Domain-Recht

• UDRP-Verfahren / WIPO
  Das Angebot eines Domainverkaufs spricht für bad faith, wenn es an Beweisen fehlt, die eine Nutzung nach Treu und Glauben (bona fide) belegen.
  Der Zusatz “.com.au” bei einer Domain ist für die Frage der Verwechslungsgefahr irrelevant.
  WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. DAU2009-0005 

• UDRP-Verfahren / WIPO
  Weißer Text auf weißem Hintergrund Indiz für bad faith
  Zur Übertragung von Tippfehlerdomains bei berühmten Marken
  WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-0003
  

• UDRP-Verfahren / WIPO
  Zur Übertragung von Tippfehlerdomains bei berühmten Marken
  WIPO Arbitration and Mediation Center -  Case No. D2008-1580  
  

• UDRP-Verfahren / WIPO
  Zur Frage bad faith und Verzögerung bei vermeintlichem Transfer-Angebot; Übertragungsangebot führt zu keiner Unterbrechung des UDRP-Verfahrens
  WIPO Arbitration and Mediation Center -  Case No. D2008-1051  

• Bundesverfassungsgericht: 
  Namensrecht und Pseudonym stehen in Stufenverhältnis
  

• Kaufangebot bei generischen Domains grundsätzlich nicht unlauter , LG Leipzig, 05 O 2142/05
  

• Zwangsgeldbeschluss bei Domainverschaffungspflicht durch Vergleich
  LG Frankfurt – fetenplaner II (Az.: 2/3 O 341/03)  
  

• Namensschutz für hessentag2006.de 

  LG Frankfurt Az.: 2 – 03 O 583/04 - hessentag2006.de 
  
  sowie Streitwertbeschluss

  OLG Frankfurt Az.: 6 W 66/05

Zur Frage der Schutzfähigkeit eines eingeführten Veranstaltungsnamens und der dazugehörigen Internet-Domain des Landes Hessen; Streitwert bei Verletzung des Namensrechtes.

• Flash-Video zum Domain-Recht  (5:31 min), [als WMV-Datei - Domain-Recht]
  

• Flash-Video zum Verhalten bei Abmahnungen (2:32 min), [als WMV-Datei -Domain-Recht  
  

• Sonderseite zur Zulässigkeit von Gattungsdomains
  

Einführung:

Das Domain-Recht ist als solches kein eigentliches Rechtsgebiet. Es ergab sich aus den technischen Entwicklungen des WWW verbunden mit dem Umstand, dass jede Second-Level-Domain unter einer Top-Level-Domain (z.B. .de) nur einmal vergeben werden kann ( - die technischen Zusammenhänge von URL und IP werden als bekannt vorausgesetzt).
Aus dieser Entwicklung folgten Konflikte, entweder ausgelöst durch Namensgleichheit zwischen Unternehmen und anderen Unternehmen oder Privatpersonen (krupp.de) sowie dem zielgerichteten Handeln einzelner, die - teilweise mit Erfolg - ihren Domain-namen gewinnbringend veräußern wollten. Das Domain-Grabbing war "erfunden", genährt durch anfängliche Gerichtsentscheidungen, die einen Herausgabeanspruch verneinten.

Rechtlich geht es immer im wesentlichen um die Frage, ob Ansprüche aus Marken- oder Namensrechten auf Freigabe der Domain bestehen und/oder ggf. zumindest aus Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch abgeleitet werden kann.
Inwieweit solche Ansprüche bestehen ist immer ein Frage des konkreten Einzelfalls. Beispielsweise sei daraufhin gewiesen, dass ein Markenrecht nicht zwingend zu einem Anspruch auf Herausgabe der mit der Marke identischen Domain führt. Maßgeblich ist hierbei insbesondere, für welche Waren- und Dienstleistungsklassen ein Schutz erfolgt und ob eine Verwechslungsgefahr besteht.

In einer Vielzahl von Beiträgen und Urteilen werden die vorgenannten Problemstellung behandelt. 
Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben, beraten wir Sie gerne.

© RA Dr. Hajo Rauschhofer 2000 - last up-date 09.07.2005