Internet-/Onlinerecht

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Worauf Sie beim Kauf oder Verkauf einer Domain achten sollten | Beitrag in der Internetworld

internet world 8/02, S. 72 Nach dem durch eine Vielzahl von Urteilen der bisweilen unsichere Domain-Markt insbesondere für Gattungsdomains eine gewisse Rechtssicherheit erhalten hat, können Domains unbestreitbar wertvolle Wirtschaftsgüter darstellen. Um diese Wirtschaftsgüter sicher zu handeln, bedarf es der Beachtung einiger Grundregeln bei der Vereinbarung einer Domain-Übertragung. Gemäß § 6 (2) der DENIC-Registrierungbedingungen überträgt die DENIC die Domain an einen vom Kunden benannten Dritten, wenn der Kunde den Registrierungsvertrag kündigt und der Dritte einen Auftrag zur Registrierung erteilt. Die DENIC ist berechtigt, einen Registrierungsauftrag abzulehnen, solange ein Dritter ein Recht auf die Domain gegenüber der DENIC geltend macht (Dispute-Eintrag). Zunächst [...]

von |Samstag, 6. April 2002|2002, Domainrecht|
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Kennzeichnungspflicht konkretisiert | zu OLG München (29 U 3265/01)

internet world, 8/02, S. 72 Das Ergebnis: Die Kennzeichnungspflicht nach § 6 TDG ist eine „verbraucherschützende“ Vorschrift. Infolge dessen begründet ein Verstoß gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht gleichzeitig einen Unterlassungsanspruch nach § 22 AGBG a.F. (nunmehr § 2 Unterlassungsklagengesetz [UKlag]) gegen den Verwender. Der Sachverhalt: Der klagende Dachverband der Verbraucherzentralen nahm die Beklagten, die u.a.  Bücher, Videos und Computerspiele über das Internet anbietet, wegen Verstoßes gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht nach § 6 TDG auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte hatte auf Ihrer Homepage lediglich Personen als „verantwortlich für den Inhalt“, nicht aber den Vertretungsberechtigten angegeben. Die Entscheidung: [...]

von |Samstag, 6. April 2002|2002, Domainrecht, Internet-/Onlinerecht|
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„Mail an den Ex“ – Dürfen E-Mails ausgeschiedener Mitarbeiter gelesen werden | Beitrag in der Internetworld

Beitrag in der internet world 6/02, S. 128 Einleitung Gegenstand der behandelten Fragestellungen ist die in der Praxis regelmäßig auftretende Situation, dass ein Arbeitnehmer aus einem Arbeitsverhältnis ausscheidet, danach auf seinem Account jedoch E-Mails noch eingehen. Bei den auflaufenden E-Mails kann es sich um solche für den Arbeitgeber, mithin dienstliche, oder private E-Mails an den ausgeschiedenen Arbeitnehmer handeln. Der Arbeitgeber hat naturgemäß ein vitales Interesse, von den an sein Unternehmen gerichteten E-Mails Kenntnis zu erhalten. Ob und inwieweit eine Einsichtnahme durch den ehemaligen Arbeitgeber zulässig ist, sowie welche Möglichkeiten der Vertragsgestaltung und Problemlösungen bestehen, wird nachstehend erörtert. [...]

von |Freitag, 22. März 2002|2002, Compliance, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|
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Mails als Sicherheitsrisiko | Beitrag in der MARKET news_03/2002

  Beitrag in der <e>MARKET news_03/2002 Der Beitrag erläutert die rechtlichen Risiken des unsignierten Versendens von E-Mails. Gegenstand ist hier zum einen die Ersetzung der Schriftform durch die qualifizierte elektronische Signatur, zum anderen die Erläuterung der prozessualen Vorteile in Gerichtsverfahren. Beitrag via <e>MARKET Links zum Thema: Visualisierung der digitalen Signatur via Institut für Telematik Praktische Auswirkungen des Signaturgesetzes - interner Beitrag Rüßmann, Das Beweisrecht elektronischer Dokumente

von |Montag, 11. März 2002|2002, Internet-/Onlinerecht|
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Abmahnungen – So reagieren Sie richtig

internet world, 3/02, S. 32ff. Allgemein haben Abmahnungen bei Rechtsverletzung einen sinnvollen Zweck. Sie dienen im wesentlichen der Abwehr künftiger Beeinträchtigung und einer außergerichtlichen Befriedung. Im Falle einer klaren Rechtsverletzung kann es daher sogar im Interesse des Abgemahnten sein, auf diese Weise in Anspruch genommen zu werden, da so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren vermieden wird. Als Missbrauch bekannt wurde indes das Abmahn(un)wesen im Internet durch den weitläufig bekannt gewordenen Fall "Webspace", dem weitere Massenabmahnungen für die Marke "Explorer" oder wegen behaupteter Markenrechte an Domainnamen folgten. Im Internet kommen vor allem Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Nebengesetze sowie kennzeichenrechtliche Tatbestände in [...]

