Abmahnung

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Abmahnung wegen Impressum auf Facebook-Infoseite

Bekanntlich nehmen Abmahner immer fragwürdige Entscheidung häufig nicht IT-affiner Gerichte zum Anlass, darauf eine Massenabmahnung zu stützen. So erreichen uns, wie andere Kollegen auch Abmahnungen, wegen einer angeblichen Verletzung der Impressumspflicht auf Facebook. Da Facebook selbst keine unmittelbare Gestaltungsmöglichkeit anbietet, ein Impressum mit einem entsprechenden Text „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ auf der Startseite vorzuhalten, hat es sich inzwischen längst eingebürgert, dass Impressum über die Infoseite zugänglich zu machen.

von |Mittwoch, 15. August 2012|2012, Abmahnung, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Automatisierte Vorschlagslisten

OLG Frankfurt bestätigt Wettbewerbswidrigkeit einer Autocomplete-/Autosuggest-Funktion Frankfurt a.M./Wiesbaden 09. August 2012 Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. hat in der heutigen mündlichen Verhandlung das erstinstanzliche Urteil auf Untersagung der Verwendung einerAutocomplete-Funktion bestätigt, welche automatisierte Vorschlagslisten für nicht existente Fachanwaltstitel (Fantasie-Fachanwaltstitel) anbietet (OLG Frankfurt a.M., Az.: 6 U 89/12). Die Verfügungsklägerin sah hierin eine Wettbewerbsverletzung der Mitbewerberin, wenn hierbei Fachanwaltstitel verwendet werden, welche so nach der Fachanwaltsordnung (FAO) in Verbindung mit der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) überhaupt nicht existieren. Die Richter des 6. Zivilsenates sahen in der automatisierte Vorschlagsliste ebenfalls einen Verstoß gegen §§ 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit § 1 FAO und § 43c BRAO bzw. § [...]

von |Donnerstag, 9. August 2012|Abmahnung, Neue Entscheidungen|

„Button-Lösung“-Konformität erfordert mehr als bloßen „Kaufen“-Knopf

Anders als dies die Schlagworte „Button-Lösung“ suggerieren mögen, ist es nicht damit getan, den Button anzupassen, z.B. den „Bestellen“-Button durch „Kaufen“ oder „kostenpflichtig bestellen“ zu ersetzen. Vielmehr wurden in § 312g BGB(neu) weitere neue Anforderungen zur Gestaltung von Webshops im B2C-Geschäft aufgenommen, so etwa zu Pflichtinformationen und zur Gestaltung der finalen Bestellseite. Dies gilt für „normale“ Webshops ebenso wie für den M-Commerce.

von |Dienstag, 24. Juli 2012|2012, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht|

Lieferzeit in Online-Shop – AG Wiesbaden zur Frage der Fälligkeit einer Lieferverpflichtung

Lieferzeit in Online-Shop - AG Wiesbaden zur Frage der Fälligkeit einer Lieferverpflichtung, § 271 BGB

von |Dienstag, 28. Februar 2012|2012, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Marken als Waffe – Wie man sich gegen markenrechtliche Angriffe auf Domains wehrt

Domain-Recht / Markenrecht Marken als Waffe Wie man sich gegen markenrechtliche Angriffe auf Domains wehrt

von |Mittwoch, 30. November 2011|2011, Abmahnung, Fachartikel, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Markenrecht|

Keine Werbung mit Fantasie-Fachanwaltstiteln – Wettbewerbswidrigkeit einer Autosuggest-Funktion

Kein Fachanwalt für ***-Recht: Zur Wettbewerbswidrigkeit einer Autocomplete- / Autosuggest-Funktion

von |Donnerstag, 13. Oktober 2011|2011, Abmahnung, IT-Recht|

Adword-Werbung: Reichweite und Grenzen von Keyword-Advertising | Fremde Marken-Keywords als „weitgehend passende“ Markenverletzung?

Nach mehreren Entscheidungen des EuGH zu Google Adwords wurden die Karten hierfür neu gemischt. Die nationalen Gerichte sind gefordert, den Rahmen des Zulässigen abzustecken, inwieweit ein Markeninhaber, mit seiner Marke Keyword-Werbung (sog. Brand Bidding) dulden muss. Der Bundesgerichtshof sowie Oberlandesgerichte trafen erste Entscheidungen.

von |Montag, 29. August 2011|2011, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

LG Frankfurt: Sternchenhinweis in Google-AdWords-Anzeige auf abweichende Mobilfunkpreise wettbewerbswidrig

Ein Sternchenhinweis in einer Google-AdWords-Anzeige, der auf abweichende Mobilfunkpreise bei einer 0900er-Nummer hinweist, genügt nicht den Anforderungen der Preisangabenpflicht des § 66a TKG, wenn der abweichende Mobilfunkpreis erst durch das Einsehen der Homepage des Werbenden sichtbar ist. berühmten Unternehmens

von |Montag, 21. März 2011|2011, Abmahnung, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Der Datenschutz als „Internetfalle“? Was Sie als Shopbetreiber beim Einsatz von Cookies, Google Analytics usw. beachten sollten!

Was Sie als Shopbetreiber beim Einsatz von Cookies, Google Analytics usw. beachten sollten!

von |Montag, 10. Januar 2011|2009, Abmahnung, Datenschutzrecht, Internet-/Onlinerecht|