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6 09, 2001

Presseclipping im Internet – Unsichere Rechtslage für Clippingdienste

von |Donnerstag, 6. September 2001|2001, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

Beitrag von RA Dr. Rauschhofer in der iBusiness Executive Summary  vom September 2001 ( Heft 17, S. 17) Für "Zeitungen und Andere Informationsblätter" sind die Bedingungen für das übernehmen oder zitieren von Auszügen im Rahmen von Clippings, Pressespiegeln und Kommentaren im Urheberrecht festgelegt. Allerdings ist rechtlich umstritten, ob Online-Medien überhaupt als Zeitung oder Informationsblatt gesehen werden können, - und somit § 49 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zum Tragen kommt. Das OLG Köln (Az.: 6U11/94) und das OLG Frankfurt (Az.: 6U151/99) zum Beispiel verneinten die Zulässigkeit einer elektronischen Verwertung insbesondere eines elektronischen Pressespiegels, während andere Rechtsmeinungen in der juristischen Literatur den § 49 [...]

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31 08, 2001

Headhunter angeln im Haifischbecken

von |Freitag, 31. August 2001|2001, Arbeitsrecht, IT-Recht|

Beitrag von RA Dr. Rauschhofer in der Computerwoche Nr. 35 vom 31.8.2001 Wenn der Headhunter anruft, kann es teuer werden: Entweder für das betroffene Unternehmen, das einen IT-Spezialisten verliert, oder für den Personalberater, wenn er sittenwidrig handelt. Es stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen und wie man sich gegen diese Abwerbungsversuche wehren kann. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist grundsätzlich auch das planmäßige Abwerben von Mitarbeitern eines Konkurrenten erlaubt. Ein "Abspenstigmachen" wird erst dann sittenwidrig, wenn die beim Abwerben angewandten Mittel oder der erstrebte Zweck sittlich zu missbilligen sind. Als verwerfliches Mittel kommen dabei insbesondere die Verleitung des Umworbenen zum Vertragsbruch [...]

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20 08, 2001

Das aktuelle Thema: Headhunting

von |Montag, 20. August 2001|2001, Wettbewerbsrecht|

Trotz einer leichten Entspannung beim Personalbedarf von Unternehmen der so genannten "New Economy" ist der Bedarf an hochqualifizierten Kräften im IT-Bereich ungebrochen. Arbeitgeber bemühen sich, diese Nachfrage insbesondere an EDV-Spezialisten häufig durch den Einsatz von Personalberatern zu decken, die direkt für spezifische Profile geeignete Anwärter auswählen und teilweise versuchen, ganze Teams aus Konkurrenzunternehmen herauszulösen. Wegen der essentiellen Bedeutung qualifizierter Humanressourcen besonders für EDV-Unternehmen stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen und wie man sich gegen Abwerbungsversuche von Mitarbeitern von Außen zur Wehr setzen kann.. Headhunter angeln im Haifischbecken - Beitrag in der Computerwoche Nr. 35 vom 31.8.2001 Urteil des [...]

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6 08, 2001

Internet-Recht für die Praxis – Teil 4: Domainrecht

von |Montag, 6. August 2001|2001, Domainrecht|

(Beitrag in der DIREKT MARKETING 08/2001) Anlass für Streitigkeiten um Domains bieten hier regelmäßig zwei Fallkonstellationen: Im ersten Bereich streiten sich meist Unternehmen mit anderen Unternehmen oder Privatleuten um die Übertragungsverpflichtung einer Domain. Im zweiten Gebiet, das unter den Schlagwörtern „Domain-Grabbing“ oder „Cyber Squatting“ bekannt geworden ist, werden vorsätzlich Markennamen oder Unternehmenskennzeichen als Domain registriert, um diese Domain anschließend Gewinn bringend zu verkaufen. DIREKT MARKETING 08/2001 als PDF-File via IM-Marketing-Forum

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25 07, 2001

OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE, 6 U 145/00 24 0 2/00

von |Mittwoch, 25. Juli 2001|2001, itkanzlei, Wettbewerbsrecht|

  OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE, 6 U 145/00 24 0 2/00 Im Namen des Volkes U r t e i l Verkündet am: 25.07.2001 In Sachen - Klägerin / Berufungsklägerin - Prozessbevollmächtigte: gegen - Beklagter / Berufungsbeklagter - Prozessbevollmächtigter: wegen unl. Wettbewerbs hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe auf die mündliche Verhandlung vom 11.07.2001 durch Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dr. L. Richter am Oberlandesgericht N. Richter am Oberlandesgericht Dr. S. für R e c h t erkannt:   U R T E I L 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 19. Juni 2000 - 24 O [...]

