Dr. jur. Hajo Rauschhofer

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Über Dr. jur. Hajo Rauschhofer

Dr. jur. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, berät seit 1996 als Rechtsanwalt im Bereich IT-Recht und Internet-Recht. Als empfohlener Anwalt für IT- und Medienrecht ist er als einer der ersten Rechtsanwälte mit einer eigenen Website im Internet präsent (http://www.rechtsanwalt.de). Im Jahre 2000 promovierte er zum Thema „Mediendienste im World Wide Web“.

Was die EuGH-Entscheidung zu Safe Harbor wirklich bedeutet

Nach dem ein oder anderen redaktionellen oder juristischen Schnellschuss zu den Folgen der EuGH-Entscheidung zu Safe Harbor, soll, nachdem sich die erste Aufregung gelegt hat, eine kurze Analyse der Entscheidung mit Empfehlungen für die Praxis gegeben werden. Angemessenes Datenschutzniveau Ausgangslage war, dass Unternehmen, die Daten innerhalb der EU und des EWR speichern und verarbeiten, beispielsweise im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung, die Sicherheit hatten, dass mit entsprechenden Vereinbarungen das angemessene Datenschutzniveau gegeben war. Eine Übermittlung von Daten in Staaten außerhalb der EU ist nur dann zulässig, wenn es sich um ein sicheres Drittland handelt. Eine entsprechende Liste dazu findet sich auf der [...]

von |Donnerstag, 8. Oktober 2015|2015, Cloud Computing, Compliance, Datenschutzrecht, IT-Recht|

Zu schön um klar zu sein? Der Softwarebesichtigungsanspruch / Vortrag auf dem 5. NRW IT-Rechtstag 2015

Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT Recht, hält auf dem 5. NRW IT-Rechtstag am 03.09 2015 einen Vortrag zum Besichtigungsanspruch bei Software. Rauschhofer hat – soweit ersichtlich - erstmalig erfolgreich im Wege der einstweiligen Verfügung einen Besichtigungsanspruch von Software im Falle einer vermuteten Urheberrechtsverletzung durchgesetzt. In dem letztlich durch das Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall wurde entschieden, dass ein Besichtigungsanspruch von Computersoftware und dem dazugehörigen Quellcode beim Vorliegen einer „gewissen Wahrscheinlichkeit“ für eine Rechtsverletzung auch im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden kann. Ist eine gewisse Wahrscheinlichkeit begründet, kann eine Herausgabe des gesamten Programmquellcodes gegebenenfalls am Ende des Verfügungsverfahrens [...]

von |Dienstag, 18. August 2015|2015, IT-Recht, Vortrag|

Urteil gegen Ratingagentur – Eigenschaft als Einzelkaufmann reicht für schlechtes Rating nicht aus.

Die im Einzelfall regelmäßig sehr spannende Frage, ob Tatsachenbehauptung oder Werturteil wurde nun erstmals – soweit ersichtlich – für Ratingagenturen entschieden. Im konkreten Fall untersagte das Oberlandesgericht Frankfurt ein schlechtes Rating, das nur auf Basis der Unternehmensform abgegeben wurde, als unzulässig: Die Frankfurter Richter führten dazu aus: Die von der Beklagten abgegebene äußerst negative Bewertung der Kreditwürdigkeit der Klägerin sei ohne jegliche sachliche Basis. Das Vorgehen der Beklagten bei der Abgabe ihrer verschiedenen Bewertungen sei von einer verantwortungslosen Oberflächlichkeit geprägt und verletze das Recht der Klägerin, keine rechtswidrigen Eingriffe in ihren Gewerbebetrieb erleiden zu müssen. Maßstab für das Ratingagenturen erlaubte [...]

von |Mittwoch, 15. April 2015|2015, Medienrecht, Social Media Law|

Nachlese Domain pulse 2015 / DENIC zwischen den Stühlen? – Domainrecht

Podiumsdiskussion am 27.02.2015 - Berlin DENIC zwischen den Stühlen? Domaininhaber, Markeninhaber und die Registrierungsstellen Domain pulse 2015 Berlin - Rauschhofer; Quelle: Denic YouTube - https://www.youtube.com/watch?v=DD9iOh27yi0 In der Podiumsdiskussion auf der Domain pulse 2015 ging es im Wesentlichen um die Frage, inwieweit die DENIC ihrer Rolle gerecht wird. Mit Fachanwaltskollegen, die im wesentlichen Domaininhaber vertreten, stellte RA Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, zusammen mit einer weiteren Kollegin, die Anforderungen für Kennzeichenrechtsinhaber dar. Während alle Podiumsteilnehmer sowohl die Institution des Dispute-Eintrages als auch dessen Umsetzung durch die DENIC als gelungen bewerteten, entbrannte die Diskussion vor allem um die Handhabung [...]

von |Dienstag, 10. März 2015|Allgemein|

RA Dr. Rauschhofer auf Domain pulse 2015 in Berlin

Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer wird am Freitag, den 27.02.2015 auf der Domain pulse 2015 über Domainrecht zum Thema DENIC zwischen den Stühlen? Domaininhaber, Markeninhaber und die Registrierungsstellen diskutieren. Die Konferenz wird live gestreamt und die Videomitschnitte sowie Präsentationen und Redner-Informationen im Nachgang auf der Veranstaltungs-Website www.domainpulse.org für den öffentlichen Download bereitgestellt. Dr. Hajo Rauschhofer ist seit 1996 als Rechtsanwalt im Bereich IT- und Internetrecht tätig sowie Fachanwalt für IT-Recht. Im Jahr 2000 promovierte er zum Thema „Mediendienste im World Wide Web – Elektronische Publikationen im Lichte des Presserechts“. Seit 2002 betreut er in der Kanzlei Rauschhofer Rechtsanwälte mit spezialisierten Juristen [...]

von |Mittwoch, 25. Februar 2015|Aktuell, Domainrecht|

Zur Privatnutzung von Drohnen – Flugmodell oder unbemanntes Luftfahrtsystem?

