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6 03, 2002

Abmahnungen – So reagieren Sie richtig

von |Mittwoch, 6. März 2002|2002, Abmahnungen|

internet world, 3/02, S. 32ff. Allgemein haben Abmahnungen bei Rechtsverletzung einen sinnvollen Zweck. Sie dienen im wesentlichen der Abwehr künftiger Beeinträchtigung und einer außergerichtlichen Befriedung. Im Falle einer klaren Rechtsverletzung kann es daher sogar im Interesse des Abgemahnten sein, auf diese Weise in Anspruch genommen zu werden, da so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren vermieden wird. Als Missbrauch bekannt wurde indes das Abmahn(un)wesen im Internet durch den weitläufig bekannt gewordenen Fall "Webspace", dem weitere Massenabmahnungen für die Marke "Explorer" oder wegen behaupteter Markenrechte an Domainnamen folgten. Im Internet kommen vor allem Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Nebengesetze sowie kennzeichenrechtliche Tatbestände in [...]

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6 03, 2002

Urheberrecht – Privatkopien und technische Schutzmaßnahmen | Beitrag in der Internetworld

von |Mittwoch, 6. März 2002|2002, Urheberrecht|

internet world, 6/02, S. 46 Seit dem 18. März liegt der "Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Urheberechts in der Informationsgesellschaft" vor und sorgt seit dem für eine lebhafte Auseinandersetzung. Der Entwurf strebt an, das Urheberrecht bei Online bzw. Internet anzupassen und klarzustellen, sowie besonders das Recht der Privatkopie zu regeln. Nicht zuletzt durch die sinkenden Verkaufszahlen an Musik-CDs, besteht seitens der Musikindustrie ein erhebliches Interesse, vor allem Raubkopierern das Handwerk zu legen. Umso interessanter ist daher der Entwurf hinsichtlich der Frage, in welcher Form und in welchem Umfang das Recht auf Privatkopie (noch) erlaubt sein soll, tritt der [...]

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6 02, 2002

Elektronischer Geschäftsverkehr neu geregelt

von |Mittwoch, 6. Februar 2002|2001|

Beitrag in der c´t  2/2002, S. 40 Der Beitrag skizziert in einer Zusammenfassung die wichtigsten Regelungen des Gesetz zum Elektronischen Geschäftsverkehr (EGG), das bereits am 21.12.2001 in Kraft getreten ist.

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2 02, 2002

Haftung für user generate content

von |Samstag, 2. Februar 2002|2002, Internet-/Onlinerecht|

Haftung für user generate content, MSN, AOL, Steffi Graf

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23 01, 2002

E-Mail-Einsatz im Unternehmen – Rechtliche Konsequenzen beim geschäftlichen E-Mail-Verkehr

von |Mittwoch, 23. Januar 2002|2002, Internet-/Onlinerecht|

Beitrag in der DIREKT MARKETING 02/2002, S. 60 - 63 Einsatz von E-Mail in Unternehmen und dessen rechtliche Konsequenzen Die schnelle, praktische und kostengünstige Nutzung von E-Mail führt dazu, dass Unternehmen sich dem Einsatz nicht mehr verschließen können, vielmehr immer häufiger das Internet auch in kleinen und mittelständischen Unternehmen genutzt wird. Nicht zuletzt der Vorteil der elektronischen Weiterverarbeitung und grenzüberschreitenden Versendbarkeit bringt es mit sich, dass nach jüngsten Schätzungen im gesamten Jahr 2000 10 Mrd. E-Mails ausgetauscht wurden, wobei eine Steigerung bis 2005 auf 35 Mrd. täglich prognostiziert wird (Quelle: Computerwoche Nr. 28 vom 13.7.2001, S. 48). Trotz [...]

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6 01, 2002

Abmahnung – So reagieren Sie richtig | Beitrag in der Internetworld

von |Sonntag, 6. Januar 2002|2002, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht|

Beitrag in der internet world 3/02, S. 32ff. Allgemein haben Abmahnungen bei Rechtsverletzung einen sinnvollen Zweck. Sie dienen im wesentlichen der Abwehr künftiger Beeinträchtigung und einer außergerichtlichen Befriedung. Im Falle einer klaren Rechtsverletzung kann es daher sogar im Interesse des Abgemahnten sein, auf diese Weise in Anspruch genommen zu werden, da so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren vermieden wird. Als Missbrauch bekannt wurde indes das Abmahn(un)wesen im Internet durch den weitläufig bekannt gewordenen Fall "Webspace", dem weitere Massenabmahnungen für die Marke "Explorer" oder wegen behaupteter Markenrechte an Domainnamen folgten. Im Internet kommen vor allem Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Nebengesetze sowie [...]