von |Mittwoch, 6. März 2002|2002, Abmahnungen|
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Haftung für user generate content

Haftung für user generate content, MSN, AOL, Steffi Graf

von |Samstag, 2. Februar 2002|2002, Internet-/Onlinerecht|
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E-Mail-Einsatz im Unternehmen – Rechtliche Konsequenzen beim geschäftlichen E-Mail-Verkehr

Beitrag in der DIREKT MARKETING 02/2002, S. 60 - 63 Einsatz von E-Mail in Unternehmen und dessen rechtliche Konsequenzen Die schnelle, praktische und kostengünstige Nutzung von E-Mail führt dazu, dass Unternehmen sich dem Einsatz nicht mehr verschließen können, vielmehr immer häufiger das Internet auch in kleinen und mittelständischen Unternehmen genutzt wird. Nicht zuletzt der Vorteil der elektronischen Weiterverarbeitung und grenzüberschreitenden Versendbarkeit bringt es mit sich, dass nach jüngsten Schätzungen im gesamten Jahr 2000 10 Mrd. E-Mails ausgetauscht wurden, wobei eine Steigerung bis 2005 auf 35 Mrd. täglich prognostiziert wird (Quelle: Computerwoche Nr. 28 vom 13.7.2001, S. 48). Trotz [...]

von |Mittwoch, 23. Januar 2002|2002, Internet-/Onlinerecht|
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Abmahnung – So reagieren Sie richtig | Beitrag in der Internetworld

Beitrag in der internet world 3/02, S. 32ff. Allgemein haben Abmahnungen bei Rechtsverletzung einen sinnvollen Zweck. Sie dienen im wesentlichen der Abwehr künftiger Beeinträchtigung und einer außergerichtlichen Befriedung. Im Falle einer klaren Rechtsverletzung kann es daher sogar im Interesse des Abgemahnten sein, auf diese Weise in Anspruch genommen zu werden, da so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren vermieden wird. Als Missbrauch bekannt wurde indes das Abmahn(un)wesen im Internet durch den weitläufig bekannt gewordenen Fall "Webspace", dem weitere Massenabmahnungen für die Marke "Explorer" oder wegen behaupteter Markenrechte an Domainnamen folgten. Im Internet kommen vor allem Rechtsverstöße gegen das Wettbewerbsrecht und dessen Nebengesetze sowie [...]

von |Sonntag, 6. Januar 2002|2002, Abmahnungen, Internet-/Onlinerecht|
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Strato-Kunden fühlen sich betrogen – Interview bei silicon.de am 28.11.2001

Lokal abrufbare ausführliche Stellungnahme zum Fall STRATO Soweit Strato-Kunden tatsächlich von November 1999 bis Februar 2000 keinen Zugang auf ihre Seiten bzw. Mailboxfunktion hatten, steht den Kunden ein Rückzahlungsanspruch zu. Umstritten ist in der juristischen Literatur, wie ein Internetprovider-/Webhosting-Vertrag meist als Dauerschuldverhältnis in das System des Bürgerlichen Gesetzbuches einzuordnen ist. Maßgeblich sind die im konkreten Fall vereinbarten Hauptleistungspflichten. Bei einem Webhostingvertrag geht die überwiegende Ansicht im wesentlichen von einem Mietvertrag aus, so dass im vorliegenden Fall ein Minderungsanspruch wohl über den gesamten Betrag wegen fehlender Zurverfügungstellung der Mietsache für den Zeitraum bestehen dürfte. Zwar waren die Seiten abrufbar; eine Pflege [...]

von |Mittwoch, 28. November 2001|2001, Internet-/Onlinerecht|
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Beschreibende Domains nach der Grundsatzentscheidung des BGH | mitwohnzentrale.de

Nach der Grundsatzentscheidung des BGH am 17.5.2001 schien der Problemkreis von Gattungsdomains weitgehend gelöst. Die am Folgetag herausgegebene Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (Nr. 42/2001), in der eine Zusammenfassung der tragenden Gründe gegeben wurde, ließ indes (vorläufig) Raum zur Auslegung der Entscheidung. Die interpretationsfähige Feststellung der Pressemitteilung bestand darin, dass die Zurückverweisung an das Hanseatische Oberlandesgericht deshalb erfolge, weil der Kläger beanstandet hatte, dass die Verbraucher durch die Internet-Adresse des Beklagten irregeführt würden, weil der Eindruck entstehe, es handele sich beim Beklagten um den einzigen oder doch um den maßgeblichen Verband von Mitwohnzentralen. Das OLG müsse nun diesem Vorwurf der unzutreffenden Alleinstellungsbehauptung [...]

von |Freitag, 2. November 2001|2001, Domainrecht|
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