© Morgentraum Als Fachanwalt für IT-Recht werde ich speziell vor Weihnachten immer wieder nach der Frage der Erlaubnispflichtigkeit der Nutzung einer Drohne gefragt. Diese ergibt sich aus § 16 Abs. 1 LuftVO. Entscheidend ist die Einordnung als „Flugmodell“ nach Nr. 1 a) oder „unbemanntes Luftfahrtsystem" Nr. 7 (UAS). Erste Voraussetzung einer Erlaubnisfreiheit ist stets, dass man immer auf Sichtflug fliegt. Fliegen nur im Sichtflug Der Begriff des Sichtfluges ergibt sich aus dem Verbot des § 15 a Abs. 3 LuftVO: Der Betrieb erfolgt außerhalb der Sichtweite des Steuerers, wenn das Luftfahrtgerät ohne besondere optische Hilfsmittel nicht mehr zu [...]

von |Montag, 1. Dezember 2014|2014, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Nachlese: Vortrag Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien

Wer keine Gelegenheit hatte, am 23.09.2014 den Vortrag von Dr. Rauschhofer zum Thema Bildnis- und Persönlichkeitsrechte zu verfolgen, hat möglicherweise etwas verpasst. Angesichts von 110 Teilnehmern war der große Saal der IHK nahezu ausgebucht. Der Vortrag wurde im Rahmen der abgegebenen Fragebögen mit der Durchschnittsnote 1,5 bewertet. Schutzfähigkeit von Werken Zusammengefasst ging es um die Themen, unter welchen Voraussetzungen Werke schutzfähig sind, vor allem aber auch, wie diese genutzt werden können. Während Urheberschutz vergleichsweise einfach unmittelbar mit Schöpfung eines schutzfähigen Werkes entsteht, bedarf es bei der Einräumung von Rechten einer präzisen Differenzierung. So war erstaunlich, dass dem Auditorium der Unterschied [...]

von |Donnerstag, 2. Oktober 2014|2014, IT-Recht, Medienrecht, Social Media Law, Urheberrecht|

Veranstaltungshinweis: Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien bei der IHK Frankfurt am 23.09.2014

Veranstaltungshinweis: Am 23.9. hält RA Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht, beim Online-Marketing-Meeting in der IHK Wiesbaden einen Vortrag über Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien. 4. Online-Marketing-Meeting Bild- und Persönlichkeitsrechte im Internet und Sozialen Medien, Dr. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für IT-Recht Rauschhofer Rechtsanwälte Wie verwendet man Bildmaterial im Netz und welche rechtlichen Fragestellungen muss man beachten zwischen Urheberrecht, Copyright, eigenen Bildern oder Bildnisrechten?   Anmeldung via IHK Wiesbaden  

Keine Pflicht zur Herausgabe von Nutzer-Daten – anonyme Bewertungen und Beiträge in Foren zulässig

Ein Bewertungsportal darf die Identität und Namen von Nutzern geheimhalten, auch wenn diese Persönlichkeitsrechte verletzen. Der Bundesgerichtshof hat den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch von Betroffenen abgelehnt, nach Herausgabe der Nutzerdaten zu verlangen (Pressemitteilung zum Urteil vom 1. Juli 2014 - VI ZR 345/13). In einem seit langem erwarteten Urteil des BGH zum Persönlichkeitsrecht und zu Offenlegungspflichten von Bewertungsportalen, hat das oberste Gericht die Anonymität im Internet gestärkt. Bei dem Fall ging es um ein Portal/ Forum auf dem Nutzer Ärzte bewerten können. Ein Arzt fühlte sich durch eine Bewertung in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und verlangte vom Betreiber des Portals Auskunft, wer hinter [...]

von |Dienstag, 1. Juli 2014|IT-Recht, Neue Entscheidungen|

National Arbitration Forum URS Appeal Decision for nTLD .email

  Nachdem zunächst in erster Instanz die Sperrung einer Domain im Wege des „Uniform Rapid Suspension“-Verfahren (URS) erfolgte, konnte erneut für ein bekanntes Kennzeichen eine Sperrung einer Domain auch in der Rechtsmittelinstanz („Appeal“) durchgesetzt werden. Registrieren einer bekannten Marke als Domain "bad faith" Das National Arbitration Forum entschied, dass das Registrieren einer bekannten Marke als Domain mit der neuen Top Level Domain (nTLD) .email bösgläubig („bad faith“) erfolgte, auch wenn der Domaininhaber angab, ein eigenes Geschäftsmodell zu entwickeln und den Service angeblich kostenlos zur Verfügung zu stellen (Claim Number: FA1404001552833). Der inkonsistente Vortrag des Respondent wurde entsprechend gewürdigt, auch wenn [...]