2003

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ISPs haften als Mitstörer

Beitrag in der internet world 04/03, S. 20 Das Landgericht München hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und in welchem Umfang ein Internetserviceprovider (ISP) dafür haftet, dass ein im Ausland ansässiger Kunde als Verletzer von Kennzeichenrechten eine Domain nicht freigibt (Az.: 1HK O 16598/01). Sachverhalt und Urteilsgründe: Ein in Großbritannien ansässiger Kunde des verklagten ISP betreute zunächst die Website und Domain der Klägerin. Nachdem es zu Auseinandersetzungen kam, im Rahmen derer der Kunde des ISP für die Übertragung der Domain von der Klägerin einen Geldbetrag forderte, erwirkte die Klägerin aufgrund ihres Kennzeichenrechtes gegen den Kunden eine einstweilige [...]

von |Donnerstag, 6. Februar 2003|2003, Internet-/Onlinerecht|
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Markenrecht im Internet und strategische Domainführung, Vortrag am 27.02.2003 im Kurhaus zu Wiesbaden

Markenrecht im Internet und strategische Domainführung Vortrag am 27.02.2003 im Kurhaus zu Wiesbaden Eine Veranstaltung der Fa. VeriSign Deutschland GmbH Gegenstand des Markenschutzes national/ international Schutzbereich des Markenschutzes Unternehmenskennzeichen, Marken und Titel Verwechslungs- und Verwässerungsgefahr Erläuterungen der aktuellen Rechtsprechung und sich daraus ergebender praktischer Konsequenzen generische Domains als Wettbewerbsvorteil Domains als Meinungsäußerung WIPO-Verfahren nach UDRP Internationale Gerichtszuständigkeit Praktische Auswirkungen für die internationale Markenführung Programm (131k) 

von |Samstag, 1. Februar 2003|2003, Domainrecht, Markenrecht, Seminare|
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Anwaltskanzlei Rauschhofer gewinnt Hessischen Wettbewerb E-Business-Lösungen

Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Rauschhofer Pressemitteilung des Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Pressemitteilung des Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (PDF) Pressemitteilung als PDF E-Business-Konzepte für den Mittelstand, hessen-media Band 45 (PDF) Kanzleigründer Dr. Hajo Rauschhofer (Wiesbaden, 12./13.11.2003) Bei der Preisverleihung anlässlich des 7. Hessischen Online-Tages zeichneten das Hessische Ministerium für Wirtschaft und Landesentwicklung und die Deutsche Telekom AG die Anwaltskanzlei Rauschhofer (www.rechtsanwalt.de) für ihre herausragende E-Business-Lösung mit dem ersten Preis aus. Einer Jury aus Vertretern des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, der Investitionsbank Hessen AG, der Deutschen Telekom AG und der Johann Wolfgang [...]

von |Sonntag, 12. Januar 2003|2003, Content, IT-Recht|
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Administratoren zwischen Gut und Böse

Beitrag in der internet world 2/03, S. 50 Der Administrator in einem Unternehmen ist regelmäßig zum einen für die allgemeine Funktionsfähigkeit des gesamten DV-Systems, zum anderen für dessen Sicherheit verantwortlich. Gleichzeitig werden ihm teilweise ergänzende Aufgaben übertragen, wonach Internet- oder E-Mail-Aktivitäten zu überwachen sind. Häufig bewegt sich der Administrator im Grenzbereich des rechtlich Zulässigen und muss in einem Spagat zwischen Aufgabenerfüllung und Strafbarkeit tätig sein. Zunächst entscheidend für die Befugnisse des Administrators ist, ob private E-Mail- oder Internetnutzung einem Verbot unterliegt. Ist eine private Nutzung zumindest geduldet, greift das Telekommunikationsgesetz (TKG), infolgedessen eine Überwachung grundsätzlich das Fernmeldegeheimnis gem. § 85 [...]

von |Montag, 6. Januar 2003|2003, IT-Recht|
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Markenrecht im Internet und strategische Domainführung Vortrag am 22.11.2002 im Kurhaus zu Wiesbaden

Gegenstand des Markenschutzes national/ international Schutzbereich des Markenschutzes Unternehmenskennzeichen, Marken und Titel Verwechslungs- und Verwässerungsgefahr Erläuterungen der aktuellen Rechtsprechung und sich daraus ergebender praktischer Konsequenzen generische Domains als Wettbewerbsvorteil Domains als Meinungsäußerung WIPO-Verfahren nach UDRP Internationale Gerichtszuständigkeit Praktische Auswirkungen für die internationale Markenführung Seminarfolder (562k) Programm (23k) ´    

von |Mittwoch, 6. November 2002|2003, Internet-/Onlinerecht, Markenrecht, Seminare|
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Markenrechte

Videobeitrag als Flashseite(3:54 min) Videobeitrag zum Markenrecht(3:54 min - 2,87 MB) Einführung Markenrechte bestehen neben eingetragenen Marken auch für Benutzungsmarken, Unternehmenskennzeichen oder Werktitel. Da insbesondere Verbraucher durch die fortgesetzt ähnlicher werdenden Produkte es immer schwerer haben, sich zwischen den einzelnen Gütern zu entscheiden, wird es ständig wichtiger, Marken mit Signalen zu verbinden, die sich beim Kunden festsetzen (sog. „Brand Value Signals“). Wurde eine Verbindung positiver Assoziationen mit der Marke erreicht, kommt ihr nicht nur ein erheblicher Wert zu, sondern es besteht die Gefahr, dass Mitbewerber versuchen, diesen Wert auf Ihre Produkte zu übertragen Neben den marketingspezifischen Intentionen, eine [...]

von |Freitag, 6. Oktober 2000|2003, Content, itkanzlei, Markenrecht|
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