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unterliegt dem Urheberrecht!
Pressemitteilung
der Kanzlei Rauschhofer
Rechtsanwälte
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Domainrecht:
Fliesen24.de
Landgericht
Hamburg weist Klage
ab
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Hamburg/Wiesbaden 26. Oktober 2011
Vor dem
Landgericht Hamburg ging es um die Frage, ob der Inhaber der Domain
fliesen24.com aus einer gleichlautenden Unternehmensbezeichnung sowie
diversen Marken mit den Bestandteilen "Fliesen24" Rechte gegen
die seit 2006 verwendete Domain fliesen24.de herleiten kann.
Die Richter der zuständigen Kennzeichenstreitkammer
kamen im gestern verkündeten Urteil - Az. 312 O 118/11 - zu dem Ergebnis, dass dem
Kennzeichen, wenn überhaupt nur eine sehr geringe Unterscheidungskraft mit
einem sehr engen Schutzbereich zu kommen kann und im Übrigen es sich unter Hinweis auf die
BGH-Entscheidung
- Offroad (PDF) es sich um eine erlaubte Benutzung nach § 23 Abs.
2 MarkenG handelt.
Nach dem der Bevollmächtige des Klägers trotz der entsprechenden
Anregung des Gerichts die Klage nicht zurück nahm, wurde am 25.10.2011 das Urteil verkündet.
"Leider treten immer wieder Fälle auf, bei den der Inhaber einer
eher fragwürdigen Markeneintragung meint, generische Begriffe
monopolisieren zu können. Das Vorgehen seit Webspace im Jahre 1999 über
Kettenzuege.de bis
Rheingau.de ist
immer gleich. Nach dem der BGH inzwischen zu diversen Grundsatzfragen
Präzedenzfallentscheidung getroffen hat, urteilen auch die Instanzgerichte
souverän zu vergleichbaren Fragestellung" , so Dr. Hajo Rauschhofer,
Fachanwalt für IT-Recht, Rechtsanwalt des beklagten Unternehmens .
» Leitsätze und das Urteil im
Volltext
Prozessbevollmächtigte Beklagte:
Rauschhofer Rechtsanwälte -
RA Dr. Hajo Rauschhofer, FA IT-Recht, Richard Wagner-Str. 1, 65193
Wiesbaden, Tel.: 0611/5325395, Fax: 0611/5325396, E-Mail:
kanzlei@rechtsanwalt.de,
www.rechtsanwalt.de
Die Kanzlei Rauschhofer Rechtsanwälte
berät und vertritt bundesweit im IT- und Internetrecht. Herr Dr.
Rauschhofer ist seit 1996 als Rechtsanwalt tätig und darüber hinaus
Fachanwalt für Informationstechnologierecht.
unter Mitwirkung von
Patentanwalt Dr.
phil. nat. Karsten
Siebert,
Dipl.-Phys.,
WSL Patent - Patentanwalt,
Kaiser-Friedrich-Ring 98, 65185 Wiesbaden, Tel: 0611- 99 174
-0, Fax: 0611-99 174 - 50,
http://www.wsl-patent.de/
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Ansprechpartner:
RA Dr. Hajo Rauschhofer
Fachanwalt für
IT-Recht
Rauschhofer Rechtsanwälte
Kanzlei für
IT-Recht
Richard-Wagner-Str. 1
65193 Wiesbaden
T: 0700 IT KANZLEI
T: 0611 - 53 25 395
F: 0611 - 53 25 396
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