News

/News/
25 05, 2018

Der Einsatz eines diakritischen Zeichens ist zeichenähnlich / Domain / URDP

von |Freitag, 25. Mai 2018|2018, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, UDRP-Verfahren|

Deutsche Lufthansa AG v. Domain Admin / Whois Privacy Corp. Claim Number: FA1802001772547, Entscheidung vom 02. April 2018 In dem UDRP-Fall (FA1802001772547) vor dem National Arbitration Forum war die Domain <lufthaṇsa.com> gegenständlich. Das besondere an der Domain war die Schreibweise, da es sich um eine Schreibweise mit „diakritischem Zeichen“ handelt. Wie bei Fällen des Typosquattings werden dabei ähnliche Zeichen verwendet. Nur aufmerksamen Nutzern konnte auffallen, dass der Buchstabe „n“ mit einem Unterpunkt versehen war. Die kleinere Darstellung auf Smartphones ist der flüchtigen Wahrnehmung dabei zuträglich. Das besondere Zeichen offenbart sich eher, wenn die PUNYCODE-Schreibweise verwendet wird, weil der Domainnamen mit [...]

Weiterlesen
23 03, 2018

Facebook, Cambridge Analytica und die Forderung nach „neuen Gesetzen“

von |Freitag, 23. März 2018|2018, Datenschutzrecht, DSGVO|

Der IT-Rechtler steht immer recht erstaunt vor populistischen Forderungen, insbesondere, wenn sie aus der Politik kommen, indes offenbar gewisse Basiskenntnisse über bestehende Gesetze  vermissen lassen. Es gibt sie schon, die "neuen Gesetze" Manch ein Politiker ruft jetzt nach neuen Gesetzen zum Datenschutz. Wer sich zumindest in den letzten Monaten, wenn nicht gar zwei Jahren mit dem Datenschutzrecht befasst hat, weiß, dass die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bereits am 25. Mai 2018 gilt. Neben den drastischen Sanktionsmöglichkeiten, die nicht nur bis zu 20 Millionen €, sondern darüber hinaus 4 % des weltweiten Konzernumsatzes als Bußgeld vorsehen, treffen Unternehmen eine Vielzahl ganz dezidierte Verpflichtungen. [...]

Weiterlesen
15 03, 2018

Die letzten drei Monate – EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

von |Donnerstag, 15. März 2018|2018, Cloud Computing, Datenschutzrecht, DSGVO, IT-Recht, Top-Themen|

Am 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Aus der Erfahrung unserer Praxis haben wir die Erkenntnis gezeitigt, dass spätestens jetzt Unternehmen sich (leider erst) intensiv beginnen, mit der Thematik zu beschäftigen. In der verbleibenden Zeit DSGVO-konform zu werden dürfte für viele Unternehmen eine Herausforderung sein. Wer dieses Ziel realistischer Weise nicht mehr erreichen kann, sollte priorisieren. In der aktuellen INTERNET WORLD BUSINESS haben wir die Anforderungen beschrieben und möchten mit diversen Checklisten und Hinweisen helfen, zumindest die wichtigsten Anforderungen auch umzusetzen. Lesen Sie den ganzen Artikel >> Die letzten drei Monate (PDF)<< Mit freundlicher Genehmigung der INTERNET WORLD BUSINESS [...]

Weiterlesen
13 03, 2018

Schulungen und Vorträge zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

von |Dienstag, 13. März 2018|2018, Datenschutzrecht, DSGVO, IT-Recht, Seminare, Vortrag|

Aus der Praxis wissen wir, dass vielen - vor allem mittelständischen Unternehmen - das Thema der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wenngleich auch etwas spät, immer präsenter wird. Hierzu gehört nun nicht mehr allein die Umsetzung der den datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechenden Prozesse und vor allem Dokumente zur Sicherstellung der Rechenschaftsverpflichtung (Art. 5 Abs. 2 DSGVO). Diese haben wir an anderer Stelle erläutert. Wichtig ist darüber hinaus auch, durch Schulungen bei Mitarbeitern die erforderlichen Kenntnisse und das entsprechende Bewusstsein zu schaffen, die einen datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten sicherstellen. Datenschutz ist ein das ganze Unternehmen betreffendes Ziel, da Mitarbeiter aus vielen Abteilungen und Bereichen [...]

Weiterlesen
29 01, 2018

FORUM UDRP Decision Claim Number: FA1712001764056 –

von |Montag, 29. Januar 2018|2018, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht, Neue Entscheidungen, UDRP-Verfahren|

Introducion an another domain case brought to the ADR Forum with some helpful finding for other cases of famous trademarks. If a the owner of a domain has engaged in a pattern of conduct to register domains containing famous trademark and business names to grab and sell these domains this gives a strong indication of bad faith and intent to use the disputed domain name in a way which may be abusive or otherwise detrimental to Trademark Owner rights. Offers to sell a domain name to the public generally indicate a respondent does not have rights or legitimate interests in [...]

