Aktuell


News Neue Beiträge und Entscheidungen

  • Zur Anfechtung einer Live-Internetauktion
    Der Sulzburger Bildversteigerungsfall
    Leitsätze und Urteil nun im Volltext: LG Koblenz

  • UDRP-Verfahren / WIPO
     Bei einer extrem bekannten Marke ist „bad faith“ auch dann gegeben, wenn diese mit einem generischen Begriff kombiniert wird, um Nutzer auf eine Seite mit Wettbewerbsprodukten zu lenken.
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2011-0818      

  • Sternchenhinweis in Google-AdWords-Anzeige auf abweichende Mobilfunkpreise wettbewerbswidrig (§66a TKG)
     LG Frankfurt

  • UDRP-Verfahren / WIPO
         Handelt ein Domain-Inhaber nachweislich unter verschiedenen Aliasnamen können Ansprüche wegen verschiedener Domains gegen diese in nur einem UDRP-Verfahren geltend gemacht werden.
     WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2010-2147  

  • Admin-C haftet für Registrierung der Domain eines bekannten und berühmten Unternehmens - Pressemitteilung

  • 15 Jahre IT-Recht in Wiesbaden
     Dr. Hajo Rauschhofer seit 15 Jahre als Rechtsanwalt im IT-Recht tätig

  • Projektmanagement:
    Projekte auf der Kippe;
    Interworld BUSINESS 1/2011 zum Thema Projektschieflagen und deren Vermeidung

  • RHEINGAU.DE - Markenstreit geht weiter
     Wiesbadener Kurier zum Widerspruch gegen die Eintragung der Marke „Kulturland Rheingau“

  • Einbindung des "Gefällt-mir"-Buttons auf Webseiten - Ein Fall für den Datenschutz?  - InternetWorld Business

  • UDRP-Verfahren / WIPO
         Die Verschleierung der eigenen Identität ist Indiz für bad faith use im Zusammenhang mit bekannten Unternehmenskennzeichen
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2010-0647

  • Links auf Twitter zu rechtswidrigen Inhalten unzulässig  - Landgericht Frankfurt
    Die (wohl) erste Entscheidung zu Twitter in Deutschland

  • Vortrag - 16.02.2011
    Rechtssichere Homepage
    Grundregeln des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts, des Vertragsschlusses und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
    (kostenlos)
    Anmeldung: IHK Wiesbaden

  • Gesammelte Werke
    134 Beiträge zum Internet-Recht und IT-Recht in der InternetWORLD (2005 bis 2011) nach Themengebieten gegliedert

  • Widerspruch gegen Marke "Kulturland Rheingau"
     via Wiesbadener Kurier (01.02.2011)

  • Domain-Streit rheingau.de
    Prozess um Domain rheingau.de geht in die nächste Runde. Zweckverband legt Berufung ein - Pressemitteilung
    Update: Als Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem OLG Frankfurt wurde der 24.11.2011 bestimmt.

  • Cloud Computing aus Unternehmenssicht
     - Wie Sie Gewitterwolken vermeiden -

  • Rechtsprechung zum Persönlichkeitsrecht und
    soziale Netzwerke      
    Folien des Vortrags, DGRI-Jahrestagung 2010

  • Rechte und Risiken in Social Networks
    Alle Beiträge der dreiteiligen Serie online

  • Im Wettbewerbsrecht liegt die örtliche Zuständigkeit bei Webdesign im gesamten Bundesgebiet; zu den Erfordernissen an ein Impressum - Landgericht Frankfurt

  • Landgericht Frankfurt - Sonya Kraus / Fotomontage:
    € 10.000,- Schmerzensgeld bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Fotomontage - Leitsätze zum Urteil

  • Sind Ihre AGB noch aktuell?
    Die geänderte Rechtsprechung im Überblick

  • Kein Anspruch auf Domain rheingau.de
    Zweckverband Rheingau unterliegt vor Landgericht Frankfurt a.M. -     Pressemitteilung vom 29.09.2010
         -Update: Urteilsbegründung zu rheingau.de liegt vor

  • 13 Thesen zu Twitter & Co.
    Leitlinien und Antworten     anlässlich eines Interviews bei ZDF-WISO

  • UDRP-Verfahren / WIPO
         Die Forderung von $ 50.000 für eine Domain-Übertragung indiziert, dass deren Wert nur wegen der Assoziation mit einer Marke entstanden ist. Die Nutzung eines Pseudonyms, um die wahre Identität zu verschleiern, ist ein Hinweis auf das Vorliegen von bad faith.
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-1329