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28 11, 2001

Strato-Kunden fühlen sich betrogen – Interview bei silicon.de am 28.11.2001

von |Mittwoch, 28. November 2001|2001, Internet-/Onlinerecht|

Lokal abrufbare ausführliche Stellungnahme zum Fall STRATO Soweit Strato-Kunden tatsächlich von November 1999 bis Februar 2000 keinen Zugang auf ihre Seiten bzw. Mailboxfunktion hatten, steht den Kunden ein Rückzahlungsanspruch zu. Umstritten ist in der juristischen Literatur, wie ein Internetprovider-/Webhosting-Vertrag meist als Dauerschuldverhältnis in das System des Bürgerlichen Gesetzbuches einzuordnen ist. Maßgeblich sind die im konkreten Fall vereinbarten Hauptleistungspflichten. Bei einem Webhostingvertrag geht die überwiegende Ansicht im wesentlichen von einem Mietvertrag aus, so dass im vorliegenden Fall ein Minderungsanspruch wohl über den gesamten Betrag wegen fehlender Zurverfügungstellung der Mietsache für den Zeitraum bestehen dürfte. Zwar waren die Seiten abrufbar; eine Pflege [...]

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2 11, 2001

Beschreibende Domains nach der Grundsatzentscheidung des BGH | mitwohnzentrale.de

von |Freitag, 2. November 2001|2001, Domainrecht|

Nach der Grundsatzentscheidung des BGH am 17.5.2001 schien der Problemkreis von Gattungsdomains weitgehend gelöst. Die am Folgetag herausgegebene Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (Nr. 42/2001), in der eine Zusammenfassung der tragenden Gründe gegeben wurde, ließ indes (vorläufig) Raum zur Auslegung der Entscheidung. Die interpretationsfähige Feststellung der Pressemitteilung bestand darin, dass die Zurückverweisung an das Hanseatische Oberlandesgericht deshalb erfolge, weil der Kläger beanstandet hatte, dass die Verbraucher durch die Internet-Adresse des Beklagten irregeführt würden, weil der Eindruck entstehe, es handele sich beim Beklagten um den einzigen oder doch um den maßgeblichen Verband von Mitwohnzentralen. Das OLG müsse nun diesem Vorwurf der unzutreffenden Alleinstellungsbehauptung [...]

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6 09, 2001

Presseclipping im Internet – Unsichere Rechtslage für Clippingdienste

von |Donnerstag, 6. September 2001|2001, Internet-/Onlinerecht, Urheberrecht|

Beitrag von RA Dr. Rauschhofer in der iBusiness Executive Summary  vom September 2001 ( Heft 17, S. 17) Für "Zeitungen und Andere Informationsblätter" sind die Bedingungen für das übernehmen oder zitieren von Auszügen im Rahmen von Clippings, Pressespiegeln und Kommentaren im Urheberrecht festgelegt. Allerdings ist rechtlich umstritten, ob Online-Medien überhaupt als Zeitung oder Informationsblatt gesehen werden können, - und somit § 49 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zum Tragen kommt. Das OLG Köln (Az.: 6U11/94) und das OLG Frankfurt (Az.: 6U151/99) zum Beispiel verneinten die Zulässigkeit einer elektronischen Verwertung insbesondere eines elektronischen Pressespiegels, während andere Rechtsmeinungen in der juristischen Literatur den § 49 [...]

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31 08, 2001

Headhunter angeln im Haifischbecken

von |Freitag, 31. August 2001|2001, Arbeitsrecht, IT-Recht|

Beitrag von RA Dr. Rauschhofer in der Computerwoche Nr. 35 vom 31.8.2001 Wenn der Headhunter anruft, kann es teuer werden: Entweder für das betroffene Unternehmen, das einen IT-Spezialisten verliert, oder für den Personalberater, wenn er sittenwidrig handelt. Es stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen und wie man sich gegen diese Abwerbungsversuche wehren kann. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist grundsätzlich auch das planmäßige Abwerben von Mitarbeitern eines Konkurrenten erlaubt. Ein "Abspenstigmachen" wird erst dann sittenwidrig, wenn die beim Abwerben angewandten Mittel oder der erstrebte Zweck sittlich zu missbilligen sind. Als verwerfliches Mittel kommen dabei insbesondere die Verleitung des Umworbenen zum Vertragsbruch [...]

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