des Betroffenen am eingerichteten und [...]

von |Montag, 6. Juni 2005|2005, Abmahnungen|

Seminar: Internetrecht, Abmahnungen, Softwareverträge – Seminar von BIEG Hessen und der IHK Wiesbaden

Weltweite Vernetzung, Geschäfte rund um die Uhr, ein paar Mausklicks vom Einkauf entfernt - das Internet bietet Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten. Immer mehr Firmen gehen daher online, bieten Informationen, Dienstleistungen und Produkte an. Welche aktuellen juristischen Probleme stellen sich aber Unternehmen im Internet z.B. im Bereich Urheber- und Vertragsrecht ? Ein wichtiges rechtliches Problem sind in letzter Zeit Abmahnungen, auf die viele Unternehmen unvorbereitet treffen. In der Praxis geht es beim E-Commerce zudem um Verträge für Internet-Plattformen, Back-Office-Systeme oder Hardware und die wesentlichen Regelungen, die diese enthalten sollten. Über die neuesten Entwicklungen im Internetrecht, Verhaltensmöglichkeiten bei Abmahnungen und die wichtigsten Regeln [...]

von |Dienstag, 2. März 2004|2004, Abmahnungen, IT-Recht, Seminare|

Ruhig Blut bei Abmahnungen

Beitrag in der internet world 1/04, S. 26ff. Die jüngste Abmahnungswelle zur behaupteten Patentrechtsverletzung wegen der Verwendung einer Internetadresse im Zusammenhang mit Städtekürzeln für Kfz-Kennzeichen, also z. B. abmahnungen-hh.de, hat gezeigt, dass immer wieder versucht wird, mit teilweise fadenscheinigen Argumentationen Kasse zu machen. Obwohl diverse schlechte Vorbilder in der Vergangenheit Schiffbruch erlitten haben, treten immer wieder höchst fragwürdige Massenabmahnungen auf. Grundsätzlich hat eine Abmahnung einen sehr sinnvollen Zweck. Sie dient im Wesentlichen speziell bei offensichtlichen Rechtsverletzungen dazu, eine abschließende und endgültige Befriedung ohne Inanspruchnahme der Gerichte zu erreichen. Mit einer Abmahnung lassen sich daher nicht nur schnell, sondern auch für [...]

von |Mittwoch, 28. Januar 2004|2004, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Abmahnungen – So reagieren Sie richtig

internet world, 3/02, S. 32ff. Allgemein haben Abmahnungen bei Rechtsverletzung einen sinnvollen Zweck. Sie dienen im wesentlichen der Abwehr künftiger Beeinträchtigung und einer außergerichtlichen Befriedung. Im Falle einer klaren Rechtsverletzung kann es daher sogar im Interesse des Abgemahnten sein, auf diese Weise in Anspruch genommen zu werden, da so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren vermieden wird. Als Missbrauch bekannt wurde indes das Abmahn(un)wesen im Internet durch den weitläufig bekannt gewordenen Fall "Webspace", dem weitere Massenabmahnungen für die Marke "Explorer" oder wegen behaupteter Markenrechte an Domainnamen folgten. Im Internet kommen vor allem Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Nebengesetze sowie kennzeichenrechtliche Tatbestände in [...]

von |Mittwoch, 6. März 2002|2002, Abmahnungen|

Abmahnung – So reagieren Sie richtig | Beitrag in der Internetworld

Beitrag in der internet world 3/02, S. 32ff. Allgemein haben Abmahnungen bei Rechtsverletzung einen sinnvollen Zweck. Sie dienen im wesentlichen der Abwehr künftiger Beeinträchtigung und einer außergerichtlichen Befriedung. Im Falle einer klaren Rechtsverletzung kann es daher sogar im Interesse des Abgemahnten sein, auf diese Weise in Anspruch genommen zu werden, da so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren vermieden wird. Als Missbrauch bekannt wurde indes das Abmahn(un)wesen im Internet durch den weitläufig bekannt gewordenen Fall "Webspace", dem weitere Massenabmahnungen für die Marke "Explorer" oder wegen behaupteter Markenrechte an Domainnamen folgten. Im Internet kommen vor allem Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Nebengesetze sowie [...]

von |Sonntag, 6. Januar 2002|2002, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht|