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(Rauschhofer Online - 31.1.01) Immer wieder stellt sich die Frage, ob ein Betroffener gegen eine Nachricht im Internet mit einer Gegendarstellung vorgehen kann. Genährt durch verkürzt wiedergegebene Urteile hat sich das Gerücht gebildet, dass im Internet keine Gegendarstellung einforderbar sei, so z.B. in Focus-Online. Tatsache ist, dass sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für Gegendarstellungsansprüche im Internet besteht. Nach § 10 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) ist jeder Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten (§ 6 Abs. 2 MDStV) verpflichtet, unverzüglich eine Gegendarstellung ohne Kosten für den Betroffenen aufzunehmen. Erste Voraussetzung für einen Anspruch ist die Einordnung des Dienstes als Mediendienst. Am 1.8.1997 traten parallel [...]

(Rauschhofer Online 14.12.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen wurde erneut entschieden. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, hob das Oberlandesgericht Hamm in einer am 14.12.2000 verkündeten Entscheidung das erstinstanzliche Urteil auf und stellte fest, dass ein zwischen Anbieter und Bieter im Rahmen einer Online Auktion geschlossener Vertrag rechtswirksam sind. In beispielhafter Weise stellte das Gericht am Tage der Urteilsverkündung das vollständig abgefasst Urteil mit Entscheidungsgründen auch seiner Homepage online. Hier lassen sich unmittelbar die Entscheidungsgründe abrufen. Links: Pressmitteilung des OLG Hamm Urteil des OLG Hamm

(Rauschhofer Online 15.11.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen geht in eine weitere Runde. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, vertrat das Berufungsgericht (OLG Hamm) im Rahmen der mündlichen Verhandlung die Rechtsauffassung, dass bei einer Internet-Auktion sehr wohl ein wirksamer Kaufvertrag zu Stande kommt. Das Oberlandesgericht Hamm schloss sich insoweit der überwiegend in der juristischen Literatur vertretenen Auffassung an, wonach sich der Anbieter mit Einstellung seines Angebotes verbindlich verpflichtet, zum Versteigerungspreis zu verkaufen. Ähnlich sieht dies das Amtsgericht Kiel in einem zur Zeit anhängigen Prozess um die Ersteigerung eines Motorrades, wobei auch hier [...]

(Rauschhofer Online 15.11.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen geht in eine weitere Runde. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, vertrat das Berufungsgericht (OLG Hamm) im Rahmen der mündlichen Verhandlung die Rechtsauffassung, dass bei einer Internet-Auktion sehr wohl ein wirksamer Kaufvertrag zu Stande kommt. Das Oberlandesgericht Hamm schloss sich insoweit der überwiegend in der juristischen Literatur vertretenen Auffassung an, wonach sich der Anbieter mit Einstellung seines Angebotes verbindlich verpflichtet, zum Versteigerungspreis zu verkaufen. Ähnlich sieht dies das Amtsgericht Kiel in einem zur Zeit anhängigen Prozess um die Ersteigerung eines Motorrades, wobei auch hier [...]