  • UDRP-Verfahren / WIPO
     Das Angebot eines Domainverkaufs spricht für bad faith, wenn es an Beweisen fehlt, die eine Nutzung nach Treu und Glauben (bona fide) belegen. Der Zusatz “.com.au” bei einer Domain ist für die Frage der Verwechslungsgefahr irrelevant.
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. DAU2009-0005

  • Zum Radio-Interview in HR4:
    Tipps und Checkliste zur Jack Wolfskin Abmahnungen - Tatze

  • Rechtstipp: Verträge mit Agenturen
    Was im Vertrag stehen sollte
    Internet World Business 17-2009, Seite 42

  • UDRP-Verfahren / WIPO
    bad faith bei Ergänzung einer Domain mit Tätigkeitsbereich
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-0018

  • UDRP-Verfahren / WIPO
    Zur Ausnutzung des Rufes eine berühmten Marke für Redirect
    Nutzung eines Logos als Beweis für bad faith
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-0071

  • UDRP-Verfahren / WIPO
    Weißer Text auf weißem Hintergrund Indiz für bad faith
    Zur Übertragung von Tippfehlerdomains bei berühmten Marken
    WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-0003

  • Archivierung und Security - aktueller denn je
    Gastbetrag un der Jubiläumsausgabe 10 Jahre PROJECT CONSULT Newsletter 26.02.2009

 

 

  • 24.01.2007 - Abmahnungen - Das aktuelle Thema
    Informationen und Beiträge; Dr. Rauschhofer im     heute journal
  • Neue Entscheidungen

    • Admin-C haftet für Registrierung der Domain eines bekannten und berühmten Unternehmens - Pressemitteilung

    • Kein Anspruch auf Domain rheingau.de
      Zweckverband Rheingau unterliegt vor Landgericht Frankfurt a.M. -       Pressemitteilung vom 29.09.2010
       -Update: Urteilsbegründung zu rheingau.de liegt vor

    • UDRP-Verfahren / WIPO
             Die Verschleierung der eigenen Identität ist Indiz für bad faith use im Zusammenhang mit bekannten Unternehmenskennzeichen
      WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2010-0647

    • Links auf Twitter zu rechtswidrigen Inhalten unzulässig  - Landgericht Frankfurt
      Die (wohl) erste Entscheidung zu Twitter in Deutschland

    • Vollmachtsvorlage für markenrechtliche Abmahnung nicht erforderlich - Landgericht Frankfurt

    • UDRP-Verfahren / WIPO
             Die Inanspruchnahme von Privacy-Services, um sich UDRP-Verfahren zu entziehen, stellen ein weiteres Indiz für das Vorliegen von „bad faith“ dar.
      WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-1754

    • Landgericht Frankfurt - Sonya Kraus / Fotomontage:
       € 10.000,- Schmerzensgeld bei Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Fotomontage - Leitsätze zum Urteil

    • Im Wettbewerbsrecht liegt die örtliche Zuständigkeit bei Webdesign im gesamten Bundesgebiet; zu den Erfordernissen an ein Impressum - Landgericht Frankfurt

    • UDRP-Verfahren / WIPO
      Weißer Text auf weißem Hintergrund Indiz für bad faith
      Zur Übertragung von Tippfehlerdomains bei berühmten Marken
      WIPO Arbitration and Mediation Center - Case No. D2009-0003

 

    • UDRP-Verfahren / WIPO
      Zur Übertragung von Tippfehlerdomains bei berühmten Marken
      WIPO Arbitration and       Mediation Center       -  Case No. D2008-1580
    • UDRP-Verfahren / WIPO
      Zur Frage bad faith und Verzögerung bei vermeintlichem Transfer-Angebot; Übertragungsangebot führt zu keiner Unterbrechung des UDRP-Verfahrens
      WIPO Arbitration and Mediation       Center       -  Case No. D2008-1051  

     

    • LG Frankfurt - Zur Zulässigkeit der Angabe "voraussichtliche Lieferzeiten" in AGB
      und zu den Anforderungen einer Vertragsstrafeverwirkung - via Medien Internet und Recht
    • LG Bochum - Kosten der Gegenabmahnung erstattungsfähig

    • Bundesverfassungsgericht: 
      Namensrecht und Pseudonym stehen in Stufenverhältnis
      CR 2006, S. 770ff

    • Quellcode-Besichtigung im einstweiligen Verfügungsverfahren, OLG Frankfurt, OLG Frankfurt GRUR-RR 2006,295; NJW-RR 2006, 1344

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