Dr. jur. Hajo Rauschhofer

Über Dr. jur. Hajo Rauschhofer

Dr. jur. Hajo Rauschhofer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, berät seit 1996 als Rechtsanwalt im Bereich IT-Recht und Internet-Recht. Als empfohlener Anwalt für IT- und Medienrecht ist er als einer der ersten Rechtsanwälte mit einer eigenen Website im Internet präsent (http://www.rechtsanwalt.de). Im Jahre 2000 promovierte er zum Thema „Mediendienste im World Wide Web“.

Gegendarstellung im Internet

(Rauschhofer Online - 31.1.01) Immer wieder stellt sich die Frage, ob ein Betroffener gegen eine Nachricht im Internet mit einer Gegendarstellung vorgehen kann. Genährt durch verkürzt wiedergegebene Urteile hat sich das Gerücht gebildet, dass im Internet keine Gegendarstellung einforderbar sei, so z.B. in Focus-Online. Tatsache ist, dass sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für Gegendarstellungsansprüche im Internet besteht. Nach § 10 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) ist jeder Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten (§ 6 Abs. 2 MDStV) verpflichtet, unverzüglich eine Gegendarstellung ohne Kosten für den Betroffenen aufzunehmen. Erste Voraussetzung für einen Anspruch ist die Einordnung des Dienstes als Mediendienst. Am 1.8.1997 traten parallel [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Mittwoch, 31. Januar 2001|2001, Internet-/Onlinerecht|

LG Berlin, oil-of-elf.de

Landgericht Berlin 18. Januar 2001 Beschluss In Sachen TotalFinaElf Deutschland GmbH, Antragstellerin, g e g e n Greenpeace e.V., Antragsgegner, wird im Wege der einstweiligen Verfügung - wegen Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung - angeordnet §§ 12, 1004 BGB; 935 ff., 91 890 ZPO 1. Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 500.000,00 DM, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, diese zu vollziehen an ihrem Vorstand, untersagt, unter der lntemet-Domain www.oil-of-elf-de" im Internet aufzutreten. 2. Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsgegner zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Donnerstag, 18. Januar 2001|2001, Domainrecht|

Titelschutzanzeige

Wiesbaden, 17.1.2001 Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nimmt Rauschhofer Online Titelschutz in Anspruch für Veranstaltungskalender Recht Veranstaltungskalender Online-Recht Veranstaltungskalender Internet-Recht in allen Schreibweisen, Darstellungsformen, Abwandlungen und Schriftarten für alle Medien, z.B. für elektronische und digitale Medien, insbesondere elektronische Publikationen im Internet/WWW, Domain und Online-Dienste.

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Mittwoch, 17. Januar 2001|2001|

Stand der neuen .eu-Top-Level-Domain

(Rauschhofer Online 11.1.2001) Zusätzlich zu den neuen sieben Top-Level-Domains wird durch die europäische Union die TLD ".eu" installiert werden. Zuständig für die Planung ist die Arbeitsgruppe Technik des EC Panel of Participants in Internet Organisation and Management bei der Europäischen Kommission (EC-POP). Mit einer Verordnung will sich die Europäische Kommission in Brüssel weitreichende Kompetenzen für die geplante Top-Level-Domain .eu einräumen lassen (Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einführung des Internet-Bereichs oberster Stufe ".EU", KOM(2000) 827 endgültig). Die Verabschiedung steht noch nicht aus. Ebenso wenig kann abgesehen werden, wann mit der technischen Umsetzung zu rechnen sein [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Donnerstag, 11. Januar 2001|2001, Domainrecht|

LG München I: Zur Zulässigkeit generischer Domainnames – autovermietung.com

(Rauschhofer Online 29.12.2000) In einem am 28.9.2000 verkündeten Urteil bestätigte nun auch das LG München I im Anschluss an die Entscheidung rechtsanwaelte.de, die Entscheidung des OLG Braunschweig - stahlguss.de - und entgegen der Entscheidung des LG Hamburg die Rechtmäßigkeit der Verwendung allgemeiner Oberbegriffe (LG München I, Az.: 4 HKO 13251/00). Das Gericht urteilte, dass allein aus der Verwendung eines rein beschreibenden Domain-Namens - hier: autovermietung.com - zwar Kundenströme kanalisiert würden, dies allein nicht wettbewerbswidrig sei. Maßgeblich sei die Beurteilung des Einzelfalls, wobei "ein Internet-Nutzer, der die streitgegenständliche Domain aufruft und feststellt, dass er zur Homepage der Beklagten zu 2 durchgeschaltet [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Freitag, 29. Dezember 2000|2000, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht|