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18 07, 2001

Scheinselbständigkeit

von |Mittwoch, 18. Juli 2001|2001|

I. Einleitung Der Begriff der Scheinselbständigkeit ist in aller Munde. Kaum eine Zeitung oder Zeitschrift kam an dem Thema des umstrittenen Gesetzes "zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" vorbei. Diese kurze Erörterung soll daher einen ersten Überblick über die Neuregelungen geben, wobei die sich stellenden Einzelfragen nicht erschöpfend behandelt werden können. Zu unterscheiden sind zunächst die Vorschriften des § 7 IV SGB IV und § 2 Nr. 9 SGB VI. § 7 IV SGB IV regelt, daß Selbständige unter bestimmten Voraussetzungen als "Beschäftigte" im Sinne des SGB IV gelten und dadurch in allen Bereichen der Sozialversicherung [...]

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2 07, 2001

Internet-Recht für die Praxis – Teil 3: Markenrecht

von |Montag, 2. Juli 2001|2001, Content, Markenrecht|

(Beitrag in der DIREKT MARKETING 07/2001) Durch die Informationsflut im Internet werden Marken wichtiger denn je - denn wesentliche Funktion einer Marke ist die Unterscheidung von Mitbewerbern und die Anbindung von Qualitätsvorstellungen seitens der Kunden. Was Gegenstand des Markenschutzes im Internet ist und was es dabei zu beachten gibt, beschreibt dieses Beitrag. DIREKT MARKETING 07/2001 als PDF-File via IM-Marketing-Forum

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6 06, 2001

Urteile im Wettbewerbsrecht

von |Mittwoch, 6. Juni 2001|2001, Wettbewerbsrecht|

I. Headhunting Urteil des OLG Karlsruhe vom 25.07.2001 Urteil des OLG Stuttgart vom 17.12.1999 via JurPC Beschluss des BGH vom 2.11.2000 via JurPC II. E-Mail-Werbung Die überschaubare aber derzeitig einhellige Rechtsprechung kommt zu dem Ergebnis, dass das unaufgeforderte Zusenden von E-Mail-Werbung rechtswidrig ist. Dies entschied zuerst das Amts- später das Landgericht Traunstein, das Landgericht Berlin, das Amtsgericht Brakel sowie inzwischen diverse weitere Gerichte. In diesen Verfahren wurde sowohl ein Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers aus § 1 UWG festgestellt als auch ein Unterlassungsanspruch des Empfängers der Werbemail nach § 1004 BGB. Jüngst bestätigte auch das Amtsgericht Wiesbaden (Az.: 91 C [...]

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6 06, 2001

Internet-Recht für die Praxis – Teil 2: Wettbewerbsrecht

von |Mittwoch, 6. Juni 2001|2001, Internet-/Onlinerecht, Wettbewerbsrecht|

(Beitrag in der DIREKT MARKETING 06/2001) Ohne Zweifel gilt das Wettbewerbsrecht auch in elektronischen Medien. Das Internet bietet aufgrund seiner technischen Voraussetzungen, insbesondere des Verlinkens, E-Mail-Kommunikation und durch die grenzüberschreitende Abrufbarkeit von Inhalten neue Möglichkeiten des Marketings, deren Problemfelder skizziert werden. DIREKT MARKETING 06/2001 als PDF-File via IM-Marketing-Forum

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24 05, 2001

Internet-Recht für die Praxis – Teil 1: Urheberrecht

von |Donnerstag, 24. Mai 2001|2001, Content, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

(Beitrag in der DIREKT MARKETING 05/2001) Was heißt Urheberrecht? Entgegen manch laienhafter Einschätzung, wonach ein Urheberrecht "angemeldet" werden müsse, entsteht das Recht des Urhebers an einem Werk bereits mit der Schöpfung. Wenn also ein Werk geschaffen ist, bedarf es keiner weiteren Maßnahme, um den Urheberschutz in Anspruch zu nehmen. Schutzfähige Werke sind z.B. Schriften, Artikel, Computerprogramme, Musik und Bilder, worunter im Internet auch Flash-Programmierungen zur multimedialen Gestaltung einer Website fallen. Zusätzlich erstreckt sich der Schutz auch auf Sammelwerke und Datenbankwerke, wenn in deren Auswahl und Anordnung eine persönlich geistige Schöpfung zu erkennen ist. Daneben bestehen Leistungsschutzrechte für reine Datenbanken. Diesbezüglich [...]

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