Weiterlesen
8 11, 2017

USDRP: Fake-Gewinnspiel ist ein Fall von „bad faith“ / NAF National Arbitration Forum

von |Mittwoch, 8. November 2017|2017, Aktuell, Allgemein, Domainrecht, Neue Entscheidungen, UDRP-Verfahren|

Im USDRP-Verfahren gegen einen indischen Registranten einer Domain siegte die Antragstellerin. Der Registrant hatte sich die Domain <lufthansa-air.us> gesichert und auf der Website eine Fake-Lotterie/Gewinnspiel veranstaltet, bei der Teilnehmer angeblich nach drei leichten Fragen Tickets für eine Flugreise gewinnen konnten. Tatsächlich sollten dabei nur über Phishing Daten der Teilnehmer abgegriffen werden. Hiergegen wandte sich die Antragstellerin als Markeninhaberin an das NAF National Arbitration Forum und beantragte die Durchführung eines USDRP-Verfahrens. In dem Verfahren erkannte Sandra J. Franklin als Panelistin, dass alle notwendigen Voraussetzungen für eine stattgebende Entscheidung vorliegen und die Domain zu transferieren ist. Der Zusatz des generischen Wortes „air“ [...]

Weiterlesen
23 08, 2017

Praxistipps zur EU-Datenschutz-Grundverordnung – EU-DSGVO

von |Mittwoch, 23. August 2017|2017, Datenschutzrecht, Top-Themen|

Beitrag aus der INTERNET WORLD Business 1/17, S. 17 Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt ab dem  25.05.2018 als vorrangiges Recht und verdrängt unmittelbar das BDSG. Da deren Anforderungen weit über die Vorgaben des BDSG hinausgehen, insbesondere zahlreiche neue Prozesse in Unternehmen implementiert werden müssen, ist es ratsam, ein entsprechendes Projekt frühzeitig anzugehen. Die verschärften Sanktionen sehen nicht nur Bußgelder bis € 20 Mio., sondern auch eine Gewinnabschöpfung bis zu 4% des unternehmensweiten Jahresumsatzes vor. Alle Details der DSGVO würden den Rahmen sprengen; hier kann daher nur ein kurzer Leitfaden zum Aufsetzen eines solchen Projekts gegeben werden. Hiernach haben Unternehmen [...]

Weiterlesen
29 06, 2017

Vorratsdatenspeicherung – Speicherpflicht wird vorerst ausgesetzt

von |Donnerstag, 29. Juni 2017|Allgemein|

Vorläufiges Aufatmen für Internetprovider - Speicherpflicht wird vorerst ausgesetzt Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster, gab die Bundesnetzagentur gestern bekannt, dass die Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung für Telefon- und Internet-Anbieter bis zur endgültigen Entscheidung vorerst ausgesetzt wird.  Damit reagiert die Behörde auf einen Gerichtsbeschluss, der sich allerdings nur auf einen einzelnen Provider bezog. Der Münchner Internetprovider SpaceNet hatte vor dem Gericht in Münster gegen die Speicherpflicht geklagt und beantragt, bis zum endgültigen Urteil nicht speichern zu müssen. Der entsprechende Passus im Telekommunikationsgesetz (TKG) verstoße gegen europäisches Datenschutzrecht. In seiner Entscheidung hat das OVG der pauschalen Vorratsdatenspeicherung nun eine [...]

Weiterlesen
29 06, 2017

USDRP-Verfahren zu User Phishing und Bona Fide – lufthansatickets.us.

von |Donnerstag, 29. Juni 2017|2017, Allgemein, Domainrecht, Neue Entscheidungen|

Mit dem Verfahren Deutsche Lufthansa AG v. Private Eye vor dem National Arbitration Forum (NAF) haben Rauschhofer Rechtsanwälte die Entscheidung zur Übertragung der Domain lufthansatickets.us. bewirkt (Claim Number: FA1706001734128). Der Domaininhaber betrieb ein „fake-Gewinnspiel“ und verletzte damit Markenrechte der Klägerin. Bei dem Verfahren hatte der Domaininhaber - ein norwegisches Unternehmen - die Domain unter der .us Länderdomain (ccTLD) eine Seite aufgebaut, auf der Nutzer an einem Gewinnspiel für Lufthansatickets teilnehmen sollten. Hierbei wurden die Nutzer auf das Portal Facebook weitergeleitet und sollten dort ihre Daten eingeben. Dabei verwendete der Domaininhaber das Markenzeichen der Klägerin und erzeugte den Anschein, dass es [...]

Weiterlesen
13 12, 2016

Linkhaftung Reloaded – Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis

von |Dienstag, 13. Dezember 2016|2016, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Neue Entscheidungen, Top-Themen, Urheberrecht|

Linkhaftung Reloaded Zur Haftung für Links zu rechtswidrigen Inhalten trotz Unkenntnis Nichts hielt sich seit Ende der neunziger Jahren so lange im Internet, wie die Fehlinterpretation eines Urteils, das zu dem sogenannten Landgericht Hamburg Disclaimer führte, mit dem Nutzer sich durch einen lustigen Text von der Haftung für Links freizeichnen wollten. 18 Jahre später nun, scheint aus diesem 90er-Jahre Kuriosum Ernst geworden zu sein, da das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 18.11.2016 eine Haftung eines Nutzers für das Linksetzen annahm, obwohl dieser in Unkenntnis war, dass es sich um rechtswidrige Inhalte handelte (Az. 310 O 402/16). Der Fall Vereinfacht dargestellt [...]

Weiterlesen

IT-Recht.TV

adclick-videoblog

Kontakt

Rauschhofer Rechtsanwälte
Kanzlei für IT-Recht

Richard-Wagner-Str. 1
Telefon: 0611-5325395
Telefax: 0611-5325396
65193 Wiesbaden
kanzlei@rechtsanwalt.de

Copyright 2016-2018 Rauschhofer Rechtsanwälte – Kanzlei für IT-Recht | All Rights Reserved