OLG Hamm stellte die Wirksamkeit einer Online Auktion fest

(Rauschhofer Online 14.12.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen wurde erneut entschieden. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, hob das Oberlandesgericht Hamm in einer am 14.12.2000 verkündeten Entscheidung das erstinstanzliche Urteil auf und stellte fest, dass ein zwischen Anbieter und Bieter im Rahmen einer Online Auktion geschlossener Vertrag rechtswirksam sind. In beispielhafter Weise stellte das Gericht am Tage der Urteilsverkündung das vollständig abgefasst Urteil mit Entscheidungsgründen auch seiner Homepage online. Hier lassen sich unmittelbar die Entscheidungsgründe abrufen. Links: Pressmitteilung des OLG Hamm Urteil des OLG Hamm

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Donnerstag, 14. Dezember 2000|2000, Internet-/Onlinerecht|

Stellungnahme zum Urteil des Landgerichts München I – rechtsanwaelte.de

(Rauschhofer Online 13.12.00) Am 16.11.2000 verkündete das Landgericht München I eine Entscheidung, wonach die Verwendung der Domain "rechtsanwaelte.de" durch eine Rechtsanwaltskanzlei gegen das Wettbewerbsrecht verstieße, da in der Verwendung der Domain eine wettbewerbswidrige Behinderung des Leistungswettbewerbes zu sehen sei. I. Vorausgeschickt sei, dass das in dem entschiedenen Rechtsstreit ergangene Urteil auf die Domain "rechtsanwalt.de" nicht anwendbar ist, da im Unterschied zum Angebot der Münchner Kollegen hier allen Kollegen die Teilnahme über ein Suchverzeichnis ermöglicht wird. Darüber hinaus handelt es sich bei den Seiten von Rauschhofer Online nicht um eine Kanzleipräsenz, sondern ein Online-Magazin, das eine Vielzahl von Beiträgen, Urteilen und [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Mittwoch, 13. Dezember 2000|2000, Wettbewerbsrecht|

Sieben neue Top-Level Domains im World Wide Web

(Rauschhofer Online 22.11.00) Durch die für die Vergabe von Top-Level-Domains (TLDs) zuständige Internet Corporatation for Assigned Names and Numbers (ICANN) wurde beschlossen, sieben weitere Endungen ab für Internetadressen in das Namens-System aufzunehmen. In Ergänzung zu den ursprünglichen Internet-Domains wie .".com, ".net",. ".org,. ".gov, ".edu" und ".mil" sowie den jeweils landesspezifischen TLDs wurde auf Grund einer Vielzahl von Bewerbungen weiterer Domain-Endungen beschlossen. Die Vorschläge ".museum", ".aero" für die Reiseindustrie, ".coop" für Genossenschaften, ".info", ".biz" für kommerzielle Unternehmen, ".name" für persönliche Internet-Seiten und ".pro" (für "professionals", Freiberufler) wurden angenommen. Wichtig ist darauf hinzuweisen, dass eine verbindliche Reservierung von Domains derzeit noch nicht [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Mittwoch, 22. November 2000|2000, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht|

Online-Auktion doch bindend?

(Rauschhofer Online 15.11.00) Der Streit um die Wirksamkeit von Online-Auktionen geht in eine weitere Runde. Nach dem das Landgericht Münster beim Verfahren ricardo.de noch einen Vertragsschluss verneinte, vertrat das Berufungsgericht (OLG Hamm) im Rahmen der mündlichen Verhandlung die Rechtsauffassung, dass bei einer Internet-Auktion sehr wohl ein wirksamer Kaufvertrag zu Stande kommt. Das Oberlandesgericht Hamm schloss sich insoweit der überwiegend in der juristischen Literatur vertretenen Auffassung an, wonach sich der Anbieter mit Einstellung seines Angebotes verbindlich verpflichtet, zum Versteigerungspreis zu verkaufen. Ähnlich sieht dies das Amtsgericht Kiel in einem zur Zeit anhängigen Prozess um die Ersteigerung eines Motorrades, wobei auch hier [...]

von Dr. jur. Hajo Rauschhofer|Mittwoch, 15. November 2000|2000, Internet-/Onlinerecht|