2012

Die Auflösung von Projektschieflagen

Immer wieder erfolgt unsere Beauftragung nicht schon bei der Verhandlung von Implementierungsverträgen für Software, sondern erst, wenn die Konflikte auf operativer Ebene derart eskaliert sind, dass die rechtlichen Optionen auf Rücktritt, Schadensersatz etc. zu prüfen sind. In welcher Form sich dann die Optionen stellen, richtet sich zum einen nach dem damaligen Verhandlungsgeschick des jeweiligen Vertragspartners, für ihn vorteilhafte Klauseln zu vereinbaren, vor allem aber nach dem dokumentierten Sachverhalt, der Fehlleistungen belegt. Das Video beleuchtet, welche Wege aus solchen Projektschieflagen herausführen und wie man diese vermeidet. Die inzwischen über 16-jährige Erfahrung im IT-Recht und Auflösung vielfältiger Projektschieflagen, sei es [...]

von |Freitag, 9. November 2012|2012, EDV-/Vertragsrecht, IT-Recht, Top-Themen|

„Premium“ für die Bewerbung von Fachanwälten und Rechtsanwälten irreführend

Landgericht Frankfurt untersagte die Herausstellung von Rechtsanwälten oder Fachanwälten als „Premium Rechtsanwälte“ oder „Premium Fachanwälte“ (Az.: LG Frankfurt 2-03 O 24/12).

von |Montag, 5. November 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

„Premium“ unzulässige Irreführung – LG Frankfurt

Landgericht Frankfurt untersagte die Herausstellung von Rechtsanwälten oder Fachanwälten als „Premium Rechtsanwälte“ oder „Premium Fachanwälte“ (Az.: LG Frankfurt 2-03 O 24/12).

von |Donnerstag, 18. Oktober 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Gebühren der Markenanmeldung

I. Nationale Marke - Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamts 1. Grundgebühr für bis zu 3 Klassen € 300,00 2. Klassengebühr für jede Klasse ab der 4. Klasse € 100,00 3. Antrag auf beschleunigte Prüfung € 200,00 II. Gemeinschaftsmarke - Harmonisierungsamt (Allicante) 1. Grundgebühr Gemeinschaftsmarke € 1.050,00 (Paper) oder 1. Grundgebühr Gemeinschaftsmarke € 900,00 (e-filling) 2. Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der 4. Klasse € 150,00 Die früher erforderliche Eintragungsgebühr entfällt seit Mai 2009. III. MMA- und PMMA - WIPO (Genf) 1. Grundgebühr (keine Farbe) sfr 653,00 2. farbliche Wiedergabe sfr 903,00 3. weitere Klassen [...]

von |Donnerstag, 20. September 2012|2012, Markenrecht|

Bettina Wulff und Google – Zur Zulässigkeit von Autocomplete-Funktion

Bettina Wulff und Autocomplete Zur Zulässigkeit einer Autocomplete-Funktion

von |Montag, 10. September 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Abmahnung wegen Impressum auf Facebook-Infoseite zum Vorgehen

Mit Crowd-Sourcing gegen den Abmahnmissbrauch Weitere Informationen zum Vorgehen gegen Binary Services wegen angeblich unzureichendem Impressum auf Facebook

von |Freitag, 24. August 2012|2012, Abmahnungen, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Twitter, Facebook & Co. – Der Rechtsrahmen von Social Media | Vortrag IHK Wiesbaden

Am Dienstag, den 14.08.2012, fand bei der IHK Wiesbaden eine Veranstaltung zu dem Thema Onlinemarketing und Social Media statt. Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer erläuterte die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Nutzung von Social Media, insbesondere Twitter und Facebook mit nachstehender Präsentation.

von |Mittwoch, 15. August 2012|2012, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht, Social Media|

Abmahnung wegen Impressum auf Facebook-Infoseite

Bekanntlich nehmen Abmahner immer fragwürdige Entscheidung häufig nicht IT-affiner Gerichte zum Anlass, darauf eine Massenabmahnung zu stützen. So erreichen uns, wie andere Kollegen auch Abmahnungen, wegen einer angeblichen Verletzung der Impressumspflicht auf Facebook. Da Facebook selbst keine unmittelbare Gestaltungsmöglichkeit anbietet, ein Impressum mit einem entsprechenden Text „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ auf der Startseite vorzuhalten, hat es sich inzwischen längst eingebürgert, dass Impressum über die Infoseite zugänglich zu machen.

von |Mittwoch, 15. August 2012|2012, Abmahnung, Facebook, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Automatisierte Vorschlagslisten: Gericht bestätigt Wettbewerbswidrigkeit einer Autocomplete- /Autosuggest-Funktion

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. hat in der heutigen mündlichen Verhandlung das erstinstanzliche Urteil auf Untersagung der Verwendung einer Autocomplete-Funktion bestätigt, welche automatisierte Vorschlagslisten für nicht existente Fachanwaltstitel (Fantasie-Fachanwaltstitel) anbietet (OLG Frankfurt a.M., Az.: 6 U 89/12).

von |Donnerstag, 9. August 2012|2012, Internet-/Onlinerecht, IT-Recht|

Twitter, Facebook & Co. – Der Rechtsrahmen von Social Media – Vortrag IHK Wiesbaden

Rechtsanwalt Dr. Hajo Rauschhofer hält in diesem Rahmen einen Vortrag über die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Nutzung von Social Media, insbesondere Twitter und Facebook.

von |Montag, 6. August 2012|2012, Facebook, Internet-/Onlinerecht, Social Media|